Datum: 14.01.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Himmelstadt
Gremium: Gemeinderat Himmelstadt
Körperschaft: Gemeinde Himmelstadt


Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung, 19:10 Uhr bis 20:10 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
11 Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern nach der Breitbandrichtlinie vom 09.07.2014; Auftragsvergabe
12 Jahresbetriebsplan 2016; Beratung und Beschlussfassung
13 Vollzug der Naturschutzgesetze; Entwurf der Rechtsverordnung für den geplanten geschützten Landschaftsbestandteil Sternberg; Stellungnahme der Gemeinde Himmelstadt; Beratung und Beschlussfassung
14 Informationen des 1. Bürgermeisters
15 Kurze Anfragen

zum Seitenanfang

11. Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern nach der Breitbandrichtlinie vom 09.07.2014; Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 1. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 14.01.2016 ö 11

Sachverhalt

1. Bürgermeister Gehrsitz verweist auf das von Dr. Först vorgestellte Auswahlverfahren zum Aufbau eines Hochgeschwindigkeitsnetzes.
Demnach war die Dt. Telekom AG der günstigste Anbieter.
Die Defizitlücke kann mit einer Förderung des Freistaates Bayern in Höhe von 80% mit Fördermitteln geschlossen werden, so dass an der Gemeinde lediglich ein Eigenanteil von 64.687,20 € verbleibt.
Die Mittel werden im Haushalt 2016 eingestellt.

Beschluss

Der Gemeinderat Himmelstadt beschließt, mit der Telekom Deutschland AG einen Kooperationsvertrag vorbehaltlich der Genehmigung der Regierung von Unterfranken abzuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

12. Jahresbetriebsplan 2016; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 1. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 14.01.2016 ö beschließend 12

Sachverhalt

Bürgermeister Gundram Gehrsitz erteilt das Wort an Herrn Forstoberamtsrat Werner Trabold.
Herr Trabold hält einen kurzen Rückblick über das Jahr 2015.
Danach stellt er den JBP für 2016 vor.

Dieser sieht in der Endnutzung 790 Festmeter und in der Vornutzung 1.160 Festmeter Einschlag vor.

Die Ausgaben für die Wegeinstandsetzung, Kulturkosten und Unternehmerleistungen sowie Personalkosten, werden auf ca. 89.665 € geschätzt. Die geplanten Einnahmen auf ca. 114.465,00 €, so dass ein Jahresbetriebsergebnis in Höhe von ca. 24.800,00 € zu erwarten ist.

Bürgermeister Gundram Gehrsitz bedankt sich für die Ausführungen und spricht Forstoberamtsrat Trabold ein großes Lob aus für dessen Einsatz für den Himmelstadter Gemeindewald.

Beschluss

Die Gemeinderat Himmelstadt genehmigt den von FOR Trabold vorgestellten Forstbetriebsplan 2016.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

13. Vollzug der Naturschutzgesetze; Entwurf der Rechtsverordnung für den geplanten geschützten Landschaftsbestandteil Sternberg; Stellungnahme der Gemeinde Himmelstadt; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 1. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 14.01.2016 ö 13

Sachverhalt

Das Landratsamt Main-Spessart hat mit Schreiben vom 12.10.2015 den Entwurf der Schutzgebietsverordnung mit der Bitte um Stellungnahme vorgelegt. Der Verordnungsentwurf ging 
dem Gremium mit der Sitzungseinladung zu.

Ferner liegt der Verordnungsentwurf in der Zeit vom 25.01.2016 bis 29.02.2016 in der Verwaltungsgemeinschaft Zellingen und im Landratsamt Main-Spessart  öffentlich zur Einsichtnahme aus. Anregungen und Bedenken können bei diesen Behörden vorgebracht werden.

Aus Sicht der Verwaltung bestehen gegen den Verordnungsentwurf, insbesondere gegen die in § 4 genannten Verbote, keine Bedenken. Bisherige Nutzungen genießen im Wesentlichen Bestandsschutz.

Beschluss

Der Gemeinderat Himmelstadt erhebt gegen den Entwurf der Rechtsverordnung zum geplanten geschützten Landschaftsbestandteil Sternberg in der Gemarkung Himmelstadt in der Fassung vom 09.10.2015 keine Einwendungen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig abgelehnt

zum Seitenanfang

14. Informationen des 1. Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 1. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 14.01.2016 ö 14

Sachverhalt

  1. BI Bürger und Kommunen gegen die Westumgehung Würzburg (B 26n) e.V., Termine
1. Bürgermeister Gehrsitz informiert über zwei Termine der Bürgerinitiative.
Am 27.01.2016 findet im Haus der Bürger, Duttenbrunn, eine Veranstaltung des Beirates und der Bürgermeister statt. An diesem Treffen nehmen 1. Bürgermeister Gehrsitz und 2. Bürgermeister Menth teil. Gemeinderat Rainer Paulus entschuldigt seine Teilnahme als Beirat, da er an diesem Tag verhindert ist.
Am 13.02. findet eine Mahnfeueraktion entlang der Trasse in 13 teilnehmenden Orten statt. Der Gemeinderat ist zur Teilnahme an der Aktion eingeladen.


  1. Sachstand Mehrzweckhalle
Es wird darüber informiert, dass die Heizungsanlage in der vergangenen Woche komplett ausgefallen ist. Dabei wurde durch die Fa. Russ festgestellt, dass eine Reparatur auch nicht mehr möglich ist. Am 05.01.2016 fand ein Vorortgespräch mit Vertretern des TSV Himmelstadt, der Fa. Russ und dem 1. Bürgermeister statt.
Der 1. Vorsitzende des TSV, Hr. v. Reusner, konnte als Notlösung im Internet einen gebrauchten Kessel erwerben. Daraufhin wurde mit der Fa. Schmitt, Zellingen, Kontakt hergestellt, die den Kessel eingebaut hat. Weitere Maßnahmen wurden eingeleitet. Die Heizung wurde auf Gas umgestellt.


Abstimmungsergebnis:                o. A.

zum Seitenanfang

15. Kurze Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 1. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 14.01.2016 ö 15

Sachverhalt

- Keine -

Datenstand vom 08.04.2016 14:28 Uhr