Datum: 17.09.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Himmelstadt
Gremium: Gemeinderat Himmelstadt
Körperschaft: Gemeinde Himmelstadt
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 22:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Energiekonzept für Mehrzweckhalle; Information
2	Vorstellung der Sonneninitiative e.V.; Belegung mit Photovoltaik von öffentlichen Gebäuden in der Gemeinde Himmelstadt; Beratung
3	Erlass einer Friedhofsatzung; Beratung und Beschlussfassung
4	Informationen des 1. Bürgermeisters
5	Kurze Anfragen
6	Sitzungsniederschriften vom 09.07.2015 und 06.08.2015; Genehmigung

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1. Energiekonzept für Mehrzweckhalle; Information

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	10. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	17.09.2015	ö		1

Sachverhalt

Er übergibt das Wort an Herrn Mitesser.

Für das Energiecoaching wurde die Gemeinde Himmelstadt von der Regierung von Unterfranken ausgewählt. Zur Durchführung wurde die Energieagentur Unterfranken e.V. beauftragt. Diese ist insbesondere spezialisiert auf die Beratung von Kommunen. Herr Mitesser stellt die ersten Ergebnisse des Energiecoachings vor. Dies bezieht sich vor allem auf eine Analyse des Energieverbrauches, sowie Überlegungen zu einem Nahwärmenetz für Mehrzweckhalle, Schule und Kindergarten und Wirtschaftlichkeitsberechnungen.

Die Mehrzweckhalle wurde gemeinsam mit dem 1. Vorstand des TSV Herrn v. Reusner besichtigt und Verbrauchskennzahlen ermittelt. In der Analyse ergab sich so ein Verbrauchswert für das Gebäude von 180 kWh pro Quadratmeter und Jahr (m²a). Vergleichswerte liegen für Hallen ohne Gaststätte bei 110 kWh/m²a und bei Hallen mit Gaststättennutzung bei 205 kWh/m²a. Die Mehrzweckhalle liegt mit ihrem Verbrauchswert damit innerhalb dieser Werte. Jedoch ist der berechnete Energiewert höher als der tatsächliche.

Es gibt ein erhebliches Potential zur Energieeinsparung. Dies betrifft zum Beispiel die Gebäudehülle. Um diese auf einen Topzustand zu bringen, müssten aber größere, kostenintensive Maßnahmen durchgeführt werden. Aus Gründen der Finanzierbarkeit schlägt Herr Mitesser vor, sich auf kleinere, leicht umsetzbare Maßnahmen zu beschränken, z.B. die Dichtigkeit der Eingangstür herstellen, ein Loch in der Dämmung im Kellerbereich verschließen. Er lobt bereits durchgeführte Maßnahmen zur Energieeinsparung, z.B. der Einbau von modernen Fenstern in der Gaststätte.

Zudem schlägt Herr Mitesser vor, sich auf die Erneuerung der Anlagentechnik zu beschränken. Die Heizungsanlage stammt aus dem Jahr 1981 und müsste grundsätzlich auf den neuesten Stand der Technik erneuert werden.

Herr Mitesser erläutert die Überlegungen zu einem Nahwärmenetz für die Mehrzweckhalle, Schule und Kindergarten. Der Nutzwärmebedarf liegt bei 316 MWh/Jahr. Das Leitungsnetz zu den drei Abnehmern benötigt eine Länge von 85 m. Dies entspricht einer Wärmebelegungsdichte von 3,72 MWh/m²a. Das Nahwärmenetz für die drei Abnehmer wäre damit hoch wirtschaftlich.

Herr Mitesser veranschlagt die notwendigen Investitionskosten um ca. 80.000 €. Als Energieträger könnten z.B. Solarthermie/Erdgas oder Hackschnitzel oder Pellets, evtl. auch Biogas in Betracht gezogen werden. Herr Mitesser favorisiert eine solarthermisch-unterstützte Gasbrennwertheizung.

Er benennt verschiedene Fördermöglichkeiten.

Im Anschluss stellt Herr v. Reusner sein Konzept Solar Grid vor. Herr v. Reusner konzipiert in seiner beruflichen Tätigkeit Wärmenetze. Daneben ist er aber auch Erfinder. Sein Interesse liegt dabei auf Nahwärmenetzen, die ähnlich wie Photovoltaikanlagen Energie (in diesem Falle Wärmeenergie) liefern und beziehen können.

Aufgrund der sehr alten Heizanlage hat der TSV Himmelstadt jährlich für die Mehrzweckhalle hohe Kosten zu schultern. Die Aufwendungen dafür gehen zu Lasten der anderen Aufgaben des Vereins und beschränken die Handlungsfähigkeit.

Herr v. Reusner verteilt Unterlagen zum vorgestellten Solar Grid an das Gremium. Herr v. Reusner ist der Überzeugung, dass mit diesem Konzept ein Heizkostenpreis je kWh realisiert werden könnte, der im Vergleich zu den Kosten anderer Wärmeträger sehr gering ist.

Die Mehrkosten zu Überlegungen herkömmlicher Wärmenetzen würden aus seiner Sicht bis ca. 20.000 € zusätzlich betragen. Diese Kosten könnten aber durch Fördermöglichkeiten aufgefangen werden. Sehr positiv sollte in die Überlegungen mit einbezogen werden, dass das Wärmenetz mit 50 Jahren eine wesentlich höhere Lebensdauer hat, als herkömmliche Anlagen mit nur ca. 20 Jahren.

Zudem brächte das vorgestellte Konzept Vorteile durch eine Reduktion des Aufwandes. Die Anlage wäre wartungsärmer, hätte weniger Energieverluste und zudem weniger störanfällige Komponenten. Derzeit liegen jedoch noch keine Erfahrungswerte vor, da das System ganz neuartig ist.

Das Gremium erkundigt sich nach den Unterschieden zu bisherigen solarunterstützten Brennwertanlagen. Herr v. Reusner erläutert, dass der Unterschied darin besteht, dass es sich bei dem vorgestellten System um eine sog. offene Anlage handelt. Dabei bilden Solaranlage und Heizkreis lediglich einen Kreis.

Herkömmliche Solar-Brennwertanlagen haben zwei voneinander getrennte Kreise (geschlossene Anlage). Vorteil des Ein-Kreis-Systems ist, dass auch im Solarbetrieb nur Wasser als Energieträger genutzt wird und nicht, wie bei den geschlossenen Anlagen ein Wasser-Glykolgemisch.

Im Winter müsste die Solaranlage dadurch beheizt werden, was aber nur zu ca. 2% Wärmeverlusten führen würde. Der Verlust ist durch die höheren Erträge unerheblich. Bei Ein-Kreis-Systemen müssten als Solarkollektoren Vakuumröhrenkollektoren verwendet werden.

Die Wirtschaftlichkeit für dieses Nahwärmekonzept wäre sehr günstig, da die drei Gebäude (Mehrzweckhalle, Schule, Kindergarten) sehr nah beieinander stehen.

Es wird ein großer Speicher (ca. 10.000 l) für alle drei Gebäude benötigt, der in der Mehrzweckhalle seinen Standort hätte. Möglich wäre zudem die aktuell bestehenden Heizanlagen in Kindergarten und Schule mit anzuschließen.

Die Vakuumröhrenkollektoren würden auf den Dachvorsprung oberhalb der Kegelbahn aufgestellt. Die Verschattung des Lichtbandes in der Halle wäre unerheblich.

Herr Mitesser befürwortet in seiner Funktion als Energiecoach eine Fokussierung auf die Energieeinsparungen in der Mehrzweckhalle. Er bietet an, bezüglich der für die Förderanträge benötigten Projektskizze zur Verfügung zu stehen.

Herr v. Reusner ergänzt, dass ein Förderprogramm, welches bis Ende 2015 laufen soll, genutzt werden könnte, allerdings ist hierzu aktuell noch nichts verabschiedet.

Zudem liegt ein weiteres Angebot vor, um zumindest die Heizanlage in der Mehrzweckhalle auf den neuesten Stand zu bringen. Die Energieversorgung Lohr-Karlstadt hat angeboten, auf eigene Kosten einen modernen Gasbrennwertkessel in die Mehrzweckhalle einzubauen und den Preis über einen erhöhten Gaspreis langfristig über 10 Jahre wieder zu erlangen.

Abstimmungsergebnis:                o. A.

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2. Vorstellung der Sonneninitiative e.V.; Belegung mit Photovoltaik von öffentlichen Gebäuden in der Gemeinde Himmelstadt; Beratung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	10. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	17.09.2015	ö		2

Sachverhalt

Der Verein hat seinen Ursprung in Hessen und hat es sich zur Aufgabe gemacht, Bürgersonnenkraftwerke für Solarstrom (Photovoltaik) zu initiieren.

Durch Solarstrom können in Deutschland ca. 1000 kWh/m² erzeugt werden.

Auch in Himmelstadt könnte Photovoltaik genutzt werden. Der Geschäftsführer des Sonneninitiative e.V. Herr Klös stellt die Planung vor, die für die Schule entwickelt wurde. Es ist eine Ost-/Westausrichtung gegeben. Die Leistung läge bei 33 kWp (Kilowatt Peak) Maximalleistung. Ebenso könnte auch ein Konzept für die Mehrzweckhalle entwickelt werden. Hierbei würde nur das obere Dach benötigt. Die Leistung würde hier 32 kWp betragen.

Ein Projekt für den Kindergarten wurde nicht in Erwägung gezogen, da auf dem Gelände viele schöne große Bäume stehen, die über die Jahre für eine höhere Verschattung sorgen würden.

Die bisherigen Erfahrungen des Sonnenenergie e.V. haben gezeigt, dass sich bestehende Anlagen bereits in kurzer Zeit  wieder amortisieren. Benötigt wird zusätzlich ein Wechselrichter für den produzierten Strom zur Einspeisung in das allgemeine Niederspannungswechselstromnetz.

Es wird geraten, bei Zustimmung, die Anlage so früh wie möglich zu errichten, da sich die Einspeisevergütung kontinuierlich verringert.

Betreiber des Bürgersonnenkraftwerkes wären private Investoren. Den beteiligten Bürgern wird dabei Einzeleigentum zugeordnet.

Herr Konrad vom Regionalbüro Lohr a.M. ergänzt, dass der Sonneninitiative e.V. alle notwendigen Arbeiten übernimmt. Die Kommune wird jedoch gebeten, dass Projekt durch Bewerben zu unterstützen.

Das Dach der Mehrzweckhalle ist im derzeitigen Zustand nicht für das Projekt geeignet. Jedoch könnte die Dachsanierung durch den Sonneninitiative e.V. übernommen werden. Die Kosten für die Sanierung würden über den Preis der verkauften Einzelanteile realisiert werden. Herr Konrad veranschlagt die Investitionskosten für die Dachsanierung des oberen Daches auf der Mehrzweckhalle mit rund 28.000 €.

Die statische Unbedenklichkeit muss noch eingeholt werden.

Investoren erwerben mindestens 1 kWp (dies entspricht 4 Modulen) Die Kosten pro kWp betragen 1200-1250 €. Es können damit ca. 950 – 1000 kWh im Jahr erzeugt werden.

Die Anlage hätte sich nach ca. 10-12 Jahren amortisiert. Bei gleichzeitigem Einbau eines Blockheizkraftwerkes betrüge die Amortisation lediglich 8-10 Jahre.

Das Gremium erkundigt sich, ob der beteiligte Bürger als Unternehmer auftreten müsste. Dies wird bejaht. Der beteiligte Bürger wäre im Prinzip selbständiger Solarunternehmer. Aber die Verwaltung wäre über den Sonneninitiative e.V. möglich. Dafür würde lediglich eine Verwaltungspauschale von ca. 20 € pro 1 kWp jährlich entstehen. Die Verwaltungspauschale wird sukzessive an die Energiepreissteigerung angepasst.

Aufgrund rechtlicher Problematik müsste der Kindergarten direkt an die Ringleitung zur Anlage angekoppelt werden.

Das Gremium erkundigt sich nach den für die Gemeinde entstehenden Kosten. Das Konzept der Photovoltaikanlage wird aufgrund der Betreiberstruktur keine Kosten für die Gemeinde verursachen. Einnahmen aus Pacht sowie die Stromersparnis für die drei Gebäude schlagen auf der Gegenseite zu Buche.

Bisher hat der Sonneninitiative e.V. bei bereits bestehenden Anlagen immer eine hundertprozentige Bürgerbeteiligung erreicht. Zudem sind dem Verein bereits potentielle Investoren aus anderen Gemeinden bekannt, die Interesse bekundet haben. Nicht die Beteiligung ist vordergründig damit ein Problem, sondern die Suche nach geeigneten Dachflächen.

Herr Konrad schlägt vor, möglichst bald in die Arbeiten zum Bürgersonnenenergiekraftwerk einzusteigen und mit der Schule zu beginnen. Bei größerer Nachfrage soll die Mehrzweckhalle folgen.

Es wird empfohlen, sehr bald eine Bürgerversammlung einzuberufen. Ein Termin hierzu wird vom 1. Bürgermeister Gehrsitz gemeinsam mit Herrn Konrad gesucht werden.

Das Gremium erkundigt sich ob das vorgestellte Projekt nachteilig für das im vorherigen TOP besprochene Nahwärmekonzept wäre. Beide Konzepte würden sich jedoch ergänzen. Eine Kombination wird als sehr interessant erachtet.

Das Gremium bittet um die Überlassung beider Präsentationen. Dies wird zugesichert.

Abstimmungsergebnis:                o. A.

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3. Erlass einer Friedhofsatzung; Beratung und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	8. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	09.07.2015	ö	beschließend	5
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	10. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	17.09.2015	ö		3
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	12. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	05.11.2015	ö		6

Sachverhalt

Der überarbeitete Satzungsentwurf beinhaltet auch angeregte Änderungen aus der ersten Beratung vom 09.07.2015.

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4. Informationen des 1. Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	10. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	17.09.2015	ö		4

Sachverhalt

Das Herbsttreffen findet am 05.10.2015 20:00 im Bürgerhaus Erlabrunn statt. 1. Bürgermeister Gehrsitz wird eine diesbezügliche Email an die Gemeinderäte weiterleiten und bittet um zahlreiche Anmeldung.

b) BI gegen die B 26n: Einladung 13.10.2015; Fahrt nach Berlin

1. Bürgermeister Gehrsitz informiert über den Termin der Berlinfahrt am 13.10.2015 bezüglich eines Gesprächstermins 17:00 Uhr in Berlin mit der Parlamentarischen Staatssekretärin Dorothee Bär. Dieser Termin ist auf Initiative der BI gegen die B 26n unter Vermittlung des Bundestagsabgeordneten Paul Lehrieder zustande gekommen. Die Bürgermeister der Mitgliedsgemeinden oder deren Vertreter werden um Teilnahme gebeten, um die Haltung der BI zur B 26n zu verdeutlichen.

Gemeinderat Rainer Paulus wird für Himmelstadt teilnehmen.

c) Sachstand Kreislehrgarten

Bürgermeister Gehrsitz informiert darüber, dass am 25.08.2015 ein Gespräch bezüglich der Anlage eines Naturgartens als geplantes LEADER-Projekt stattgefunden hat. Am Termin haben vom Landratsamt Abt. Wirtschaftsförderung, Tourismus, Frau Lehrmann; Landschaftsarchitektin Frau Gruber, von der Gemeinde Himmelstadt Herr Erich Hilpert sowie 1. Bürgermeister Gundram Gehrsitz und darüber hinaus 2 Vertreter der Imkerverbände sowie Herr Weber teilgenommen.

Frau Gruber hat dabei einen ersten Gestaltungsvorschlag vorgelegt. Ein weiteres Treffen wurde für den 23.09.2015 vereinbart.

d) Geophysikalische Untersuchung Burkardstuhl

Am 03.09.2015 fand nochmals ein Informationstreffen zur geophysikalischen Untersuchung Burkardstuhl statt. Dabei war Dr. Obst vom Bayerischen Landesamt für Denkmalpflege anwesend. Vom AK Tourismus nahm Herr G. Hilpert teil. Ziel ist die Suche nach Sponsoren, um weiter vorgehen zu können. Die Gemeinde wird sich hierbei nicht finanziell beteiligen.

e) Gespräch mit Staatssekretär Eck; Fahrradweg Querung unter der B 27

Am 10.09.2015 fand mit Staatsekretär Eck sowie Herrn Dr. Fuchs, Leiter der Abteilung Straßenbau beim Staatlichen Bauamt, ein Gespräch zum Projekt Fahrradweg entlang der B 27 statt.

Es ist angedacht einen Tunnel unter der B 27 für Fußgänger und Fahrradfahrer anzulegen. Am Gespräch nahmen seitens der Gemeinde Herr E. Hilpert, Herr M. Hilpert, Frau I. Haimann sowie der 1. Bürgermeister Gehrsitz teil.

Für Oktober/November wurde ein Vororttermin vorgeschlagen. Das Projekt könnte 2017 durchgeführt werden.

f) Einschulungen in der Grundschule Himmelstadt

1. Bürgermeister Gehrsitz gibt bekannt, dass heuer 15 Kinder eingeschult werden konnten. Davon kommen 10 Kinder aus Himmelstadt und 5 Kinder aus Duttenbrunn. Es konnte wieder eine eigenständige 1. Klasse gebildet werden.

g) Suche nach Unterkünften für Flüchtlinge

In der vergangenen Woche gingen in der Gemeinde 2 Emails vom Landratsamt, Abt. Kommunales und Soziales ein, in denen die Gemeinde dringend gebeten wurde, bei der Suche nach geeigneten Flüchtlingsunterkünften mitzuhelfen und geeignete Gebäude bzw. Wohnungen zu melden.

h) ILE-Lenkungsausschuss

Die nächste Sitzung findet am 23.09.2015 statt.

i) Vergiftung eines Hundes im Gemeindegebiet

1. Bürgermeister Gehrsitz informiert darüber, dass kürzlich ein Hund nach einem Spaziergang an der Mainlände verendet ist. Der Tierarzt stellte eine Vergiftung fest. Der Hundehalter geht von einer Vergiftung durch die Aufnahme eines mit Gift präparierten Köders aus. Auf Veranlassung des 1. Bürgermeisters wurden im vermuteten Gebiet Hinweisschilder aufgestellt. Zudem teilt der 1. Bürgermeister mit, dass in der jüngsten Vergangenheit auch mehrere Katzen verschwunden sind.

Abstimmungsergebnis:                o. A.

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5. Kurze Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	10. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	17.09.2015	ö		5

Sachverhalt

3. Bürgermeister Herbert Hemmelmann hat an der Vorstellung des Nahwärmekonzeptes Gössenheim am 04.09.2015 teilgenommen. Er berichtet von den Ergebnissen.

Für Himmelstadt ist dieses Konzept  nicht vergleichbar. 3. Bürgermeister Hemmelmann schlägt dennoch vor, dass sich der Gemeinderat diese Anlage anschaut.

b) Baumaßnahme Untere und Obere Ringstraße, Abrechnung Arbeiten auf Privatgrund

Bislang sind noch keine Rechnungen an die betroffenen Grundstückseigentümer verschickt worden. Seitens der Bürger wurde bereits mehrmals angesprochen, für die Arbeiten einen Material- sowie einen Arbeitskostenanteil auszuweisen. Dies ist nach Aussage der Verwaltung für die Gemeinde schwierig, zumal keine entsprechende Kostentrennung der bauausführenden Firma vorliegt.

Die entsprechende Abrechnung der Firma liegt in der Verwaltung noch gar nicht vor. Mit Hr. Hufgard vom Ingenieurbüro Jung wurde vereinbart, dass die Daten bis Ende des Monats eingefordert werden.

c) Baumaßnahme Untere und Obere Ringstraße, VOB Abnahme

Der Entwurf zur Abnahme ist vom Ingenieurbüro bereits vor vier Wochen vorgelegt worden, seitens der Firma Zehe erfolgte bisher keine Rückmeldung. Am 16.09.2015 fand nochmals eine Begehung statt. Dabei wurde vereinbart, dass die Mängel in spätestens vier Wochen beseitigt werden. Fa. Zehe beruft sich auf fehlende Möglichkeit zur Behebung der Mängel, da Planunterlagen des Ingenieurbüros fehlen.

Hr. Franz wird gebeten die VOB bezüglich der Fristen zu prüfen.

d) Schotter im Straßenbankett in der Kurve zum Sportplatz von der Schleuse

     her kommend

Es wird gebeten, den Eigentümer  des Grundstückes unterhalb des Tennisplatzes an der Straße zum Sportplatz aufzufordern, dass er die Schottersteine entfernt. Der Schotter ist sehr grob und fährt sich regelmäßig auf die Straße heraus. Es ist dadurch bereits ein  Fahrradfahrer gestürzt.

Sollte der Eigentümer dem nicht nachkommen, wird vorgeschlagen, dass die Gemeindearbeiter hierfür beauftragt und die Kosten dem Eigentümer in Rechnung gestellt werden.

e) Untere Ringstraße, Sachstand Schaden an der Telekomleitung

Die Telekom hat sich diesbezüglich nicht mehr bei der Gemeinde gemeldet.

Abstimmungsergebnis:                o. A.

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6. Sitzungsniederschriften vom 09.07.2015 und 06.08.2015; Genehmigung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	10. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	17.09.2015	ö		6

Beschluss 1

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Beschluss 2

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0