Datum: 14.03.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Himmelstadt
Gremium: Gemeinderat Himmelstadt
Körperschaft: Gemeinde Himmelstadt
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Bauleitplanung des Marktes Zellingen: Bebauungsplan "SO Freizeitgelände": erneute Beteiligung als Nachbargemeinde gemäß § 4 Abs. 2 BauGB; Beratung und Beschlussfassung
2	Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
3	Rechnungsgenehmigungen
4	Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO); Feuerwehrzufahrt entlang der Mehrzweckhalle, der Grundschule und des Kindergartens; Beratung und Beschlussfassung
5	Anfragen aus dem Gemeinderat
6	Informationen des Ersten Bürgermeisters
7	Kurze Anfragen
8	Sitzungsniederschrift vom 08.02.2024; Genehmigung

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1. Bauleitplanung des Marktes Zellingen: Bebauungsplan "SO Freizeitgelände": erneute Beteiligung als Nachbargemeinde gemäß § 4 Abs. 2 BauGB; Beratung und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	3. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt, HH-Vorberatung	14.03.2024	ö	beschließend	1

Sachverhalt

Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes soll hauptsächlich die rechtliche Absicherung der bestehenden Nutzungsstrukturen erreicht werden. 

Da der Bebauungsplanentwurf erneut geändert wurde, lag die geänderte Planung nunmehr nochmals in der Zeit vom 19.02.2024 bis einschließlich 05.03.2024 öffentlich aus. 

Die Gemeinde Himmelstadt wird als Nachbargemeinde im Verfahren beteiligt und hat die Möglichkeit, eine Stellungnahme zu der Planung abzugeben. 

Nach Auffassung der Verwaltung werden durch die vorliegende Bauleitplanung des Marktes Zellingen Belange der Gemeinde Himmelstadt nicht berührt. 

Es wird empfohlen, keine Bedenken oder Anregungen vorzubringen. 

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2. Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	3. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt, HH-Vorberatung	14.03.2024	ö		2

Sachverhalt

Neubau Kinderkrippe Himmelstadt; Vergabe Estricharbeiten;

Beratung und Beschlussfassung

Beschluss:

Die Gemeinde Himmelstadt beauftragt die mindestnehmende Firma Estrich Sauer GmbH & Co.KG, Kolpingstr. 19 aus 97753 Karlstadt-Stetten, für die Estricharbeiten für den Neubau der Kinderkrippe in Himmelstadt, zum Angebotspreis von 25.472,55 € brutto, laut Angebot vom 20.11.2023.

Abstimmungsergebnis:                 11 : 0

Neubau Kinderkrippe Himmelstadt; Vergabe Malerarbeiten;

Beratung und Beschlussfassung

Beschluss:

Die Gemeinde Himmelstadt beauftragt die mindestnehmende Firma Weipert GmbH, Schweinfurter Str. 20 aus 97488 Stadtlauringen für die Malerarbeiten für den Neubau der Kinderkrippe in Himmelstadt, zum Angebotspreis von 23.361,49 € brutto, laut Angebot vom 27.10.2023.

Abstimmungsergebnis:                 11 : 0

Neubau Kinderkrippe Himmelstadt; Vergabe Fliesenarbeiten;

Beratung und Beschlussfassung

Beschluss:

Die Gemeinde Himmelstadt beauftragt die mindestnehmende Firma Georg Göbel Fliesen GmbH, Winterhäuserstraße 99 aus 97084 Würzburg, für die Fliesenarbeiten für den Neubau der Kinderkrippe in Himmelstadt, zum Angebotspreis von 27.052,00 € brutto, laut Angebot vom 08.11.2023.

Abstimmungsergebnis:                 11 : 0

Neubau Kinderkrippe Himmelstadt; Vergabe Bodenbelagsarbeiten;

Beratung und Beschlussfassung

Beschluss:

Die Gemeinde Himmelstadt beauftragt die mindestnehmende Firma Christoph Dülch, Raumausstatter, Bamberger Str. 5 aus 97359 Schwarzach, für die Bodenbelagsarbeiten für den Neubau der Kinderkrippe in Himmelstadt, zum Angebotspreis von 21.238,53 € brutto, laut Angebot vom 13.11.2023.

Abstimmungsergebnis:                 11 : 0

Weiter stellt der Gemeinderat fest, dass der Grund für die Geheimhaltung der in nichtöffentlicher Sitzung am 11.01.2024, TOP 11 und 12 der Einladung gefassten Beschlüsse weggefallen ist. Die Beschlüsse werden daher nachstehend der Öffentlichkeit bekannt gegeben.

Neubau Kinderkrippe Himmelstadt; Vergabe Heizungs-, Lüftungs- u. Sanitärarbeiten;

Beratung und Beschlussfassung

Beschluss:

Die Gemeinde Himmelstadt beauftragt die mindestnehmende Firma Dietmar Nees GmbH, Eichenau 1, 97780 Gössenheim, für die Heizungs-, Lüftungs- und Sanitärarbeiten für den Neubau der Kinderkrippe in Himmelstadt, zum Angebotspreis von 191.666,03 € brutto, laut Angebot vom 18.12.2023.

Abstimmungsergebnis:                 11 : 0

Neubau Kinderkrippe Himmelstadt; Vergabe Schreinerarbeiten;

Beratung und Beschlussfassung

Beschluss:

Die Gemeinde Himmelstadt beauftragt die mindestnehmende Firma Robert Schwab GmbH, Marienbrunner Str. 16 aus 97840 Hafenlohr am Main, für die Schreinerarbeiten für den Neubau der Kinderkrippe in Himmelstadt, zum Angebotspreis von 68.125,74 € brutto, laut Angebot vom 15.12.2024.

Abstimmungsergebnis:                 11 : 0

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3. Rechnungsgenehmigungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	3. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt, HH-Vorberatung	14.03.2024	ö		3

Sachverhalt

Für Rodungen, Baumfällungen und Säubern der Bankettenstreifen in der Flur sowie das Entfernen von 4 Bäumen legt das Dienstleistungsunternehmen Patrick Druschel am 09.02.2024 eine Rechnung über 6.543,81 € vor. Sie wurde am 22.02.2024 bezahlt. 

Beschluss

Der Gemeinderat Himmelstadt genehmigt die Rechnungsanweisung an das Dienstleistungsunternehmen Patrick Druschel, Untergasse 13, 97289 Thüngen vom 09.02.2024 über 6.543,81 € im Nachhinein.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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4. Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO); Feuerwehrzufahrt entlang der Mehrzweckhalle, der Grundschule und des Kindergartens; Beratung und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	3. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt, HH-Vorberatung	14.03.2024	ö	beschließend	4

Sachverhalt

Bürgermeister Hemmelmann hat angeregt, dass in diesem Bereich ein absolutes Halteverbot beschildert werden soll. 

Bei einem Ortstermin mit der Polizeiinspektion Karlstadt, der Verwaltung, dem Bauhof und dem Bürgermeister wurde folgender Vorschlag erarbeitet:

Die Feuerwehrzufahrt, die aktuell auf der Straßenseite ab der Mehrzweckhalle bis zum Kindergarten beschildert ist, soll bis zu dem Kurvenbereich in der Brückenstraße verlängert und mit einem „absoluten Halteverbot“ und dem Zusatzzeichen „Feuerwehrzufahrt“ beschildert werden. Die bereits bestehende Beschilderung für die Feuerwehrzufahrt auf beiden Seiten soll entsprechend mitangepasst werden. 

In diesem Zusammenhang wurde auch die Thematik bezüglich der Anlieferungen für die ansässige Gaststätte angesprochen. Hier sieht die Polizeiinspektion Karlstadt keinen Handlungsbedarf eine extra Beschilderung anzubringen. Bei dem Vororttermin konnte beobachtet werden an welcher Stelle die Transportunternehmen halten und ausladen. Im Falle eines Einsatzes der Feuerwehr könne der Lieferdienst entsprechend reagieren und das Fahrzeug beiseite fahren, da der Fahrer auch in Reichweite seines Fahrzeuges während des Liefervorganges war. 

Ein Beschilderungsplan der Polizeiinspektion Karlstadt liegt vor. Die genauen Aufstellungsorte sind der Anlage zu entnehmen.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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5. Anfragen aus dem Gemeinderat

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	3. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt, HH-Vorberatung	14.03.2024	ö		5

Sachverhalt

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6. Informationen des Ersten Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	3. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt, HH-Vorberatung	14.03.2024	ö		6

Sachverhalt

Mitgeteilt wird, dass die Fa. Allobjekt bereits einen Privatinvestor gefunden und an ihn verkauft hat.

Der Eigentümer der Norma-Immobilie und der Generalunternehmer haben sich bereits in der Gemeinde vorgestellt. Baubeginn sollte in der aktuellen bzw. kommenden Woche sein. Die Eröffnung des Marktes ist für den 02.12.2024 terminiert.

Geplant ist, dass auch der Bäcker zu diesem Zeitpunkt eröffnet.

b) Ehrung aktiver Dienst Feuerwehr 

Mitgeteilt wird, dass Herr Thomas Lang für 40 Jahre aktiven Dienst in der FFW geehrt wurde. Die Ehrung fand im Rahmen des Ehrenabends der Kreisbrandinspektion Main-Spessart in Duttenbrunn statt.

c) Ideenworkshop ILE 29.02.2024

Erster Bürgermeister Herbert Hemmelmann informiert über die Veranstaltung Ideenworkshop ILE, die am 29.02.2024 in der Mehrzweckhalle stattfand. Neben zahlreichen Vertretern anderer Gemeinden, dem 1. Bürgermeister Herbert Hemmelmann, der 2. Bürgermeisterin Marie-Luise Schäfer, dem 3. Bürgermeister Andreas Scheb und Gemeinderat Wolfgang Kübert nahmen auch Privatpersonen aus Himmelstadt daran teil. Die Veranstaltung war mit insgesamt 50 Teilnehmer gut besucht.

Meinungen und Ideen wurden gesammelt. Das Gesamtergebnis liegt noch nicht vor und geht dem Rat zu, sobald es vorliegt.

d) Sachstand P&R Parkplatz am Bahnhof

In der letzten Sitzung des Gemeinderates wurde darauf aufmerksam gemacht, dass auf dem Park & Ride Parkplatz am Bahnhof, Anhänger/LKW, etc. abgestellt waren. Dem wurde nachgegangen. Aktuell stehen dort nur Pendlerfahrzeuge. Im Moment herrscht damit eine gute Situation. Sollte wieder was auffallen, wird gebeten, möglichst schnell zum Nachverfolgen zu informieren.

e) Weinlagenwanderung 28.04.2024

Informiert wird über die Eröffnung des Weinerlebnisweges am 28.04. incl. Weinlagenwanderung.

f) Glasfaserausbau Himmelstadt

Am 12.03.2023 fand eine Besprechung zum Glasfaserausbau statt. 

Beteiligt an der Besprechung war die bauausführende Firma Seibold aus Rattelsdorf.

Zugesichert wurde eine deutschsprachige Bauleitung sowie nur 1-2 Bautrupps.

Es ist eine Baubegleitung seitens der Telekom festgelegt. Der zuständige Sachbearbeiter aus Triefenstein ist aufgrund der örtlichen Nähe auch kurzfristig einbeziehbar.

Die Maßnahme beginnt mit der Zuleitung aus Zellingen im April 24.

Gleichzeitig startet auch der Ausbau im Gewerbegebiet im Juni aber durch eine separate Firma.

Vorgesehen ist, dass der linksmainische Ausbau im Altort ab Juni/Juli beginnt (Dauer der Arbeiten vor Ort ca. 3 Monate aber die eigentliche Inbetriebnahme ist, wenn alles fertig ist im Juni 25).

Es werden 10 Verteilerkästen in Himmelstadt aufgestellt.

Es wird mitgeteilt, dass in Kürze ein Fotograf durch den Ort geht und Kästen/Ecken fotografiert. Bürgermeister Herbert Hemmelmann informiert den Rat, sobald der Fotograf unterwegs ist.

Das Gremium erkundigt sich, ob die bauausführende Firma mitgeteilt hat bzw. noch mitteilen wird, wann, wo, in welchem Bereich der Ausbau erfolgt und ob im Gehsteig verlegt wird. Gebeten wird um rechtzeitige Info, um gegebenenfalls noch einwirken zu können.

Jeweils am Ende des Arbeitstages soll mit Grobasphalt geschlossen werden (nicht nur gesandet bzw. abgesperrt) Lediglich die Kopfstelle bleibt offen.

g) Termine

Bürgerversammlung                21.03.2024        19:30 Uhr Mehrzweckhalle

Nächste Sitzung GRHI        04.04.2024        19:00 Uhr

Abstimmungsergebnis:                o. A.

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7. Kurze Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	3. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt, HH-Vorberatung	14.03.2024	ö		7

Sachverhalt

Es wird darum gebeten, nach der Besprechung mit den Kommandanten in Zellingen, das Thema auf die Tagesordnung der nächsten Gemeinderatssitzung zu nehmen.

Es wird vorgeschlagen, dafür einen gesonderten Termin anzusetzen, da es für eine normale Sitzung zu ausführlich ist.

b) Besprechung Regionalwerk 

Gefragt wird zum Konzept Regionalwerk im Rahmen Energienutzung/erneuerbare Energien. Eine Infoveranstaltung hierzu fand im vergangenen Jahr bereits im Landratsamt statt. Allerdings sind in der Gemeinde keine Details seitens des Landratsamts bekannt, wie dies umgesetzt werden könnte.

Gefragt wird, warum in andere Kommunen jedoch aufgrund dessen, Beschlüsse zur gemeinsamen Betätigung der Landkreiskommunen und des Landkreises im Bereich der Stromerzeugung und -versorgung und die hierfür erforderliche Gründung einer Gesellschaft in einer Organisationsform fassen können.

Gemeinderat Kübert bittet darum, die vom Landratsamt an die Kommunen verschickte Material zur Kenntnis zu bekommen. Bisher ist hierzu noch nichts bei der Gemeinde eingegangen.

c) Wärmeplanung Sachstand

Gefragt wird zum aktuellen Sachstand der Wärmeplanung. Mitgeteilt wird, dass diese von offizieller Seite aktuell eingestellt und die Fördermaßnahme gestoppt ist.

Das Gremium erkundigt sich, welcher Auftrag diesbezüglich an das Bayernwerk vergeben wurde. Es handelt sich dabei um eine Vorprüfung.

Bis 31.12.2023 sollte ursprünglich ein Angebot für die Wärmeplanung eingereicht werden, da es bis zu diesem Zeitpunkt noch Förderung gegeben hätte. Diese wurde jedoch kurz darauf gestoppt. Der Auftrag an Bayernwerk wurde ebenfalls gestoppt.

d) Sachstand NordWestLink 

Mitgeteilt wird, dass der Übertragungsnetzbetreiber Transnet BW über das Vorhaben im Mitteilungsblatt der Verwaltungsgemeinschaft informiert hat. Das Gremium erinnert zudem daran, dass in der letzten Gemeinderatssitzung besprochen worden war, Vertreter der Betreibergesellschaft in den Gemeinderat einzuladen. Dies muss noch erfolgen.

e) ILE-Projekt gemeinsamer Bauhof

Erinnert wird daran, dass der Gemeinderat bereits abgestimmt hatte, nicht am Projekt interkommunaler Bauhof teilzunehmen.

f) Sachstand Friedhofsweg

Derzeit werden noch keine Asphaltarbeiten durchgeführt. Erst Ende März haben Unternehmen rückgemeldet, dass letztlich aufgrund der Witterung dies noch nicht gemacht wird. Frau Jatz ist einbezogen und überwacht den Fortgang der Arbeiten.

Der Weg soll jetzt gleich ordentlich verschlossen werden. Unklar ist aber, ob auf dem letzten Bauplatz nun doch die Bauarbeiten beginnen. Dies sollte noch einmal geprüft werden.

g) Teerschicht Weinbergswege

Die Schäden im Weinberg sind bereits bekannt und in die Planung der Reparaturarbeiten aufgenommen. Die Schäden in der Verbindungsstraße Brunntal-Mausberg werden durch die Bauhofmitarbeiter selbst behoben.

Auch bei diesen Reparaturarbeiten muss gewartet werden, bis die Asphaltwerke liefern.

h) Gelbe Zackenlinie an der Mehrzweckhalle bzw. Triebstraße Ecke Mausbergstraße

Das Gremium findet eine Zick-Zack-Linie besonders im Kurvenbereich wichtig.

Gerade in der Triebstraße wird vorgeschlagen, eine Zackenlinie aufzubringen, um die Dauerparker rechts entlang der Mauer freizuhalten, damit im Kurvenbereich im Begegnungsverkehr ausgewichen werden kann.

Schwierig ist auch, dass die 30er Zone nicht erkannt wird. 

 

Abstimmungsergebnis:                o. A.

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8. Sitzungsniederschrift vom 08.02.2024; Genehmigung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	3. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt, HH-Vorberatung	14.03.2024	ö		8

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0