Datum: 23.11.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Körperschaft: Markt Zusmarshausen
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:28 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:28 Uhr bis 20:29 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die 007. Sitzung am 13.07.2023
2 Verbesserung der Sicherheit des Schulweges im Bereich der Gartenstraße zwischen der Augsburger Straße und Frühlingstraße - Antrag von MR Steffen Kraus
3 Verbesserung der Lichtverhältnisse und Ausstattung am Zebrastreifen in der Wertinger Straße/Höhe Sportgelände - Antrag der Bürgerliste Zusmarshausen
4 Beitritt des Marktes Zusmarshausen zum Bündnis/Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten - eine neue kommunale Initiative für stadtverträglichen Verkehr!" - Antrag der Bürgerliste Zusmarshausen
5 Radverkehrsführung am Marktplatz
6 Änderung der Plakatierungsverordnung - Vorberatung
7 Grundstücks- und Wohnungsbau GmbH für den Markt Zusmarshausen
7.1 Jahresabschluss 2022
7.2 Feststellung und Genehmigung
7.3 Entlastung der Geschäftsführung
8 Verschiedenes
8.1 Straßenschaden Parkplatz an der Stadionstraße
9 Bekanntgaben

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1. Genehmigung der Niederschrift über die 007. Sitzung am 13.07.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Zusmarshausen) 008. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 23.11.2023 ö beschließend 1
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2. Verbesserung der Sicherheit des Schulweges im Bereich der Gartenstraße zwischen der Augsburger Straße und Frühlingstraße - Antrag von MR Steffen Kraus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Zusmarshausen) 008. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 23.11.2023 ö 2

Beschluss 1

Die Kosten für die Errichtung des Gehwegs entlang der Frühlingstraße sollen von der Verwaltung ermittelt werden. Der Erste Bürgermeister wird beauftragt, für die erforderlichen Teilflächen der Fl.Nrn. 1389 und 1390, Gemarkung Zusmarshausen, einen möglichen Grunderwerb oder eine Anpachtung der Teilfläche beim derzeitigen Grundstückseigentümer anzufragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 4

Beschluss 2

Die verkehrsrechtliche Anordnung für eine Einbahnstraßenregelung an der Gartenstraße zwischen der Augsburger Str. und Frühlingstraße soll auf Versuchsbasis erfolgen. Entsprechende Haushaltsmittel für die Errichtung eines Gehweges sind für das Jahr 2024 in Höhe von 25.000 € aufzunehmen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 4

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3. Verbesserung der Lichtverhältnisse und Ausstattung am Zebrastreifen in der Wertinger Straße/Höhe Sportgelände - Antrag der Bürgerliste Zusmarshausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Zusmarshausen) 008. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 23.11.2023 ö 3

Beschluss

Der Antrag der Bürgerliste Zusmarshausen vom 01.10.2023 wird befürwortet. Das Staatliche Bauamt wird nochmals ersucht, die Maßnahmen zeitnah umzusetzen, insbesondere sind auch die Wartebereiche ausreichend auszuleuchten. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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4. Beitritt des Marktes Zusmarshausen zum Bündnis/Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten - eine neue kommunale Initiative für stadtverträglichen Verkehr!" - Antrag der Bürgerliste Zusmarshausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Zusmarshausen) 008. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 23.11.2023 ö 4

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt sich der Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ anzuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 4, Dagegen: 5

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5. Radverkehrsführung am Marktplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Zusmarshausen) 008. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 23.11.2023 ö 5
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6. Änderung der Plakatierungsverordnung - Vorberatung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Zusmarshausen) 008. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 23.11.2023 ö 6
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7. Grundstücks- und Wohnungsbau GmbH für den Markt Zusmarshausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Zusmarshausen) 008. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 23.11.2023 ö 7
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7.1. Jahresabschluss 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Zusmarshausen) 008. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 23.11.2023 ö 7.1
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7.2. Feststellung und Genehmigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Zusmarshausen) 008. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 23.11.2023 ö 7.2

Beschluss

Der Jahresabschluss 2022 wird gemäß § 8 Abs. 4 und § 10 Abs. 3 des Gesellschaftsvertrages mit einer Bilanzsumme von 31.392,01 € festgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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7.3. Entlastung der Geschäftsführung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Zusmarshausen) 008. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 23.11.2023 ö 7.3

Beschluss

Dem Geschäftsführer wird für das Geschäftsjahr 2022 Entlastung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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8. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Zusmarshausen) 008. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 23.11.2023 ö informativ 8
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8.1. Straßenschaden Parkplatz an der Stadionstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Zusmarshausen) 008. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 23.11.2023 ö 8.1
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9. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Zusmarshausen) 008. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 23.11.2023 ö informativ 9
Datenstand vom 08.02.2024 16:45 Uhr