Datum: 07.05.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Zusmarshausen
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bürgersprechstunde - Wortmeldungen zur Tagesordnung
2 Genehmigung der Niederschrift über die 089. Sitzung am 26.03.2024
3 Gemeindebücherei Zusmarshausen - Bericht der Büchereileitung
4 Änderung Flächennutzungsplan für eine modulare 1-Feldhalle auf dem zu erneuernden Hartplatz als Sporthalle für Vereine und Vereinsveranstaltungen, Stadionstraße 3, Fl.Nr. 2672 Gmkg. Zusmarshausen
5 Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse Juli 2023-Dezember 2023
6 Bahnprojekt Ulm-Augsburg
7 Verschiedenes
7.1 Bau des Geh- und Radwegs in Wollbach
7.2 Geh- und Radweg in der Römerstraße
8 Bekanntgaben

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1. Bürgersprechstunde - Wortmeldungen zur Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen) 093. Sitzung des Marktgemeinderates 07.05.2024 ö informativ 1
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2. Genehmigung der Niederschrift über die 089. Sitzung am 26.03.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen) 093. Sitzung des Marktgemeinderates 07.05.2024 ö beschließend 2

Beschluss

Die Niederschrift wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 1

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3. Gemeindebücherei Zusmarshausen - Bericht der Büchereileitung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen) 093. Sitzung des Marktgemeinderates 07.05.2024 ö 3

Kurzbericht

Sachvortrag:
Herr Adelbert Sedlmeier trägt den Bericht der Büchereileitung vor. 


Diskussionsverlauf:

Erster Bürgermeister Bernhard Uhl bedankt sich nochmals bei allen ehrenamtlichen Helfern der Bücherei Zusmarshausen. Er freut sich über die gute Zusammenarbeit und die Einführung der Ehrenamtspauschale für das Team der Bücherei Zusmarshausen.

Auch zweiter Bürgermeister Walter Aumann bedankt sich bei Herrn Sedlmeier für den Bericht und seinen anhaltenden Enthusiasmus.

Ebenfalls schließt sich dritter Bürgermeister Christian Weldishofer an. Des Weiteren fragt er, ob sich die Bücherei Zusmarshausen über Bücherspenden freut.

Herr Sedlmeier bedankt sich für die netten Worte und antwortet, dass er sich zwar über bestimmte Buchspenden freut, dennoch die Lagerkapazitäten fehlen.

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4. Änderung Flächennutzungsplan für eine modulare 1-Feldhalle auf dem zu erneuernden Hartplatz als Sporthalle für Vereine und Vereinsveranstaltungen, Stadionstraße 3, Fl.Nr. 2672 Gmkg. Zusmarshausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen) 093. Sitzung des Marktgemeinderates 07.05.2024 ö 4

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt folgendes Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplanes einzuleiten:

Die bisher auf einer Teilfläche des Grundstücks Fl.Nr. 2672, Gemarkung Zusmarshausen, festgesetzte Grünfläche wird in eine Fläche für Gemeinbedarf (für sportliche Zwecke dienende Gebäude und Einrichtungen) geändert. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Kurzbericht

Sachvortrag:
Der MGR hat in seiner Sitzung am 29.02.2024 folgenden Beschluss gefasst.

Der Marktgemeinderat stimmt einer Änderung des Flächennutzungsplanes zum Schaffen von Baurecht für eine modulare 1-Feldhalle auf dem zu erneuernden Hartplatz als Sporthalle für Vereine und Vereinsveranstaltungen, Stadionstraße 3, Fl.Nr. 2672 Gmkg. Zusmarshausen zu. 

Der Aufstellungsbeschluss ist bis spätestens 31.12.2025 zu fassen, wenn der Antragsteller an seiner o.g. Planung festhält. Eine Regelung zur Kostentragung ist mit dem Antragsteller vor dem Entstehen von Kosten zu treffen. 


Dieser Beschluss reicht jedoch dem Landratsamt Augsburg nicht aus. Mehrere Gespräche diesbezüglich wurden geführt. Zuletzt hat sich Herr Förg, Geschäftsbereichsleitung Bau- und Umweltrecht, hierzu geäußert.

Für das Bauvorhaben des TSV Zusmarshausen wird ein Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes benötigt. Eine bloße Absichtserklärung ist nicht ausreichend. 

Die festgesetzte Grünfläche soll auf einer Teilfläche in eine Fläche für Gemeinbedarf geändert werden. Auf der übrigen Teilfläche des Grundstücks ist bereits eine Fläche für Gemeinbedarf festgesetzt.

Daher ist ein erneuter Beschluss notwendig.


Diskussionsverlauf:
MR Dr. Hippeli informiert sich, ob sich, aufgrund der Formulierung des Beschlusses „für sportliche Zwecke dienende Gebäude und Einrichtungen“, das Vorhaben der Gemeinde auf „sportliche Zwecke“ beschränkt. Da für sie eine mögliche Verknüpfung zur Förderung von Real West in Frage kam.

Herr Bürgermeister Bernhard Uhl geht davon aus, dass sich das Vorhaben auf „sportliche Zwecke“ beschränkt, da die Beschlussvorlage vom Landratsamt Augsburg vorgefertigt wurde. Schließlich ist dieser Beschluss die Voraussetzung für die Genehmigung des Bauantrages.


MR Hubert Kraus sieht keine Probleme hinsichtlich der Förderung durch Real West.

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5. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse Juli 2023-Dezember 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen) 093. Sitzung des Marktgemeinderates 07.05.2024 ö 5

Kurzbericht

Die nichtöffentlichen Beschlüsse werden von GL ... bekanntgegeben.

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6. Bahnprojekt Ulm-Augsburg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen) 093. Sitzung des Marktgemeinderates 07.05.2024 ö 6

Kurzbericht

Erster Bürgermeister Uhl berichtet, dass es momentan noch keine neuen Erkenntnisse bezüglich des Raumordnungsverfahrens gibt.

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7. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen) 093. Sitzung des Marktgemeinderates 07.05.2024 ö informativ 7
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7.1. Bau des Geh- und Radwegs in Wollbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen) 093. Sitzung des Marktgemeinderates 07.05.2024 ö 7.1

Kurzbericht

MR Hubert Kraus informiert sich, ob sich der Bau des Geh- und Radwegs in Wollbach im Zeitplan befindet.

Erster Bürgermeister Bernhard Uhl bejaht dies.

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7.2. Geh- und Radweg in der Römerstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen) 093. Sitzung des Marktgemeinderates 07.05.2024 ö 7.2

Kurzbericht

MR Winkler möchte über den Geh- und Radweg in der Römerstraße informieren. Ihm ist aufgefallen, dass die Beschilderung noch angepasst werden muss.

Erster Bürgermeister Bernhard Uhl hat dies zur Kenntnis genommen.

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8. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen) 093. Sitzung des Marktgemeinderates 07.05.2024 ö informativ 8
Datenstand vom 08.07.2024 16:20 Uhr