Datum: 03.12.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Himmelstadt
Gremium: Gemeinderat Himmelstadt
Körperschaft: Gemeinde Himmelstadt
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Antrag auf Entfernung der Bäume mit Rückbau der Begrünungsflächen vor Anwesen Waldstraße 24 und 26
2 Informationen des 1. Bürgermeisters
3 Kurze Anfragen
4 1200 Jahrfeier im Jahre 2020; Vorbereitung
5 Sitzungsniederschriften vom 15.10.2015 und 5.11.2015; Genehmigung

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1. Antrag auf Entfernung der Bäume mit Rückbau der Begrünungsflächen vor Anwesen Waldstraße 24 und 26

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 13. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 03.12.2015 ö 1

Sachverhalt

Die Anlieger Ruppert, Waldstraße 24 und Hilpert, Waldstraße 26 wenden sich an den Gemeinderat mit dem Antrag auf Entfernung der Bäume mit  Rückbau der Begrünungsflächen im öffentlichen Bereich.
Begründet wird das Anliegen wie folgt:
Trotz direkter Nähe zum Wald wurden Bäume eingebaut. Die Grünflächen wurden insbesondere vor unseren Anwesen sehr ungünstig platziert. Eine vollständige Nutzung der Hofeinfahrten ist nicht möglich. Neben diesem Ärgernis müssen die Anwohner auch abfallendes Laub in Kauf nehmen.
Mittlerweile haben die Bäume und ihre Wurzeln eine stattliche Größe erreicht.
Die Wurzeln beschädigen die Bordsteine erheblich und verweisen auf weitere Folgeschäden.
Daher wird beantragt:
-        die Fällung der beiden Bäume und Entfernung der Wurzelstöcke,
-        die Beseitigung der entstandenen Schäden an den Bordsteinen,
-        den vollständigen Rückbau der Grünflächen.

Das Landratsamt Main-Spessart, Untere Naturschutzbehörde wurde zum Sachverhalt ebenfalls gehört. Herr Fuß teilt mit, dass sich die Einzelbäume im öffentlichen Grün des gültigen Bebauungsplans befinden; der Bebauungsplan weist jedoch keine Baumpflanzungen aus. Es handelt sich um kleinkronige und niedrige Laubbäume, die optimal als Straßenbegleitpflanzung geeignet sind. Da es sich um öffentliche Grünflächen handelt, empfiehlt die Naturschutz-Behörde lediglich einen Pflegeschnittt durchzuführen und von einer Entfernung abzusehen.

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Antrag der Eheleute Ruppert und Hilpert zu, die Bäume in Eigenregie zu fällen und zu verwerten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 2

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2. Informationen des 1. Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 13. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 03.12.2015 ö 2

Sachverhalt

a) Weihnachtsmarkt, Rückblick 1. Marktwochenende
Von den Markbetreibern wurde rückgemeldet, dass sie mit dem Ergebnis des 1. Marktwochenendes sehr zufrieden sind.  Auch war die hohe Besucherzahl sehr zufriedenstellend.
1. Bürgermeister Gehrsitz betont, dass der Dank der Gemeinde insbesondere dem gesamten Organisationsteam des Weihnachtsmarktes und allen, die zu dem guten Gelingen beigetragen haben, gilt.


b) Bauwagen bei der Christbaumkultur, Anfrage von Jugendlichen bezüglich Nutzung
1. Bürgermeister Gehrsitz informiert darüber, dass im Rahmen der Bürgermeistersprechstunde zwei Jugendliche vorgesprochen haben und darum baten, den Bauwagen (Standplatz Außenbereich bei der Christbaumkultur) als Jugendtreff nutzen zu dürfen. Der Bauwagen befindet sich im gemeindlichen Eigentum und wird nur teilweise von den Gemeindearbeitern genutzt, mittlerweile ist er jedoch baufällig.
Zudem wird Ärger mit den Jagdpächtern befürchtet. Fraglich ist auch, ob der Bauwagen aufgrund seines schlechten Zustandes überhaupt noch stehen bleiben kann oder nicht eventuell sogar abtransportiert werden muss. 1. Bürgermeister Gehrsitz wird hierzu mit den Gemeindearbeitern sprechen.
Das Gremium tendiert dazu, den Antrag der Jugendlichen auf Nutzung des Bauwagens als Jugendtreff abzulehnen und verweist auf die Nutzung bestehender Treffmöglichkeiten, zum Beispiel im JuZ.

Abstimmungsergebnis:                o. A.

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3. Kurze Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 13. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 03.12.2015 ö 3

Sachverhalt

a) Tagesordnungspunkt in den öffentlichen Teil vorziehen
Gemeinderat Paulus beantragt, den Tagesordnungspunkt 10 „1200 Jahrfeier im Jahre 2020; Vorbereitung“ aus dem nichtöffentlichen Teil in den öffentlichen Teil der Sitzung vorzuziehen.

Der Gemeinderat stimmt dem Antrag zu. Der Tagesordnungspunkt wird unter Punkt 4. im öffentlichen Teil der Sitzung beraten.

Abstimmungsergebnis:                o. A.

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4. 1200 Jahrfeier im Jahre 2020; Vorbereitung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 13. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 03.12.2015 ö 4

Sachverhalt

Die Gemeinde Himmelstadt kann im Jahre 2020 auf eine 1200jährige Geschichte zurückblicken. Das Jubiläum sollte möglichst frühzeitig vorbereitet werden. 1. Bürgermeister Gundram Gehrsitz bittet dazu um Unterstützung des Gemeinderates.
Aus Jubiläen umliegender Gemeinden ist bekannt, dass sowohl ein großes Organisationsteam benötigt wird, als auch Vereine und Initiativen im Gemeindegebiet mit eingebunden werden sollten.
Das Gremium ist sich darüber einig, dass solch ein wichtiges Jubiläum nicht von einer Person gestemmt werden kann. Der 1. Bürgermeister sollte jedoch dabei die Aufgabe der Oberaufsicht übernehmen.
Es wird vorgeschlagen, 2016 ein Organisationsteam zu gründen. Hierzu wird im Frühjahr noch vor der 1. Terminabsprache der Vereine eine Einladung an die Bevölkerung, Vereine und Initiativen zur Mitwirkung erfolgen.

Abstimmungsergebnis:                o. A.

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5. Sitzungsniederschriften vom 15.10.2015 und 5.11.2015; Genehmigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 13. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 03.12.2015 ö 5

Beschluss 1

Der Gemeinderat genehmigt den öffentlichen Teil der Sitzungsniederschrift vom 15.10.2015 ohne Änderungen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat genehmigt den öffentlichen Teil der Sitzungsniederschrift vom 05.11 .2015 ohne Änderungen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Datenstand vom 08.04.2016 14:36 Uhr