Datum: 20.02.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Zusmarshausen
Öffentliche Sitzung, 19:05 Uhr bis 19:56 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:01 Uhr bis 21:10 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Bürgersprechstunde - Wortmeldungen zur Tagesordnung
2	ZusKulturSommer - Vorstellung des Projekts durch die Kulturbeauftragte Julia Endrös
3	Zuschussantrag SV Wörleschwang Errichtung einer Photovoltaikanlage
4	Zuschussantrag Astronomischer Verein Streitheim Herstellung eines Stromanschlusses für die Sternwarte und das Planetarium
5	Gemeinde Adelsried - 6. Änderung des Flächennutzungsplanes Abwägung der Stellungnahme des Marktes Zusmarshausen
6	Regionalplan Donau-Iller Behandlung der Stellungnahme zur Fortschreibung des Regionalplans
7	Bahnprojekt Ulm-Augsburg
8	Verschiedenes
9	Bekanntgaben

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1. Bürgersprechstunde - Wortmeldungen zur Tagesordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen)	085. Sitzung des Marktgemeinderates	20.02.2024	ö	informativ	1

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2. ZusKulturSommer - Vorstellung des Projekts durch die Kulturbeauftragte Julia Endrös

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen)	085. Sitzung des Marktgemeinderates	20.02.2024	ö		2

Kurzbericht

Anlässlich des 25-jährigen Jubiläums von ZusKultur soll ein Projekt unter dem Namen „ZusKulturSommer“ gestartet und etabliert werden. Dieses Projekt wird von der Kulturbeauftragten des Marktes, …, und Herrn … von der Sing- und Musikschule Mindeltal vorgestellt. 

Diskussionsverlauf:

Das Gremium steht dem Vorhaben positiv gegenüber. Die Rückfragen des Gremiums beantworten Frau … und Herr … wie folgt:

Der Untergrund des Festplatzes ist nicht befestigt und kann bei Regenwetter sehr matschig sein. Es ist angedacht, eine fahrbare Bühne aufzustellen. Wie die Bestuhlung erfolgen soll, wird derzeit noch geklärt. 

Für das Projekt in Kooperation mit der Musikschule Mindeltal wurde für das Jahr 2024 eine Förderung in Höhe von € 35.000,00 gewährt. Dieser Betrag ist bereits gesetzt. Allein für die Anmietung der fahrbaren Bühne werden Kosten in Höhe von ca. € 8.000,00 bis € 9.000,00 anfallen. 

Ab 2025 besteht die Chance, eine weitere Förderung für fünf Jahre in Höhe von € 1,5 Mio. zu erhalten. Hierfür ist eine erneute Bewerbung notwendig. Deutschlandweit werden 30 Regionen in einem Juryverfahren ausgewählt. Der Zuschussgeber ist der Bund, er wird gewährt vom Ministerium für Landwirtschaft und Forsten zur Vermittlung kultureller Teilhabe im ländlichen Bereich. Nach der fünfjährigen Förderphase muss das Projekt dann auf eigenen Beinen stehen. Aus Erfahrung kann Frau … jedoch sagen, dass sich Freilichtbühnen nach der Aufbauphase sehr gut selbst tragen. 

Sofern der Markt Zusmarshausen in Kooperation mit der Musikschule Mindeltal die Förderung von € 1,5 Mio. erhält, ist zu überlegen, ob der Festplatz versiegelt wird oder ob sich im Markt Zusmarshausen ein anderer Platz findet, um eine Freilichtbühne zu bauen. 

Im ersten Jahr sind die Vorstellungen für 300 Zuschauer angedacht. Danach muss Angebot und Nachfrage beobachtet werden. Das Projekt darf gern wachsen und jedes Jahr größer werden, wenn es erfolgreich ist. Die Anzahl der Zuschauer ist natürlich auch abhängig von den Künstlern, die auf der Bühne stehen, aber um namhafte Künstler zu engagieren, werden auch entsprechende Kapazitäten für die Unterbringung des Publikums benötigt. 

Die Rechtsform des Projekts stellt sich wie folgt dar: die Musikschule Mindeltal ist ein eingetragener Verein und die Kommune gibt die kulturelle Förderung an die Musikschule ab. 

Sofern das Projekt die fünfjährige Förderung mit € 1,5 Mio. erhält, müssen die Gelder unter den Kommunen aufgeteilt werden, die an dem Projekt beteiligt sind. In Burgau ist jedoch derzeit kein Bau einer Freilichtbühne o.ä. geplant. 

Das Projekt Ritter Rost wird am ersten Augustwochenende in Burgau aufgeführt und am zweiten Augustwochenende in Zusmarshausen. Derzeit ist nur die Aufführung von Ritter Rost gesetzt, es wäre jedoch sinnvoll, auch eine Abendveranstaltung für Erwachsene anzubieten, da die Bühne schon aufgebaut ist. Hier ist man derzeit noch in der Planung. 

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3. Zuschussantrag SV Wörleschwang Errichtung einer Photovoltaikanlage

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen)	085. Sitzung des Marktgemeinderates	20.02.2024	ö	beschließend	3

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Kurzbericht

Der SV Wörleschwang bittet mit Antrag vom 08.01.2024 um einen Zuschuss für die Errichtung/Installation einer Photovoltaikanlage nach der Richtlinie für die Förderung von Vereinen und Organisationen vom 11.10.2021. Die Gesamtkosten belaufen sich auf ca. 20.000, - €.

In der beschlossenen Richtlinie für die Förderung von Vereinen und Organisationen vom 11.10.2021 sind unter Punkt 12.1 die investiven Baumaßnahmen wie zum Beispiel ein Neubau, eine Erweiterung sowie große Instandsetzungsmaßnahmen an Gebäuden und dergleichen aufgeführt.

Nachdem die nachgewiesenen reinen Baukosten als Berechnungsgrundlage dienen, sind die Eigenleistungen sowie die Vorsteuerabzugsberechtigung zu prüfen.

Gesamtkosten	20.000,00 €
./. Eigenleistung	-- €
	20.000,00 €
./. Vorsteuerabzugsberechtigung	-- €
zugrunde zu legende Kosten	20.000,00 €

Infolgedessen errechnet sich ein Förderbetrag in Höhe von 3.000,00 € (15% der zugrunde zu legenden Kosten).

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4. Zuschussantrag Astronomischer Verein Streitheim Herstellung eines Stromanschlusses für die Sternwarte und das Planetarium

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen)	085. Sitzung des Marktgemeinderates	20.02.2024	ö	beschließend	4

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Kurzbericht

Der Astronomische Verein Streitheim bittet mit Antrag vom 30.01.2024 um einen Zuschuss für die Herstellung eines Stromanschlusses für die Sternwarte und das Planetarium nach der Richtlinie für die Förderung von Vereinen und Organisationen vom 11.10.2021. Die Gesamtkosten belaufen sich auf ca. 3.500, - €.

In der beschlossenen Richtlinie für die Förderung von Vereinen und Organisationen vom 11.10.2021 sind unter Punkt 12.1 die investiven Baumaßnahmen wie zum Beispiel ein Neubau, eine Erweiterung sowie große Instandsetzungsmaßnahmen an Gebäuden und dergleichen aufgeführt.

Nachdem die nachgewiesenen reinen Baukosten als Berechnungsgrundlage dienen, sind die Eigenleistungen sowie die Vorsteuerabzugsberechtigung zu prüfen.

Gesamtkosten	3.500,00 €
./. Eigenleistung	-- €
	3.500,00 €
./. Vorsteuerabzugsberechtigung	-- €
zugrunde zu legende Kosten	3.500,00 €

Infolgedessen errechnet sich ein Förderbetrag in Höhe von 525,00 € (15% der zugrunde zu legenden Kosten).

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5. Gemeinde Adelsried - 6. Änderung des Flächennutzungsplanes Abwägung der Stellungnahme des Marktes Zusmarshausen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen)	085. Sitzung des Marktgemeinderates	20.02.2024	ö		5

Kurzbericht

Die erneute Auslegung wurde in der Sitzung des Marktgemeinderates am 03.08.2023 behandelt, der Beschluss wurde dem Ingenieurbüro Godts aus Kirchheim am Ries mitgeteilt.

Mit Mail vom 14.11.2023 informiert das Ingenieurbüro den Markt Zusmarshausen, dass die Stellungnahme im Gemeinderat Adelsried behandelt wurde und übermittelt die Würdigung. 

Im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Behörden wurde die Angelegenheit vom Marktgemeinderat Zusmarshausen bereits in der Sitzung am 24.11.2022 behandelt und die Stellungnahme am 06.12.2022 an das Ingenieurbüro übermittelt. Die Würdigung dieser Stellungname wurde ebenfalls übermittelt und in der Marktgemeinderatsitzung am 03.08.2023 bekanntgegeben. 

Der Sachvortrag dient dem Gremium zur Information. Es ist kein Beschluss erforderlich. 

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6. Regionalplan Donau-Iller Behandlung der Stellungnahme zur Fortschreibung des Regionalplans

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen)	085. Sitzung des Marktgemeinderates	20.02.2024	ö		6

Kurzbericht

Mit Mail vom 20.12.2023 übermittelt der Regionalverband Donau-Iller die Synopse der zweiten Anhörung zur Gesamtfortschreibung des Regionalplans Donau-Iller. 

Neben der Behandlung der eingegangen Stellungnahmen wurde in der Mail mitgeteilt, dass der Regionalverband Donau-Iller den Regionalplan nun bei den Obersten Landesplanungsbehörden Baden-Würtemberg und Bayern zur Genehmigung einreicht.

Der Sachvortrag dient dem Gremium zur Information. Es ist kein Beschluss erforderlich.

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7. Bahnprojekt Ulm-Augsburg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen)	085. Sitzung des Marktgemeinderates	20.02.2024	ö		7

Kurzbericht

Für die Abgabe des Fragebogens wurde von der BEG eine Fristverlängerung gewährt bis 21.02.2024. Hierbei geht es um die Prognoseabschätzung bis 2030. Der Punkt Zusamklinik ist noch ein völlig offener Punkt. An die Prognose ist der Markt Zusmarshausen später in keinster Weise gebunden. 

Bezüglich des anstehenden Besuchs von Staatsminister Christian Bernreiter findet am 21.02.2024 noch ein Abstimmungsgespräch zwischen ersten Bürgermeister Bernhard Uhl und Herrn Baumann von der Deutschen Bahn statt. Herr … wird bei der Veranstaltung das Auftaktreferat halten. 

Demnächst soll zudem noch ein Termin mit Max Deisenhofer, Klaus Holetschek und Karolina Trautner stattfinden. Auch Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger sollte vorbeikommen, vor allem in Bezug auf die Firma Sortimo. Bei diesem Termin könnte ihm aufgezeigt werden, wie die Bahnstrecke verlaufen soll. 

Bezüglich des Zeitablaufs der Potentialanalyse und Potentialprognose hat die BEG angeordnet, den Bahnhalt Zusmarshausen vorzuziehen und andere Projekte zurückzustellen. Es ist nunmehr erforderlich, den Fragebogen zurückzuschicken. Aus der Abschätzung muss hervorgehen, dass 1.000 Ein- und Aussteiger pro Werktag möglich sind. 

Die Zusamklinik spielt für die Bedarfsabschätzung eine bedeutende Rolle. Das Areal ist sehr groß und dies soll auch verdeutlich werden. Ausschlaggebend ist nicht nur der Radius von 1,5 km, sondern die Frage, wieviel Potential insgesamt vorhanden ist. 

Aus der Mitte des Gremiums wird angeregt, zur Bedarfsabschätzung auch den Ortsentwicklungsplan mit heranzuziehen und den Fokus nicht nur auf die Zusamklinik zu legen. Bislang wurde immer zunächst der OEP betrachtet, bevor ein neues Baugebiet ausgewiesen wurde. 

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8. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen)	085. Sitzung des Marktgemeinderates	20.02.2024	ö	informativ	8

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9. Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen)	085. Sitzung des Marktgemeinderates	20.02.2024	ö	informativ	9