Datum: 21.07.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Himmelstadt
Gremium: Gemeinderat Himmelstadt
Körperschaft: Gemeinde Himmelstadt


Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:20 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Errichtung einer behindertengerechten Toilettenanlage im Untergeschoss des ehemaligen Brückenzollhauses; Grundsatzbeschluss; Beratung und Beschlussfassung
2 Rechnungsgenehmigung
3 Informationen des 1. Bürgermeisters
4 Kurze Anfragen
5 Sitzungsniederschrift vom 09.06.2016; Genehmigung

Nichtöffentliche Sitzung

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1. Errichtung einer behindertengerechten Toilettenanlage im Untergeschoss des ehemaligen Brückenzollhauses; Grundsatzbeschluss; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 10. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 21.07.2016 ö 1
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 12. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 04.08.2016 ö 2

Sachverhalt

Das Ing. Büro ATP Kneitz, Himmelstadt, hat mit Schreiben vom 23.05.2016 die Kosten für den Einbau einer behindertengerechten Toilettenanlage incl. Ing. Honorar auf 51.765 € brutto geschätzt. Diese Kostenschätzung wurde dem Gremium mit der Sitzungseinladung zugestellt.
Der Vorsitzende teilt mit, dass Im Rahmen des Leader-Programms mit einer Förderung in Höhe von 50 % zu rechnen ist.

Vom Gemeinderat wäre zu entscheiden, ob das Projekt im Jahr 2017 verwirklicht werden soll.

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2. Rechnungsgenehmigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 10. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 21.07.2016 ö 2

Sachverhalt

Die Firma Nadir Türk, Weimar, hat im Juni 2016 für die Sanierung von 85,33 m² Asphalt in den Himmelstadter Weinbergen  einen Betrag in Höhe von brutto 5.319,37 € in Rechnung gestellt. Der Betrag wurde am 28.06.2016 an die Firma überwiesen.

Beschluss

Der Gemeinderat Himmelstadt genehmigt die Rechnung der Firma Nadir Türk, Weimar, vom 12.06.2016 über 5.319,37 € brutto für die Sanierung von 85,33 m² Asphalt in den Himmelstadter Weinbergen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3. Informationen des 1. Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 10. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 21.07.2016 ö 3

Sachverhalt

a) AK Altort
1. Bürgermeister Gehrsitz bittet 2. Bürgermeister Menth über den aktuellen Sachstand zum AK Altort zu informieren.
2. Bürgermeister Menth teilt mit, dass alle ehemaligen Mitglieder des AK Altort angesprochen wurden und ihre Beteiligung wieder zugesagt haben.
Zum Seminar im Kloster Langheim am Samstag 15.10. 9:00-17:00 Uhr haben sich 10 Interessenten bisher angemeldet. Im Seminar soll der gesamte Altort thematisiert werden, Hauptschwerpunkt ist das Klostergebäude.
Für die Gemeinde entstehen Kosten in Höhe von 600 € Grundkosten, zzgl. 200 € für die Ortseinsichtnahme durch den Referenten und 20 € pro Teilnehmer.
Der Gemeinderat stimmt zu, dass das Seminar gebucht wird. Herr Ohmert wird darüber informiert.

Abstimmungsergebnis:                o. A.

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4. Kurze Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 10. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 21.07.2016 ö 4

Sachverhalt

a) Jahreshauptversammlung BI Bürger und Kommunen gegen die Westumgehung
     Würzburg (B 26n) e.V.
Gemeinderat Rainer Paulus hat an der Jahreshauptversammlung am 04.07. teilgenommen.
Er teilt mit, dass der Verein das Gespräch mit der Gemeinde Himmelstadt sucht. Problematisch ist vor allem die unterschiedliche Auffassung zur Stellungnahme als 2-spurige Bundesstraße. Es wird vorgeschlagen, einen Termin mit dem gesamten Gemeinderat ca. im Herbst 2016 (September oder Oktober) zu vereinbaren.


b) Baumaßnahme Untere und Obere Ringstraße, Sachstand Abrechnung
Das Gremium erkundigt sich zum Zeitplan der Endbescheide. Seit ca. 4 Wochen liegen nun auch die Schlussrechnungen für den 2. Bauabschnitt (Obere Ringstraße) in der Verwaltungsgemeinschaft vor. Jedoch muss das Ingenieurbüro Jung noch die Zahlen für die Aufteilung der Kosten liefern. Es kann jedoch keine Prognose abgegeben werden, bis wann dies erfolgen wird, da sich derzeit der Kontakt zum Ingenieurbüro etwas schwierig gestaltet.

Die letzten Rechnungen an die bauausführende Firma wurden geprüft und beglichen. Firma Zehe hat jedoch noch Einwendungen erhoben.

Herr Franz informiert darüber, dass sich aufgrund neuer Vorgaben des Landratsamtes die Aufteilung der Kosten verkompliziert hat. Es werden kräftige Verschiebungen befürchtet.
Es ist davon auszugehen, dass in diesem Jahr keine Schlussabrechnungen mehr an die Anlieger versandt werden. Außerdem soll vor Versandt der Bescheide eine Anliegerversammlung einberufen werden.
Größere Priorität für die Schlussabrechnung hat der mittlere Abschnitt der Hauptstraße. Diese Bescheide müssen in diesem Jahr noch an die betroffenen Anlieger zugesandt werden.


c) Baumaßnahme Untere und Obere Ringstraße, 1. Querstraße Untere Ringstraße
Auch hier werden Kostenverschiebungen erwartet. Die Problematik hängt mit dem zuvor genannten zusammen.


d) Bürgerfestkonto
Das Bürgerfestkonto wird aktuell verwaltet von Gemeinderätin Ingrid Haimann.
Es wird vorgeschlagen, einen Kostenvoranschlag für die Anschaffung von Bierzeltgarnituren einzuholen und aus den vorhandenen Mitteln des Bürgerfestkontos zu begleichen.
Das Gremium diskutiert hierzu. Grundsätzlich besteht Einigkeit, dass die Anschaffung der Biertischgarnituren sehr sinnvoll ist, jedoch bleibt fraglich, wer sich um Pflege, Reparatur, Ausgabe und Rücknahme der Garnituren kümmert. Letztlich ist an dieser Frage ein früherer Versuch zur Anschaffung gescheitert.
Gemeinderat Willi Stamm wird beauftragt, neue Angebote einzuholen. Im Anschluss soll das Thema in der Terminabsprache mit dem Vereinen besprochen werden.

Abstimmungsergebnis:                o. A.

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5. Sitzungsniederschrift vom 09.06.2016; Genehmigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 10. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 21.07.2016 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat Himmelstadt genehmigt den öffentlichen Teil der Sitzungsniederschrift vom 09.06.2016 ohne Änderung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Datenstand vom 29.05.2018 12:10 Uhr