Datum: 21.09.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Zusmarshausen
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 22:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 22:10 Uhr bis 23:27 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bürgersprechstunde - Wortmeldungen zur Tagesordnung
2 Genehmigung der Niederschriften
2.1 Genehmigung der Niederschrift über die 56. Sitzung am 06.07.2017
2.2 Genehmigung der Niederschrift über die 57. Sitzung am 20.07.2017
3 Neugestaltung des Rathausumfeldes
3.1 Information zum Planungsstand der Freianlagen und Verkehrsanlagen mit Beschlussfassung
3.2 Kanal- und Wasserleitungsplanung Vorstellung und Beschlussfassung
4 Breitbandausbau im Markt Zusmarshausen, Information
5 Vollzug der Straßenverkehrsordnung Verkehrsbeschränkung für Fl.Nr. 112, Gemarkung Wörleschwang, Feldweg westlich Baugebiet "An der Wiege" - Antrag aus der Bürgerversammlung vom 21.06.2017
6 Zusammenarbeit der gemeindlichen Kindergärten mit der Sing- und Musikschule Zusmarshausen-Horgau Abschluss einer Vereinbarung für den Kindergarten "Wichtelburg" Streitheim
7 Baugebiet Rothseeblick; Bildung einer Erschließungseinheit
8 Bauleitplanung der Gemeinde Horgau Aufstellung des Bebauungsplanes "Inklusives Wohnen Horgau" Frühzeitige Beteiligung gem. § 4 Abs. 1 BauGB
9 Bauleitplanung der Gemeinde Altenmünster Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnungsplan "Gewerbe- und Mischgebiet Neumünster Süd" Beteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB
10 Bauleitplanung der Gemeinde Altenmünster 10. Änderung der Flächennutzungsplanes Öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB
11 Bauleitplanung des Marktes Jettingen-Scheppach Aufstellung des Bebauungsplanes "Ehemaliger Gewerbepark Jettingen" Frühzeitige Beteiligung gem. § 4 Abs. 1 BauGB
12 Verschiedenes
12.1 Verkehrsberuhigte Zone in der Augsburger Straße - Unterschriftenliste des Gewerbeverbandes Zusmarshausen gegen die Ausweisung
13 Bekanntgaben
13.1 WLAN-Hotspot im Gemeindegebiet

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1. Bürgersprechstunde - Wortmeldungen zur Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen) 59. Sitzung des Marktgemeinderates 21.09.2017 ö informativ 1
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2. Genehmigung der Niederschriften

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen) 59. Sitzung des Marktgemeinderates 21.09.2017 ö beschließend 2
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2.1. Genehmigung der Niederschrift über die 56. Sitzung am 06.07.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen) 59. Sitzung des Marktgemeinderates 21.09.2017 ö 2.1

Beschluss

Die Niederschrift über die 56. Sitzung des Marktgemeinderates am 06.07.2017 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2.2. Genehmigung der Niederschrift über die 57. Sitzung am 20.07.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen) 59. Sitzung des Marktgemeinderates 21.09.2017 ö 2.2

Beschluss

Die Niederschrift über die 57. Sitzung des Marktgemeinderates am 20.07.2017 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3. Neugestaltung des Rathausumfeldes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen) 59. Sitzung des Marktgemeinderates 21.09.2017 ö 3
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3.1. Information zum Planungsstand der Freianlagen und Verkehrsanlagen mit Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen) 59. Sitzung des Marktgemeinderates 21.09.2017 ö 3.1

Beschluss

Der Marktgemeinderat stimmt der vorliegenden Entwurfsplanung 1. BA zu.
Hinsichtlich des Themas Inklusion und Blindenleitlinie sind die Abstimmungen zwischen Hr. Winkler (Behindertenbeauftragter Markt Zusmarshausen) und Fr. Khurdas (Behindertenbeauftragte am LRA Augsburg) im 1. BA mit aufzunehmen.
Für den 2. BA sind diese Vorschläge zu berücksichtigen und in der weiteren Planung abzustimmen.
Der Förderantrag ist in dieser Form fertig zu stellen und im Anschluss bei der Regierung von Schwaben einzureichen.
Die Ausführungsplanung ist im Anschluss durchzuführen.
Sobald die Förderzusage bzw. die vorzeitige Baufreigabe der Regierung von Schwaben vorliegt und der Planer für die LP 6-9 feststeht, ist die Ausschreibung durchzuführen. Die Umsetzung ist soweit möglich im Frühjahr 2018 zu beginnen.
Der Erhalt der vorhandenen Linde an der Zufahrt zum Bauhof soll nochmals geprüft werden.
Hinsichtlich der Mauer vor der Schulstraße 3 ist ein Kostenvergleich zwischen Mauerneubau mit Abbruch der bestehenden Mauer bzw. Erhalt der vorhandenen Mauer zu erstellen.
Der Statiker hat den Mauerbestand zu prüfen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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3.2. Kanal- und Wasserleitungsplanung Vorstellung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen) 59. Sitzung des Marktgemeinderates 21.09.2017 ö 3.2

Beschluss

Der Marktgemeinderat stimmt der Entwurfsplanung 1. Bauabschnitt (BA) von Kanal und Wasser zu.
Je nach Entwicklung des 2. BA ist die Entwurfsplanung von Kanal- und Wasser anzupassen.
Mögliche Grundstücksanschlusswünsche (Schmutzwasser und Regenwasser) im Umgriff der Privatgrundstücke südlich der Schulstraße sind mit den Grundstückseigentümern abzustimmen. Plangrundlage hierzu ist der vorliegende Entwurfsplan Kanal und Wasser.
Die Ausführungsplanung ist für den 1. BA fertigzustellen. Dabei sind die Wünsche der Anlieger soweit technisch sinnvoll einzuarbeiten.

Im Anschluss kann die Ausschreibung erfolgen. Die Terminierung hat in Abstimmung mit der Verkehrs- und Freianlagenplanung zu erfolgen. Soweit möglich ist die Baumaßnahme im Frühjahr 2018 zu beginnen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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4. Breitbandausbau im Markt Zusmarshausen, Information

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen) 59. Sitzung des Marktgemeinderates 21.09.2017 ö 4
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5. Vollzug der Straßenverkehrsordnung Verkehrsbeschränkung für Fl.Nr. 112, Gemarkung Wörleschwang, Feldweg westlich Baugebiet "An der Wiege" - Antrag aus der Bürgerversammlung vom 21.06.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen) 59. Sitzung des Marktgemeinderates 21.09.2017 ö beschließend 5

Beschluss 1

Dem Antrag aus der Bürgerversammlung Wörleschwang vom 21.06.2017 wird stattgegeben.
Der bisherige Zustand des Feldweges Fl. Nr. 112, Gemarkung Wörleschwang, ist wieder herzustellen, d.h. die Verkehrsbeschränkungen sind aufzuheben und die angebrachte Beschilderung mit Z 260 und ZZ 1026-38 ist abzubauen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Beschluss 2

Dem Antrag aus der Bürgerversammlung Wörleschwang vom 21.06.2017 wird stattgegeben.
In der Straße „An der Wiege“ und im Leonhardiweg ist ein verkehrsberuhigter Bereich einzurichten. Der verkehrsberuhigte Bereich beinhaltet auch den Feldweg Fl.Nr. 112, Gemarkung Wörleschwang.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 7

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6. Zusammenarbeit der gemeindlichen Kindergärten mit der Sing- und Musikschule Zusmarshausen-Horgau Abschluss einer Vereinbarung für den Kindergarten "Wichtelburg" Streitheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen) 59. Sitzung des Marktgemeinderates 21.09.2017 ö 6

Beschluss

Der Vereinbarung zur musikpädagogischen Kooperation im Montessori-Kindergarten „Wichtelburg“ Streitheim in der vorliegenden Fassung wird zugestimmt. Die Kooperationsvereinbarung gilt zunächst für das Kindergartenjahr 2017/18, kann jedoch im Einvernehmen mit allen Beteiligten verlängert werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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7. Baugebiet Rothseeblick; Bildung einer Erschließungseinheit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen) 59. Sitzung des Marktgemeinderates 21.09.2017 ö 7

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt die Bildung einer Erschließungseinheit für die Anlagen „Rothseeblick“ und „Ludwig-Haslinger-Straße“ in Zusmarshausen gem. § 3 Abs. 2 Satz 2 Alt. 2 der Erschließungsbeitragssatzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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8. Bauleitplanung der Gemeinde Horgau Aufstellung des Bebauungsplanes "Inklusives Wohnen Horgau" Frühzeitige Beteiligung gem. § 4 Abs. 1 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen) 59. Sitzung des Marktgemeinderates 21.09.2017 ö 8
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9. Bauleitplanung der Gemeinde Altenmünster Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnungsplan "Gewerbe- und Mischgebiet Neumünster Süd" Beteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen) 59. Sitzung des Marktgemeinderates 21.09.2017 ö 9
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10. Bauleitplanung der Gemeinde Altenmünster 10. Änderung der Flächennutzungsplanes Öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen) 59. Sitzung des Marktgemeinderates 21.09.2017 ö 10
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11. Bauleitplanung des Marktes Jettingen-Scheppach Aufstellung des Bebauungsplanes "Ehemaliger Gewerbepark Jettingen" Frühzeitige Beteiligung gem. § 4 Abs. 1 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen) 59. Sitzung des Marktgemeinderates 21.09.2017 ö 11
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12. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen) 59. Sitzung des Marktgemeinderates 21.09.2017 ö informativ 12
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12.1. Verkehrsberuhigte Zone in der Augsburger Straße - Unterschriftenliste des Gewerbeverbandes Zusmarshausen gegen die Ausweisung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen) 59. Sitzung des Marktgemeinderates 21.09.2017 ö 12.1
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13. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen) 59. Sitzung des Marktgemeinderates 21.09.2017 ö informativ 13
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13.1. WLAN-Hotspot im Gemeindegebiet

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen) 59. Sitzung des Marktgemeinderates 21.09.2017 ö 13.1
Datenstand vom 27.10.2017 09:53 Uhr