Datum: 21.07.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Himmelstadt
Gremium: Gemeinderat Himmelstadt
Körperschaft: Gemeinde Himmelstadt
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Errichtung einer behindertengerechten Toilettenanlage im Untergeschoss des ehemaligen Brückenzollhauses; Grundsatzbeschluss; Beratung und Beschlussfassung
2	Rechnungsgenehmigung
3	Informationen des 1. Bürgermeisters
4	Kurze Anfragen
5	Sitzungsniederschrift vom 09.06.2016; Genehmigung

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1. Errichtung einer behindertengerechten Toilettenanlage im Untergeschoss des ehemaligen Brückenzollhauses; Grundsatzbeschluss; Beratung und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	10. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	21.07.2016	ö		1
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	12. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	04.08.2016	ö		2

Sachverhalt

Der Vorsitzende teilt mit, dass Im Rahmen des Leader-Programms mit einer Förderung in Höhe von 50 % zu rechnen ist.

Vom Gemeinderat wäre zu entscheiden, ob das Projekt im Jahr 2017 verwirklicht werden soll.

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2. Rechnungsgenehmigung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	10. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	21.07.2016	ö		2

Sachverhalt

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3. Informationen des 1. Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	10. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	21.07.2016	ö		3

Sachverhalt

1. Bürgermeister Gehrsitz bittet 2. Bürgermeister Menth über den aktuellen Sachstand zum AK Altort zu informieren.

2. Bürgermeister Menth teilt mit, dass alle ehemaligen Mitglieder des AK Altort angesprochen wurden und ihre Beteiligung wieder zugesagt haben.

Zum Seminar im Kloster Langheim am Samstag 15.10. 9:00-17:00 Uhr haben sich 10 Interessenten bisher angemeldet. Im Seminar soll der gesamte Altort thematisiert werden, Hauptschwerpunkt ist das Klostergebäude.

Für die Gemeinde entstehen Kosten in Höhe von 600 € Grundkosten, zzgl. 200 € für die Ortseinsichtnahme durch den Referenten und 20 € pro Teilnehmer.

Der Gemeinderat stimmt zu, dass das Seminar gebucht wird. Herr Ohmert wird darüber informiert.

Abstimmungsergebnis:                o. A.

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4. Kurze Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	10. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	21.07.2016	ö		4

Sachverhalt

     Würzburg (B 26n) e.V.

Gemeinderat Rainer Paulus hat an der Jahreshauptversammlung am 04.07. teilgenommen.

Er teilt mit, dass der Verein das Gespräch mit der Gemeinde Himmelstadt sucht. Problematisch ist vor allem die unterschiedliche Auffassung zur Stellungnahme als 2-spurige Bundesstraße. Es wird vorgeschlagen, einen Termin mit dem gesamten Gemeinderat ca. im Herbst 2016 (September oder Oktober) zu vereinbaren.

b) Baumaßnahme Untere und Obere Ringstraße, Sachstand Abrechnung

Das Gremium erkundigt sich zum Zeitplan der Endbescheide. Seit ca. 4 Wochen liegen nun auch die Schlussrechnungen für den 2. Bauabschnitt (Obere Ringstraße) in der Verwaltungsgemeinschaft vor. Jedoch muss das Ingenieurbüro Jung noch die Zahlen für die Aufteilung der Kosten liefern. Es kann jedoch keine Prognose abgegeben werden, bis wann dies erfolgen wird, da sich derzeit der Kontakt zum Ingenieurbüro etwas schwierig gestaltet.

Die letzten Rechnungen an die bauausführende Firma wurden geprüft und beglichen. Firma Zehe hat jedoch noch Einwendungen erhoben.

Herr Franz informiert darüber, dass sich aufgrund neuer Vorgaben des Landratsamtes die Aufteilung der Kosten verkompliziert hat. Es werden kräftige Verschiebungen befürchtet.

Es ist davon auszugehen, dass in diesem Jahr keine Schlussabrechnungen mehr an die Anlieger versandt werden. Außerdem soll vor Versandt der Bescheide eine Anliegerversammlung einberufen werden.

Größere Priorität für die Schlussabrechnung hat der mittlere Abschnitt der Hauptstraße. Diese Bescheide müssen in diesem Jahr noch an die betroffenen Anlieger zugesandt werden.

c) Baumaßnahme Untere und Obere Ringstraße, 1. Querstraße Untere Ringstraße

Auch hier werden Kostenverschiebungen erwartet. Die Problematik hängt mit dem zuvor genannten zusammen.

d) Bürgerfestkonto

Das Bürgerfestkonto wird aktuell verwaltet von Gemeinderätin Ingrid Haimann.

Es wird vorgeschlagen, einen Kostenvoranschlag für die Anschaffung von Bierzeltgarnituren einzuholen und aus den vorhandenen Mitteln des Bürgerfestkontos zu begleichen.

Das Gremium diskutiert hierzu. Grundsätzlich besteht Einigkeit, dass die Anschaffung der Biertischgarnituren sehr sinnvoll ist, jedoch bleibt fraglich, wer sich um Pflege, Reparatur, Ausgabe und Rücknahme der Garnituren kümmert. Letztlich ist an dieser Frage ein früherer Versuch zur Anschaffung gescheitert.

Gemeinderat Willi Stamm wird beauftragt, neue Angebote einzuholen. Im Anschluss soll das Thema in der Terminabsprache mit dem Vereinen besprochen werden.

Abstimmungsergebnis:                o. A.

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5. Sitzungsniederschrift vom 09.06.2016; Genehmigung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	10. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	21.07.2016	ö		5

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0