Ausscheiden von MR Jürgen Winkler aus dem Marktgemeinderat
Daten angezeigt aus Sitzung:
86. Sitzung des Marktgemeinderates, 07.03.2019
Beratungsreihenfolge
Beschluss
MR Jürgen Winkler hat mit Schreiben vom 06.02.2019 die Mandatsniederlegung beantragt. Der Marktgemeinderat stellt hiermit die Niederlegung des Amts als Mitglied des Marktgemeinderates durch Herrn Jürgen Winkler mit Ablauf der heutigen 86. Sitzung des Marktgemeinderates fest.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
Kurzbericht
Sachvortrag:
MR Jürgen Winkler hat mit Schreiben vom 06.02.2019 den Antrag auf Mandatsniederlegung gestellt. Der Antrag wurde an die Mitglieder des Marktgemeinderates bereits zugesandt. Der Erste Bürgermeister bzw. die Verwaltung wurden gebeten, die notwendigen Schritte für die Listennachfolge einzuleiten.
Nach Art. 48 Abs. 3 Satz 2 des Gesetzes über die Wahl der Gemeinderäte, der Bürgermeister, der Kreisräte und der Landräte (Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz – GLKrWG) stellt der Marktgemeinderat die Niederlegung des Amts fest.
Diese Niederlegung gilt nach Ablauf der heutigen 86. Sitzung des Marktgemeinderates.
Diskussionsverlauf:
MR Winkler ergreift das Wort und nimmt im Folgenden zu seinen Beweggründen Stellung.
Bgm. Uhl dankt MR Winkler für sein jahrelanges Engagement und übermittelt Genesungswünsche.
MR Hubert Kraus spricht im Namen der CSU einen großen Dank für die stets gute Zusammenarbeit und für sein Engagement als Inklusionsbeauftragten aus.
Für sein Engagement und die gute Zusammenarbeit dankt auch MR Günther im Namen der Mitglieder der Freien Wähler Fraktion. Sie hoffen auf ein Wiedersehen in der nächsten Legislaturperiode.
Für die SPD Fraktion sei die Entscheidung sehr bedauerlich. MR Winkler habe stets seine eigene Meinung im MGR vertreten und sich intensiv mit den Themen auseinandergesetzt, gibt MR Juraschek wieder. Auch er bedankt im Namen der SPD Fraktion für sein eingebrachtes Engagement.
3. Bgm. Vogg schließt sich seinem Vorredner MR Hubert Kraus an. Für ihn sollte MR Winkler das Amt des Inklusionsbeauftragten weiter ausüben.
Datenstand vom 25.07.2019 11:06 Uhr
