Datum: 04.08.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Himmelstadt
Gremium: Gemeinderat Himmelstadt
Körperschaft: Gemeinde Himmelstadt
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
zum Seitenanfang
1. Ortseinsicht Mainstraße
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)
|
12. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt
|
04.08.2016
|
ö
|
|
1 |
Sachverhalt
Auf Grund des anhaltenden dauerhaften starken Regens wurde dieser TOP abgesagt. Eine Besprechung des Sachverhaltes erfolgt im nichtöffentlichen Teil. Die Tagesordnung wird diesbezüglich abgeändert bzw. erweitert.
Beschluss
Der Gemeinderat erklärte sich mit dieser Vorgehensweise einverstanden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
2. Errichtung einer behindertengerechten Toilettenanlage im Untergeschoss des ehemaligen Brückenzollhauses;
Grundsatzbeschluss;
Beratung und Beschlussfassung
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)
|
10. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt
|
21.07.2016
|
ö
|
|
1 |
|
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)
|
12. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt
|
04.08.2016
|
ö
|
|
2 |
Sachverhalt
Das geplante Projekt „NaturSchauGarten Main-Spessart und Toilettenanlage“ wurde in den letzten Tagen nochmals eingehend mit Frau Lehrmann vom Landratsamt Main-Spessart, Sachgebiet Wirtschaftsförderung/Tourismus, erörtert. Wenn sich der Gemeinderat Himmelstadt für den Bau der Toilettenanlage entscheidet, gibt es ein gemeinsames Leader-Projekt unter Federführung des Landkreises Main-Spessart. Entscheidet sich der Gemeinderat nicht für den Bau der Toilettenanlage, verbleibt es bei dem Projekt „NaturSchauGarten Main-Spessart“. Die Entscheidung muss in der heutigen Sitzung fallen, da der Landkreis nächste Woche entscheiden muss, für welches Projekt er den Förderantrag stellt.
Die Kosten für den „NaturSchauGarten Main-Spessart“ wurden vom Umweltausschuss des Landkreises am 08.07.2016 mit insgesamt 180.000 € genehmigt (Garten und WC-Anlage 172.000 €; 8.000 € für Programmkonzept und Öffentlichkeitsarbeit). Hier wird ein Zuschuss von 50 % = 90.000 € erwartet. Die Finanzierungsanteile für die Gartenanlage betragen für die Gemeinde Himmelstadt 25.000 €, für den Landkreis 35.000 €). Die Kosten der WC-Anlage müssen zunächst voll von der Gemeinde vorfinanziert werden. Sobald die Zuschüsse eingehen, werden sie an die Gemeinde weitergereicht. Mit dem Eingang der Zuschüsse ist nicht vor 2018/2019 zu rechnen. Die Zuschusshöhe für die WC-Anlage ist auf 26.000 € gedeckelt. Die voraussichtlichen Baukosten belaufen sich nach der Kostenschätzung auf 40.000 € netto (ohne Ing. Honorar) = 47.600 € brutto. Hinzu kommt das Ing. Honorar mit rd. 7.200 € brutto. Somit belaufen sich die voraussichtlichen Gesamtkosten auf 54.800 € brutto. Auch das Ing. Büro wird vom Landkreis beauftragt. Das Büro kann von der Gemeinde vorgeschlagen werden. Das Honorar muss nach den Mindestsätzen der HOAI 2013 vereinbart und in Rechnung gestellt werden.
Nach Rücksprache mit der Kämmerei stehen für die Finanzierung im Haushalt 2016 keine und in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2017 25.000 € für den Garten zur Verfügung. Die Finanzierung ist nur durch Verzicht auf die Umsetzung bereits im Haushalt 2016 genehmigter Maßnahmen möglich. Die Kämmerei schlägt hierfür folgende Maßnahmen vor:
HHSt 6301.9501; Gehweg Mainstraße; HH-Ansatz: 50.000 €
HHSt 8801.9410: Dernbach-Anwesen; Gutachten verformungsgerechtes Aufmaß; HH-Ansatz 20.000 €
Für das HJ 2017 muss die Gemeinde Ausgaben in Höhe von 79.800 € bereitstellen, und zwar:
25.000 € Anteil Gemeinde am NaturSchauGarten Main-Spessart
47.600 € Kosten WC-Anlage
7.200 € Honorar (PLh 1 bis 9)
Das anteilige Honorar für LPh 1 – 4 in Höhe von ca. 1945 € wird in keinem Fall gefördert.
Ferner wird darauf hingewiesen, dass für das Kommunalinvestitionsprogramm (KIP; siehe nachfolgende TOPe im nichtöffentlichen Teil) im Haushalt 2016 keine Mittel vorgesehen sind. Im Jahr 2016 fallen voraussichtlich Planungskosten in Höhe von € an. Die Gesamtkosten für die Sanierung der Heizung in der Mehrzweckhalle wurden auf 67.000 € brutto geschätzt. IM KIP sind hiervon nur 50 % = 33.500 € brutto eingesetzt. Da die Heizungsanlage nur in Gänze saniert werden kann und dem Sportverein wahrscheinlich die Finanzierung von 33.500 € nicht möglich sein wird, müssten diese Kosten ebenfalls von der Gemeinde übernommen werden. Zur Finanzierung dieser Kosten und des Eigenanteils von 10 % lt. KIP (ca. 70 -80.000 €) könnten die oben genannten Einsparungen durch Verzicht auf die beiden Maßnahmen verwendet werden. Hinzu kommen weitere, derzeit noch nicht absehbare Haushaltsrisiken.
Aus den vorgenannten Gründen schlägt die Verwaltung vor, die WC-Anlage nicht zu bauen und die vorgeschlagenen „Einsparungen“ von 70.000 € zur Umsetzung des KIP zu verwenden.
Beschluss 1
Der Gemeinderat beschließt, im Untergeschoss des ehemaligen Brückenzollhauses keine Toilettenanlage zu bauen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0
Beschluss 2
Der Gemeinderat beschließt, sich an dem Projekt „NaturSchauGarten Main-Spessart“ des Landkreises Main-Spessart mit einem Betrag von max. 25.000 € zu beteiligen. Haushaltsmittel in dieser Höhe sind im Haushaltsplan 2017 bereit zu stellen. In der Finanzplanung für 2017 ist dieser Betrag bereits berücksichtigt worden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
3. Informationen des 1. Bürgermeisters
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)
|
12. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt
|
04.08.2016
|
ö
|
|
3 |
Sachverhalt
a) Kommunalwald
1. Bürgermeister Gundram Gehrsitz erläutert dem Gremium, dass bei einer Besprechung in München anlässlich forstwirtschaftlicher Zukunft informiert wurde, dass künftig Betriebsleitungen bzw. Mitwirkung in gemeindlichen Forstangelegenheiten nicht mehr durch den Staatsforst wahrgenommen werden. Bis zum Jahr 2025 sollen Försterstellen eingespart werden. Zugleich erfolgt eine Einzelprüfung der Forstdienststellen bzw. Forstbetriebsgemeinschaften ob eine Rentabilität gegeben ist. Die Verwaltungsgemeinschaft Zellingen ist derzeit in der Forstbetriebsstelle Arnstein integriert.
Abstimmungsergebnis: o. A.
zum Seitenanfang
4. Kurze Anfragen
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)
|
12. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt
|
04.08.2016
|
ö
|
|
4 |
Sachverhalt
a) Himmelstadter Weinfest
Der Gemeinderat Radke verweist auf das anstehende Himmelstadter Weinfest. Er bittet die Gemeinderatsmitglieder am Festzug teilzunehmen. Der Festzug ist am Sonntag um 17:15 Uhr. Treffpunkt mit Aufstellung ist an der Mehrzweckhalle bereits um 17:00 Uhr.
b) Stromnetzausbau
1. Bürgermeister Gundram Gehrsitz informiert über den geplanten Stromnetzausbau Süd. Diesbezüglich findet eine öffentliche Informationsveranstaltung am 01.09.2016 im Rathaus Karlstadt statt.
Abstimmungsergebnis: o. A.
Datenstand vom 07.06.2021 17:52 Uhr