Datum: 30.01.2025
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Zusmarshausen
Öffentliche Sitzung, 19:03 Uhr bis 19:48 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:49 Uhr bis 22:15 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bürgersprechstunde - Wortmeldungen zur Tagesordnung
2 Genehmigung der Niederschriften
2.1 Genehmigung der Niederschrift über die 104. Sitzung am 19.11.2024
2.2 Genehmigung der Niederschrift über die 106. Sitzung am 19.12.2024
3 Sozialstation Augsburger Land West gGmbh - Bericht der Leitung
4 Bahnprojekt Ulm-Augsburg
5 Verschiedenes
5.1 Haushalt 2025
5.2 Digitale Passbilder
5.3 Hochwasserhaltebecken Siefenwang
6 Bekanntgaben

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1. Bürgersprechstunde - Wortmeldungen zur Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen) 108. Sitzung des Marktgemeinderates 30.01.2025 ö informativ 1
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2. Genehmigung der Niederschriften

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen) 108. Sitzung des Marktgemeinderates 30.01.2025 ö 2
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2.1. Genehmigung der Niederschrift über die 104. Sitzung am 19.11.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen) 108. Sitzung des Marktgemeinderates 30.01.2025 ö beschließend 2.1

Beschluss

Die Niederschrift wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 1

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2.2. Genehmigung der Niederschrift über die 106. Sitzung am 19.12.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen) 108. Sitzung des Marktgemeinderates 30.01.2025 ö 2.2

Beschluss

Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

Kurzbericht

MR Stefan Vogg hat am 26.01.2025 einen Änderungsvorschlag, zu TOP 10 der Marktgemeinderatssitzung vom 19.12.2024 an den Sitzungsdienst übermittelt. Im Protokoll vom 19.12.2024 wurde folgendes angegeben: „MR Stefan Vogg antwortet daraufhin, dass die Ausarbeitung hinsichtlich des Lärmschutzes nur durch die Bürgerliste erfolgt ist. Von den anderen Fraktionen wurde zum Lärmschutz sehr wenig bis gar nichts beigetragen.“ In der E-Mail vom 26.01.2025 schrieb MR Stefan Vogg folgendes: Es ging bei der Sitzung im Juli 2024 und der Ausarbeitung um die Stellungnahme gegenüber dem Kreistag/Landrat, bei dem die anderen Fraktionen sehr wenig bis gar nichts beigetragen haben. Die BL Zus hat eine entsprechende Ausarbeitung abgeliefert und dieses Positionspapier auch auf ihrer Homepage veröffentlicht. Dahingehend schlägt MR Stefan Vogg die folgende Änderung, für das Protokoll vom 19.12.2024 vor „MR Stefan Vogg antwortet daraufhin, dass die Ausarbeitung hinsichtlich der verschiedenen Punkte, zur Bahnlinie/Bahnhof Zusmarshausen fast nur die die Bürgerliste erfolgt ist. Von den anderen Fraktionen wurde in dieser Sitzung sehr wenig, bis gar nichts beigetragen.“ 

Erster Bürgermeister Bernhard Uhl erkundigt sich bei Frau ... nach dem genauen Wortlaut. In der Audioaufzeichnung wurden die Begriffe „Bahnlinie/Bahnhof Zusmarshausen“ nicht genannt. Es wird durch den Schriftführer kein Wortprotokoll erfasst. 

MR Stefan Vogg fügt an, dass der Begriff „Lärmschutz“ durch ihn in der Audiodatei ebenfalls nicht genannt wurde. 

Die Aussage von MR Stefan Vogg zu TOP 10 der Marktgemeinderatsitzung vom 19.12.2024 wird auf den folgenden Text abgeändert: „MR Stefan Vogg antwortet daraufhin, dass die Ausarbeitung hinsichtlich der verschiedenen Punkte fast nur durch die Bürgerliste erfolgt ist. Von den anderen Fraktionen wurde in dieser Sitzung sehr wenig bis gar nichts beigetragen.“

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3. Sozialstation Augsburger Land West gGmbh - Bericht der Leitung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen) 108. Sitzung des Marktgemeinderates 30.01.2025 ö informativ 3

Kurzbericht

Sachvortrag:
Die Geschäftsführerin der Sozialstation Augsburger Land West gGmbH, Frau ..., gibt einen Bericht ab.


Diskussionsverlauf:
Dritter Bürgermeister Christian Weldishofer erkundigt sich, wie die Sozialstation die Sanierung des Hochwasserschadens, für das Betreute Wohnen in Dinkelscherben finanziert.  

... gibt an, dass die Sozialstation nicht Eigentümer des Gebäudes ist. Die Eigentümer sind aber gut versichert.  

Zweiter Bürgermeister Walter Aumann gratuliert Frau ... zur Zertifizierung. Außerdem frägt er an, ob der Hausnotruf rund um die Uhr besetzt ist, bzw. wie dieser organisatorisch abläuft. 

... antwortet daraufhin, sobald der Pflegebedürftige den Notfallknopf drückt, geht eine Mitteilung an die Hausnotrufzentrale in Freiburg. Die Sozialstation sowie die Angehörigen, werden umgehend von der Hausnotrufzentrale informiert. Falls von den Angehörigen keiner nach dem Rechten sehen kann, wird der Nachtdienst der Sozialstation bei den Senioren vorbeigeschickt. Die Schlüssel für die Objekte sind in der Sozialstation hinterlegt. Der Krankenwagen wird nicht zwangsläufig automatisch alarmiert. Oft handelt es sich nur um Stürze und keine akuten Notfälle. 

MR Hubert Kraus war als Vertreter der Kirchstiftung, in der Sozialstation vor Ort. Die Sozialstation macht nach außen einen sehr guten Eindruck. Auch finanziell steht die Sozialstation gut dar, dank der Spenden der Kommunen. 

... stimmt MR Hubert Kraus zu. Die Sozialstation freut sich immer über Spenden, da die Marge recht eng ist. Sowohl bei den Stadt Stationen als auch bei den Land Stationen, wird eine einheitliche Fahrpauschale verrechnet. Im Vergleich zur Stadt, sind die Fahrtwege zu den Senioren auf dem Land, jedoch deutlich länger. Es wurden bereits Rücklagen, durch die Sozialstation gebildet. 

MR Thomas Günther möchte wissen, ob das Essen vom Seniorenzentrum St. Albert in Zusmarshausen bezogen wird. Auch fragt er an, ob ggf. auch ein anderer Lieferant in Frage kommen würde. 

... antwortet, dass das Essen vom Seniorenzentrum St. Albert in Zusmarshausen bezogen wird und dass die Senioren damit sehr zufrieden sind. 

Erster Bürgermeister Bernhard Uhl und MR Stefan Vogg bedanken sich bei Frau ... für ihre Arbeit. Die Sozialstation ist für den Markt Zusmarshausen sehr wichtig.

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4. Bahnprojekt Ulm-Augsburg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen) 108. Sitzung des Marktgemeinderates 30.01.2025 ö 4

Kurzbericht

Erster Bürgermeister Bernhard Uhl informiert den Marktgemeinderat darüber, dass man hinsichtlich des Bahnprojekts Ulm-Augsburg abwarten muss, was bei der Bundestagswahl 2025 am 23.02.2025 in Berlin passiert. Der Bezirksverband des Bayerischen Städtetags, wird im März 2025 nach Berlin fahren und dort die nächste Bezirksversammlung abhalten. Erster Bürgermeister Bernhard Uhl, wird an diesem Termin nicht teilnehmen. 

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5. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen) 108. Sitzung des Marktgemeinderates 30.01.2025 ö informativ 5
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5.1. Haushalt 2025

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen) 108. Sitzung des Marktgemeinderates 30.01.2025 ö 5.1

Kurzbericht

MR Dr. Susanne Hippeli erkundigt sich, wie der aktuelle Stand des Arbeitskreis Finanzen ist, hinsichtlich des Investitionsprogramms. In der Sitzung vom 19.12.2024 wurde dem Marktgemeinderat mitgeteilt, dass die Vorlage der Unterlagen für Ende Januar 2025 geplant ist.  

Erster Bürgermeister Bernhard Uhl teilt mit, dass der Verwaltungshaushalt am 24.01.2025 begonnen hat und dass das Investitionsprogramm bereits parallel läuft. Die Unterlagen werden dem Marktgemeinderat, als bald möglich vorgelegt. Vereinbart war ungefähr Ende Januar 2025.

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5.2. Digitale Passbilder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen) 108. Sitzung des Marktgemeinderates 30.01.2025 ö 5.2

Kurzbericht

MR Stefan Vogg frägt nach dem aktuellen Stand in Bezug auf die Regelung im Einwohnermeldeamt, hinsichtlich der digitalen Ausweisbildern, ab dem 01.05.2025. Er möchte wissen, wie die Marktgemeinde Zusmarshausen diese Regelungen umsetzt. 

Erster Bürgermeister Bernhard Uhl teilt mit, dass die Marktgemeinde Zusmarshausen insgesamt zwei Tischgeräte (ein Tischgerät für das Zimmer 1, Standesamt und ein Tischgerät für das Zimmer 2, Einwohnermeldeamt) bestellt hat. Die Terminals werden zeitnah geliefert, so dass diese ab dem 01.05.2025 einsatzbereit sind. Die Lichtbilder werden im Sitzen von den Bürgern aufgenommen. 

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5.3. Hochwasserhaltebecken Siefenwang

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen) 108. Sitzung des Marktgemeinderates 30.01.2025 ö 5.3

Kurzbericht

MR Hubert Kraus erkundigt sich nach dem aktuellen Verfahrensstand, hinsichtlich der Planung des Dammes und Durchlass des Hochwasserhaltebecken in Siefenwang. Letzte Woche hat MR Hubert Kraus die Bauausschusssitzung Zusamtal Arena besucht. Bei den Nebenbemerkungen der Stellungnahmen, lag zur Genehmigung, auch das Thema Dammsicherung vor. 

Erster Bürgermeister Bernhard Uhl antwortet, dass es aktuell noch nichts neues gibt. Er erkundigt sich diesbezüglich nochmals nach dem aktuellen Sachstand und wird dies ggf. unter einem separaten TOP ansprechen oder unter Verschiedenes.  

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6. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen) 108. Sitzung des Marktgemeinderates 30.01.2025 ö informativ 6
Datenstand vom 03.03.2025 09:49 Uhr