Datum: 17.06.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Baustelle Kindergarten
Gremium: Ausschuss für Bau, Infrastruktur und Altort Gemeinde Himmelstadt
Körperschaft: Gemeinde Himmelstadt
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 18:20 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung durch den Vorsitzenden
2 Erweiterung Kindergarten; Ortseinsicht und aktueller Stand
3 Begehung Ringstraße - Parksituation
4 Verschiedenes

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1. Begrüßung durch den Vorsitzenden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Infrastruktur und Altort Gemeinde Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 3. Sitzung des Ausschusses für Bau, Infrastruktur und Altort Himmelstadt 17.06.2024 ö 1

Sachverhalt

Der stellvertretenden Vorsitzende Wolfgang Kübert begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung. Er stellt die form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit nach Artikel 47 (2) GO fest.
Darüber hinaus begrüßt er vom Bauamt der VGem Zellingen Frau Manuela Jatz sowie vom Ingenieurbüro Rüdiger Amthor Herrn Matthias Lehnleidner und übergibt ihm das Wort.

Abstimmungsergebnis:                o. A.

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2. Erweiterung Kindergarten; Ortseinsicht und aktueller Stand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Infrastruktur und Altort Gemeinde Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 3. Sitzung des Ausschusses für Bau, Infrastruktur und Altort Himmelstadt 17.06.2024 ö 2

Sachverhalt

Herr Lehnleidner gibt einen kurzen Überblick über den aktuellen Baufortschritt:

Außenbereich:
Das Gebäude ist aufgeständert. Der Hochwasserschutz ist gegeben. Das Gremium erkundigt sich, ob der Bereich unter dem Gebäude noch mit einem Gitterzaun gesichert werden kann, damit niemand darunter kriecht. Herr Lehnleidner wird sich beim Wasserwirtschaftsamt erkundigen, ob dies möglich ist oder dem Hochwasserschutz entgegen spricht.
Die Treppe zum Eingang muss noch erstellt werden. Das Fundament ist aber bereits erstellt und befindet sich unter den Pflastersteinen.

Innenbereich:
Alle Arbeiten liegen im Plan. Mit dem Landratsamt sind bereits Kontakte aufgenommen worden, um einen Abnahmetermin zu vereinbaren. Ebenso ist diesbezüglich mit der Vertreterin des St. Johanniszweigvereines, Frau Vanessa Strüver, gesprochen worden. Auch muss ein Termin mit dem Gesundheitsamt vereinbart werden.

Die Decken sind bereits mit den vorgesehenen Platten (Heradesign) abgehängt. In der Decke sind Bewegungsmelder für die Beleuchtung integriert. Im Technikraum ist die Decke abnehmbar.

Aktuelle Arbeiten beziehen sich auf 
  • die Elektrik. Hier wurde von Herrn Lehnleidner mitgeteilt, dass die Prüfung der Elektroinstallation erfolgt ist. Hier fehlt noch ein großer Verteiler.
  • die Telefon-/Internetverbindung 
Diese wird über einen Anschluss an die bestehende Kindereinrichtung realisiert. Die Verbindung soll zunächst per Funk als überlanges WLAN erfolgen. Ein Leerrohr soll vor der Treppe im Innenbereich verlegt werden. Dies ist lt. Herrn Lehnleidner bereits geschehen.  Sollte die einfache Lösung mit dem WLAN-Anschluss nicht ausreichend sein, wären umfangreichere Arbeiten notwendig. An der Fensterfront zum inneren Außenbereich soll über die gesamte Länge eine Treppe gebaut werden. Diese ist gleichzeitig Fluchtweg aus den Gruppenräumen. Unter der Treppe wird Rindenmulch eingebracht.
  • die Wandverkleidung
Innerhalb der nächsten zwei Wochen sollen die Schreinerarbeiten bezüglich der Wandverkleidung in den Gängen erfolgen.

Der Gemeinderat besichtigt die Gruppenräume. Der Fußbodenbelag ist eingebracht. Eine Schadstelle wird bemerkt, an der der Kleber nicht gehalten hat. Herr Lehnleidner wird dies prüfen und ausbessern lassen.

Das Gremium erkundigt sich zur Planung der PV-Anlage auf dem Dach. Hier gibt es keinen neuen Sachstand.
Der Zugang zur PV-Anlage soll aber durch die rückwärtige Seitenwand erfolgen, nicht über das Dach, um die Dachhaut nicht zu verletzen. Der Wechselrichter soll im hinteren Außenwandbereich außen angebracht werden. Von da aus erfolgt die Anbindung im Technikraum.
Dass von der Dachdurchführung abgeraten wurde, ergab sich aus dem letzten Jour fixe.
Das Dach ist vollständig und dicht. Durch die Durchführung durch die Wand erhofft man sich eine einfachere Montage und außerdem bessere Kühlung des Wechselrichters. Zudem geht es hauptsächlich darum, dass die Abwärme der Wechselrichter nicht die Innenräume aufheizt.

Weiterhin wurde von Herrn Lehnleidner bestätigt, dass die Zuleitung für den neuen Kindergartenbau so ausgelegt ist, dass man auch 60 KWp einspeisen könnte.

Das Gremium erkundigt sich, wer für die derzeitigen Kabelgräben an der Mehrzweckhalle zuständig ist. Es wird davon ausgegangen, dass das Bayernwerk sowie Fa. FBG GmbH bezüglich Glasfaser dafür zuständig sind. Es werden lt. Aussage Verteilerkästen errichtet.

Bezüglich der regelmäßig anfallenden Arbeiten wird vorgeschlagen, eine Checkliste zu erstellen. Diese soll dann mit dem Hausmeister durchgesprochen werden und als Arbeitsgrundlage dienen. Die Liste soll ebenso auch in der Bauabteilung der Verwaltung vorliegen. Da die Gemeinde Eigentümerin des Gebäudes ist, soll die Bauabteilung der Verwaltung auch für die Überwachung involviert werden, damit die regelmäßigen Prüfungen lt. Liste sichergestellt werden.
Es wurde klar festgelegt, dass das Bauamt der VG verantwortlich dafür ist, dass die regelmäßigen Prüfungen durchgeführt werden. D.h. das Bauamt legt fest, wann welche Prüfung erforderlich ist und veranlasst deren Ausführung.
Eine entsprechende Regelung im Trägerschaftsvertrag zur Zuständigkeit soll eingearbeitet werden.

Der Bauausschuss erkundigt sich zur Wiederherstellung der Parkplätze. Besprochen ist, dass diese zum Zeitpunkt der Inbetriebnahme der neuen Einrichtung fertiggestellt sind. An den unteren Parkplätzen sind Leistensteine zu setzen.

Gefragt wird zudem zum Material der Fassadenverkleidung. Es handelt sich dabei um Thermokiefer.

Eine Entkalkungsanlage für die Wasserversorgung ist nicht vorgesehen. Leidglich ein Spülfilter soll eingebaut werden. Herr Lehnleidner wird sich hierzu noch erkundigen und den Bauausschuss nachinformieren.
 
Abstimmungsergebnis:                o. A.

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3. Begehung Ringstraße - Parksituation

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Infrastruktur und Altort Gemeinde Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 3. Sitzung des Ausschusses für Bau, Infrastruktur und Altort Himmelstadt 17.06.2024 ö 3

Sachverhalt

Der Ausschuss besichtigt zunächst die Parksituation in der Oberen Ringstraße westlicher Ast und stellt fest, dass die Straßenbreite bei richtiger Parkweise auf dem gepflasterten Bereich (optisch Gehstreifen) gerade noch ausreicht. 
Das Parken auf dem Gehstreifen verunsichert jedoch Anwohner, da die Unterscheidung zum Gehweg dem Bürger nicht leicht verständlich ist, denn das Halten und Parken auf Gehwegen ist verboten, wenn keine Verkehrszeichen oder Parkflächenmarkierungen das Parken erlauben. Auch das Abstellen eines Kraftfahrzeugs mit nur zwei Rädern auf dem Gehweg, unabhängig davon, wie viel Platz den Fußgängern verbleibt, ist verboten.
Bei dem gepflasterten Bereich der optisch als Gehstreifen dient, handelt es sich im eigentlichen Sinne aber nicht um einen Gehweg. Der gepflasterte Bereich gehört immer noch zur gesamten Straßenbreite. Demzufolge ist auch nur ein Parken ganz außen am Fahrbahnrand (und nicht mitten in der Straße, auch wenn der gepflasterte Bereich eine Begrenzung suggeriert) rechtlich möglich.

Vorgeschlagen wird, die Straße als Einbahnstraße auszuweisen. Dies verringert Probleme im Begegnungsverkehr. Zudem könnten Parkplätze eingezeichnet werden oder Schilder mit Parken auf dem parkbaren Bereich aufgestellt werden.
Hier muss zunächst geklärt werden, wie der gepflasterte Bereich benannt werden kann, um rechtlich abgesichert zu sein, welches Verkehrsschild gegebenenfalls mit Zusatzschild verwendet werden kann.
Gemeinderat Christian Scheb wird sich diesbezüglich bei einer Verkehrsrechtlerin erkundigen.
Benötigt werden insgesamt 4 Verkehrsschilder.
Des Weiteren ist zu überlegen, ob für eine Fahrbahnseite ein eingeschränktes Halteverbot ausgewiesen werden sollte, wie dies in der Unteren Ringstraße westlicher Ast bereits der Fall ist.

Im Anschluss besichtig der Ausschuss auch die Parksituation in der Unteren Ringstraße. Anwohner teilen insbesondere mit, dass sich vor allem beim Abholen der Mülltonnen durch den Entsorger große Probleme ergeben, da die Autos teilweise auch sehr nahe in den Einfahrten parken und so der Abstellplatz für die Mülltonnen am Tag der Abholung fehlt. Auch hier wurde Gemeinderat Christian Scheb gebeten, sich zu erkundigen, wie eine Parkregelung aussehen könnte, damit ein gefahrloses Ein- und Ausfahren aus Grundstücken gewährleistet ist.

Der Bauausschuss begutachtet darüber hinaus auch die Hecken und stellt fest, dass erneut zu einem Rückschnitt aufgefordert werden sollte. Beim Haus Nr. 2 wird gebeten, die Höhe der Pfosten prüfen zu lassen.

Abstimmungsergebnis:                o. A.

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4. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Infrastruktur und Altort Gemeinde Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 3. Sitzung des Ausschusses für Bau, Infrastruktur und Altort Himmelstadt 17.06.2024 ö 4

Sachverhalt

- entfällt -

Datenstand vom 18.07.2024 13:44 Uhr