Datum: 15.12.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Zusmarshausen
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:45 Uhr bis 00:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bürgersprechstunde - Wortmeldungen zur Tagesordnung
2 Neugestaltung des Rathausumfeldes Vorentwurfspräsentation vom Landschaftsarchitekturbüro Lex-Kerfers Beschlussfassung zum Planungsstand und zur weiteren Vorgehensweise
3 Aufstellung des Bebauungsplanes "Nördlich des Hutgrabens", Markt Welden, Landkreis Augsburg Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und Unterrichtung über die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB jeweils i.V.m. § 13 a BauGB
4 3. Änderung des Bebauungsplanes "Obere Bahnhofstraße", Markt Welden, Landkreis Augsburg Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und Unterrichtung über die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 BauGB
5 8. Änderung des Flächennutzungsplanes, Markt Welden, Landkreis Augsburg Erneute Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und Unterrichtung über die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
6 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 "Laugnatal-Süd", Markt Welden, Landkreis Augsburg Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und Unterrichtung über die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB jeweils i.V.m. § 13 a BauGB
7 Jahresrechnung 2015
7.1 Bericht des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses
7.2 Feststellung und Entlastung
8 Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand § 2b UStG
9 Zuschussantrag der kath. Pfarrkirchenstiftung St. Stephan Wollbach - Außeninstandsetzung Beschlussfassung
10 Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD/Aktives Bürgerforum "Prüfung einer Einrichtung eines öffentlichen WLAN-Hotspots"
11 Beratung und Beschlussfassung über den Vertrag zur Errichtung der Bürgerstiftung Zusmarshausen
12 Einführung des Ratsinformationssystems
12.1 Änderung der Geschäftsordnung
12.2 Information zur Handhabung
13 Verschiedenes
13.1 Artikel "Die Zusamklinik steht größtenteils leer" in der Augsburger Allgemeinen vom 14.12.16
14 Bekanntgaben

zum Seitenanfang

1. Bürgersprechstunde - Wortmeldungen zur Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen) 47. Sitzung des Marktgemeinderates 15.12.2016 ö informativ 1
zum Seitenanfang

2. Neugestaltung des Rathausumfeldes Vorentwurfspräsentation vom Landschaftsarchitekturbüro Lex-Kerfers Beschlussfassung zum Planungsstand und zur weiteren Vorgehensweise

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen) 47. Sitzung des Marktgemeinderates 15.12.2016 ö 2

Beschluss

Dem Vorentwurf 1. BA (Moosplatz einschließlich Schulstraße bis Ostecke Rathaus) wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Folgende Ergänzungen sind durchzuführen: 

Eine Entwurfs- und Genehmigungsplanung (LP 3 und 4) für diesen Bereich ist weiter zu erarbeiten. Der Förderantrag mit aktualisierten Gesamtkosten ist bei der Regierung von Schwaben einzureichen. 

Der verbleibende Bereich im östlichen Bereich der Schulstraße bis zur Ostecke Rathaus wird in den Fraktionen beraten. Die Fördermöglichkeiten sind generell und v.a. hinsichtlich der abschnittsweisen Planung mit der Regierung abzustimmen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Aufstellung des Bebauungsplanes "Nördlich des Hutgrabens", Markt Welden, Landkreis Augsburg Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und Unterrichtung über die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB jeweils i.V.m. § 13 a BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen) 47. Sitzung des Marktgemeinderates 15.12.2016 ö 3
zum Seitenanfang

4. 3. Änderung des Bebauungsplanes "Obere Bahnhofstraße", Markt Welden, Landkreis Augsburg Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und Unterrichtung über die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen) 47. Sitzung des Marktgemeinderates 15.12.2016 ö 4
zum Seitenanfang

5. 8. Änderung des Flächennutzungsplanes, Markt Welden, Landkreis Augsburg Erneute Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und Unterrichtung über die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen) 47. Sitzung des Marktgemeinderates 15.12.2016 ö 5
zum Seitenanfang

6. 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 "Laugnatal-Süd", Markt Welden, Landkreis Augsburg Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und Unterrichtung über die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB jeweils i.V.m. § 13 a BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen) 47. Sitzung des Marktgemeinderates 15.12.2016 ö 6
zum Seitenanfang

7. Jahresrechnung 2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen) 47. Sitzung des Marktgemeinderates 15.12.2016 ö beschließend 7
zum Seitenanfang

7.1. Bericht des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen) 47. Sitzung des Marktgemeinderates 15.12.2016 ö beschließend 7.1
zum Seitenanfang

7.2. Feststellung und Entlastung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen) 47. Sitzung des Marktgemeinderates 15.12.2016 ö beschließend 7.2

Beschluss

Die Jahresrechnung 2015 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO mit folgenden Abschlusszahlen in Einnahmen und Ausgaben festgestellt und dazu Entlastung erteilt:

Verwaltungshaushalt        14.983.090,74 €
Vermögenshaushalt        6.226.485,23 €

(Erster Bürgermeister Bernhard Uhl nimmt aufgrund Art. 49 GO an Beratung und Abstimmung nicht teil.)

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 1

zum Seitenanfang

8. Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand § 2b UStG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen) 47. Sitzung des Marktgemeinderates 15.12.2016 ö beschließend 8

Beschluss

Der Marktgemeinderat spricht sich für die von der Verwaltung genannte Vorgehensweise aus.

Der § 2b UStG ist entsprechend anzuwenden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

9. Zuschussantrag der kath. Pfarrkirchenstiftung St. Stephan Wollbach - Außeninstandsetzung Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen) 47. Sitzung des Marktgemeinderates 15.12.2016 ö beschließend 9

Beschluss

Der Marktgemeinderat stimmt der Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 104.500 € an die kath. Pfarrkirchenstiftung St. Stephan Wollbach zu. Die Mittel sind, vorbehaltlich der zur Verfügung stehenden Mittel, in den Haushaltsplan 2018 bei Hhst. 1.3703.9881 aufzunehmen. Nach Vorlage des Kostennachweises kann der Zuschuss ausbezahlt werden.

(MGR Hubert Kraus nimmt aufgrund Art. 49 GO an Beratung und Abstimmung nicht teil.)

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

10. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD/Aktives Bürgerforum "Prüfung einer Einrichtung eines öffentlichen WLAN-Hotspots"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen) 47. Sitzung des Marktgemeinderates 15.12.2016 ö beschließend 10

Beschluss 1

Dem Antrag „Prüfung einer Einrichtung eines öffentlichen WLAN-Hotspots“ der SPD/Aktives Bürgerforum wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 4

Beschluss 2

Die Verwaltung wird mit der Prüfung der Örtlichkeiten:

       Rathaus,
       altes Rathaus,
       Rothsee und
       Schulzentrum

beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 4

zum Seitenanfang

11. Beratung und Beschlussfassung über den Vertrag zur Errichtung der Bürgerstiftung Zusmarshausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen) 47. Sitzung des Marktgemeinderates 15.12.2016 ö beschließend 11

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt die Besetzung des Stiftungsrates der Bürgerstiftung Zusmarshausen wie folgt:

Ständige Mitglieder des Stiftungsrates sind

       der/die jeweilige amtierende Bürgermeister(in) des Marktes Zusmarshausen und
       ein Vertreter der Kreissparkasse Augsburg (ohne Stimmrecht).

Darüber hinaus sind

       Herr Alfred Hegele für die CSU,
       Herr Erwin Hörmann für die FWV und
       Herr Walter Aumann für die SPD-Aktive Bürger

weitere Mitglieder im Stiftungsrat.

Dem beiliegenden Vertrag, welcher Bestandteil dieses Beschlusses ist, wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

12. Einführung des Ratsinformationssystems

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen) 47. Sitzung des Marktgemeinderates 15.12.2016 ö 12
zum Seitenanfang

12.1. Änderung der Geschäftsordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen) 47. Sitzung des Marktgemeinderates 15.12.2016 ö beschließend 12.1

Beschluss

Der Neufassung der Geschäftsordnung unter Berücksichtigung der Änderungen durch die Einführung des Ratsinformationssystems wird zugestimmt. Diese Neufassung tritt am 01.01.2017 in Kraft.

(MGR Harry Juraschek und Karl Fischer waren bei der Abstimmung nicht anwesend.)

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

12.2. Information zur Handhabung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen) 47. Sitzung des Marktgemeinderates 15.12.2016 ö 12.2
zum Seitenanfang

13. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen) 47. Sitzung des Marktgemeinderates 15.12.2016 ö informativ 13
zum Seitenanfang

13.1. Artikel "Die Zusamklinik steht größtenteils leer" in der Augsburger Allgemeinen vom 14.12.16

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen) 47. Sitzung des Marktgemeinderates 15.12.2016 ö 13.1
zum Seitenanfang

14. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen) 47. Sitzung des Marktgemeinderates 15.12.2016 ö informativ 14
Datenstand vom 30.11.2022 09:47 Uhr