Datum: 24.09.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Körperschaft: Markt Zusmarshausen
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:05 Uhr bis 21:50 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die 28. Sitzung am 30.01.2020
2 Veränderungen im Rahmen der Haushaltmittelbewirtschaftung gegenüber dem Haushaltsplan 2019
3 Satzung für die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung) - Vorberatung einer Neufassung
4 Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Reinigungs- und Sicherungsverordnung) - Vorberatung einer Neufassung
5 Verschiedenes
6 Bekanntgaben

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der Niederschrift über die 28. Sitzung am 30.01.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Zusmarshausen) 001. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 24.09.2020 ö beschließend 1
zum Seitenanfang

2. Veränderungen im Rahmen der Haushaltmittelbewirtschaftung gegenüber dem Haushaltsplan 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Zusmarshausen) 001. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 24.09.2020 ö beschließend 2

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss stimmt der im Sachvortrag genannten Deckung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben mit den laufenden Nummern 1 und 2 zu.

Des Weiteren spricht der Haupt- und Finanzausschuss dem Marktgemeinderat seine Empfehlung für die im Sachvortrag genannte Deckung der laufenden Nummer 3 aus.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Satzung für die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung) - Vorberatung einer Neufassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Zusmarshausen) 001. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 24.09.2020 ö 3

Beschluss

Dem Marktgemeinderat wird empfohlen, der an die Mustersatzung angepassten Neufassung der Hundesteuersatzung mit der Erhöhung der Hundesteuer in § 5 (Steuermaßstab und Steuersatz)

für den ersten Hund                                75,-- €
für den zweiten Hund                        80,-- €
für jeden weiteren Hund                        100,-- €
für jeden Kampfhund                        750,-- €

zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Reinigungs- und Sicherungsverordnung) - Vorberatung einer Neufassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Zusmarshausen) 001. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 24.09.2020 ö 4

Beschluss

Dem Marktgemeinderat wird empfohlen, der Neufassung der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Reinigungs- und Sicherungsverordnung) unter Berücksichtigung des neuen Straßenreinigungsverzeichnisses (Aufteilung in Gruppen A, B und C) zuzustimmen.
Das Straßenreinigungsverzeichnis ist als Anlage 1 dem Protokoll beigefügt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Zusmarshausen) 001. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 24.09.2020 ö informativ 5
zum Seitenanfang

6. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Zusmarshausen) 001. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 24.09.2020 ö informativ 6
Datenstand vom 28.05.2021 11:51 Uhr