Datum: 02.02.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Körperschaft: Markt Zusmarshausen
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:23 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:23 Uhr bis 20:33 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die 15. Sitzung am 24.11.2016
2 Zuschüsse an Vereine und Verbände Bericht des Ersten Bürgermeisters
3 Veränderungen im Rahmen der Haushaltmittelbewirtschaftung gegenüber dem Haushaltsplan 2016
4 Vollzug der Straßenverkehrsordnung Antrag auf Verkehrsbeschränkung für Fl.Nr. 112, Gemarkung Wörleschwang, Feldweg westlich Baugebiet "An der Wiege"
5 Kommunale Verkehrsüberwachung Halbjahresbilanz Überwachung ruhender und fließender Verkehr
6 AVV-Regionalbuslinie 506 am Sonntag - Mögliche Angebotsausweitung
7 Verschiedenes
8 Bekanntgaben

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1. Genehmigung der Niederschrift über die 15. Sitzung am 24.11.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Zusmarshausen) 16. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 02.02.2017 ö beschließend 1
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2. Zuschüsse an Vereine und Verbände Bericht des Ersten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Zusmarshausen) 16. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 02.02.2017 ö beschließend 2

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die beigefügte Auflistung zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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3. Veränderungen im Rahmen der Haushaltmittelbewirtschaftung gegenüber dem Haushaltsplan 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Zusmarshausen) 16. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 02.02.2017 ö beschließend 3

Beschluss 1

Der Haupt- und Finanzausschuss stimmt der im Sachvortrag genannten Deckung der überplanmäßigen Ausgaben mit den laufenden Nummern 1, 2 und 6 zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Beschluss 2

Des Weiteren spricht der Haupt- und Finanzausschuss seine Empfehlung dem Marktgemeinderat für die im Sachvortrag genannte Deckung der laufenden Nummern 3, 4 und 5 aus.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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4. Vollzug der Straßenverkehrsordnung Antrag auf Verkehrsbeschränkung für Fl.Nr. 112, Gemarkung Wörleschwang, Feldweg westlich Baugebiet "An der Wiege"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Zusmarshausen) 16. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 02.02.2017 ö 4

Beschluss

Der Feldweg Fl.Nr. 112, Gemarkung Wörleschwang, westlich des Baugebietes „An der Wiege“ soll für den Durchgangsverkehr gesperrt werden. Die notwendige Beschilderung durch Z 260 und ZZ 1026-38 ist anzubringen.


(MR Richard Hegele und Steffen Kraus verlangen, dass in der Niederschrift festgehalten wird, dass sie dagegen gestimmt haben)

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 2

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5. Kommunale Verkehrsüberwachung Halbjahresbilanz Überwachung ruhender und fließender Verkehr

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Zusmarshausen) 16. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 02.02.2017 ö 5
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6. AVV-Regionalbuslinie 506 am Sonntag - Mögliche Angebotsausweitung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Zusmarshausen) 16. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 02.02.2017 ö 6

Beschluss

Der Markt Zusmarshausen ist mit der Angebotsausweitung der AVV-Regionalbuslinie 506 am Sonntag einverstanden. Voraussetzung ist die Beteiligung des Landkreises Augsburg aus dem ÖPNV-Programm zur Stärkung des ländlichen Raumes und die gleichmäßige Verteilung der Restkosten auf die beteiligten Kommunen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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7. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Zusmarshausen) 16. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 02.02.2017 ö informativ 7
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8. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Zusmarshausen) 16. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 02.02.2017 ö informativ 8
Datenstand vom 18.05.2017 13:34 Uhr