Sachvortrag:
Mit e-mail vom 08.02.2022 wurden bereits Informationen (Fragen und Antworten) versandt. Diese sind nochmals dem Sachvortrag beigefügt.
Ferner wird vom Dialogforum am 17.02.2022 informiert.
Diskussionsverlauf:
Bgm. Uhl informiert über das Dialogforum vom 17.02.2022 sowie den aktuellen Sachstand zum Bahnprojekt Ulm-Augsburg.
Die aktuellen Trassen werden anhand der Vorgaben (Fahrtzeit, Steigung, etc.) durch Ingenieure geprüft und erstellt. Entsprechende Vorschläge zu den Trassen werden von Seiten des Planungsteams geprüft. Die Kosten spielen aktuell wohl eher eine nebensächliche Rolle, da die zwei Milliarden aus einer Kostenschätzung des Jahres 2015 wohl nicht mehr ausreichen dürften. Aktuell befindet man sich noch in der Grobtrassierung aller Trassen, genauere Infos zu einzelnen Trassen liegen derzeit noch nicht vor.
Das Gremium erachtet die von der DB Netz AG erhaltenen Antworten aus den Fragenkatalogen der Fraktionen lediglich für oberflächlich und ungenügend beantwortet. Das Ziel muss es sein, eine Variante ins Parlament zu bringen.
Grundsätzlich bekommen die Bürgerinitiativen schon Gewicht und werden auch gehört. Die Nachfrage, ob Herr … bei einer Sitzung des MGR teilnimmt, muss verneint werden.
Bezüglich von Tunnellösungen müssen noch Details in die Feintrassierung eingearbeitet werden.
Untenstehend wird auf die Pressemitteilung des Dialogforums vom 17.02.2022 verwiesen:
„Das Dialogforum Ulm–Augsburg hat sich am 17. Februar 2022 auf Einladung der Deutschen Bahn zu seiner vierten Sitzung getroffen. Pandemiebedingt fand die Sitzung online statt.
In der Sitzung erklärte Dr. …, Vorsitzender im Landesvorstand Bayern des Verkehrsclubs Deutschland (VCD), zentrale Hintergründe zum Deutschlandtakt. Er hob die Relevanz des integralen Taktfahrplans für die Region sowie die besondere Bedeutung von Knotenpunkten bei der Fahrplangestaltung hervor. Ein Ziel des Deutschlandtakts ist es, dass die Personenverkehrszüge immer in einem bestimmten Augsburg Zeitfenster in den Knotenbahnhöfen ankommen und die Verbindungen im Regionalverkehr an diese Taktung perfekt angepasst sind. Für Zugreisende bedeutet das bessere Anschlüsse, kürzere Reisezeiten und mehr Zugverbindungen.
…, Projektleiter des Bahnprojekts Ulm–Augsburg ergänzte: „Der Bund als zuständige Stelle hat eine Fahrzeit von 26 Minuten vorgegeben. Wir als Deutsche Bahn müssen diese Fahrzeit einhalten, damit wir die Vorteile des Deutschlandtakts in der Region umsetzen können. Für die Menschen in Bayerisch-Schwaben ist der Deutschlandtakt mit einem verbesserten Angebot im Personenverkehr verbunden.“ Die Mitglieder des Dialogforums stellten Fragen und tauschten sich zu diesem Thema aus.
Die Forumsmitglieder tauschten sich zu Umsteigezeiten, Projektzielen und der Planungsgrundlage des Bahnprojekts aus. Weiter wurde der Bedarf des Deutschlandtakts bzw. eines Knotenpunkts Augsburgs besprochen. Einige Mitglieder sehen hier weiteren Abstimmungsbedarf und äußern Sorgen in Bezug auf die Umsteigezeiten, andere Teilnehmende betonen die Wichtigkeit des Deutschlandtakts für die Region.
In den nächsten Planungsschritten wird detailliert geprüft, welche Varianten den Schutz von Mensch und Natur am besten gewährleisten können und zugleich Vorgaben wie die Fahrzeiten erfüllen. Die Einleitung des Raumordnungsverfahrens ist für Anfang 2023 geplant.
Nach der aktuellen Winterpause ist die Bahn ab 22. März 2022 wieder mit dem Infomobil „ULA“ in der Region unterwegs. 1.200 Besucher:innen konnte „ULA“ im vergangenen Jahr bereits mit Informationen versorgen, 38 Stationen sind für 2022 geplant. Alle Termine und weitere Informationen zum Projekt, dem Dialog und den Grobtrassierungen sind auf der Website zu finden: www.ulm-augsburg.de.
Das Dialogforum wird sich künftig bis zu sechs Mal pro Jahr zum Austausch treffen. Die nächste Sitzung soll im zweiten Quartal 2022 stattfinden. Neben dem Thema Schall- und Erschütterungsschutz stehen auch die Themen Nahverkehr mit der Bayerischen Eisenbahngesellschaft und Hochgeschwindigkeitsstrecken als Schwerpunkte für künftige Treffen auf dem Programm. Letztere sind als Exkursionen mit Erfahrungsaustausch geplant.
Das Bahnprojekt Ulm–Augsburg ist Teil des Gesetzes zum Ausbau der Schienenwege des Bundes. Durch das Projekt soll vor allem der Schienenverkehr in und durch die Region schneller und besser werden.
Das Dialogforum ergänzt als Teil der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bahnprojekt Ulm–Augsburg die gesetzlich vorgeschriebenen Verfahren. Es fungiert als Gremium, in dem Vertreter der betroffenen und beteiligten Gruppen und Institutionen zusammenkommen und sich einbringen können, indem sie Informationen aus erster Hand erhalten, Fakten und Fragen gemeinsam nachvollziehbar klären und wichtige Hinweise und Bedarfe zu den lokalen Gegebenheiten an die Deutsche Bahn zurückmelden.
Das Forum setzt sich aus einem breiten Kreis der am Projekt beteiligten Organisationen und Institutionen wie etwa den Städten, Kommunen, Landkreisen, Fahrgast-, Verkehrs-, Planungs-, Wirtschafts- und Landwirtschaftsverbänden sowie Umwelt- und Naturschutzverbänden und der Deutschen Bahn zusammen. Es soll die Interessen der unterschiedlichen Akteurinnen und Akteure repräsentieren. Die Mitglieder erfahren verschiedene Sichtweisen jeweils aus erster Hand. Die intensive Arbeit des Dialogforums macht die Suche nach der besten Neu- und Ausbaustrecke transparent und nachvollziehbar.
Aus der Arbeit des Dialogforums können sich zudem Workshops ergeben, welche sich einzelnen Themen vertieft widmen. Die Treffen des Dialogforums finden regelmäßig statt und werden durch eine externe Moderation geleitet. Die Ergebnisse werden dokumentiert und auf der Projektwebsite www.ulm-augsburg.de transparent zur Verfügung gestellt.
Alle Informationen zum Projekt gibt es im Internet unter: www.ulm-augsburg.de
