Datum: 14.04.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Festsaal St. Albert, Hochstiftstraße 6 (Seiteneingang)
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Zusmarshausen
Öffentliche Sitzung, 20:05 Uhr bis 21:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:25 Uhr bis 22:40 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bürgersprechstunde - Wortmeldungen zur Tagesordnung
2 Genehmigung der Niederschrift über die 41. Sitzung am 22.03.2022
3 Sozialstation Augsburger Land West gGmbH - Bericht der Geschäftsführung
4 Freiwillige Feuerwehr Zusmarshausen - Ersatzbeschaffung TLF 16/25
5 Freiwillige Feuerwehr Wörleschwang - Bestätigung des Kommandanten und des Stellvertreters
6 Bauleitplanung Markt Dinkelscherben Einbeziehungssatzung über die Einbeziehung von Außenbereichsflächen in dem im Zusammenhang bebauten Ortsteil Ettelried, nördliche Teilfläche der Fl. Nr. 65 und Fäche der Fl. Nr. 389 Gmkg. Ettelried Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gem. §§ 4 und 4a BauGB
7 Bahnprojekt Ulm-Augsburg
8 Verschiedenes
8.1 Abgemeldete Pkw's auf dem Festplatz
9 Bekanntgaben
9.1 Beschilderung Abschnitt 260 Station 4,023 bis 4.450

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1. Bürgersprechstunde - Wortmeldungen zur Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen) 042. Sitzung des Marktgemeinderates 14.04.2022 ö informativ 1
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2. Genehmigung der Niederschrift über die 41. Sitzung am 22.03.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen) 042. Sitzung des Marktgemeinderates 14.04.2022 ö beschließend 2

Beschluss

Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3. Sozialstation Augsburger Land West gGmbH - Bericht der Geschäftsführung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen) 042. Sitzung des Marktgemeinderates 14.04.2022 ö 3

Kurzbericht

Sachvortrag:
Die Geschäftsführung berichtet über die aktuelle Situation der Sozialstation. 



Diskussionsverlauf:

Die Rückfragen aus der Mitte des Gremiums beantwortet Frau …. wie folgt:

  • Es besteht ein 24-Stunden Bereitschaftsdienst, so dass im Falle eines eingehenden Hausnotrufs auch in der Nacht umgehend ein Mitarbeiter der Sozialstation zu dem Betroffenen nach Hause fährt. Oftmals sind die Patienten lediglich gestürzt und können nicht mehr alleine aufstehen, so dass es in den meisten Fällen nicht notwendig ist, einen Krankenwagen zu rufen, da der Mitarbeiter der Sozialstation hier entsprechende Hilfe leisten kann.

  • Bezüglich des Angebots „Essen auf Rädern“ teilt Frau … mit, dass das Essen im Seniorenheim St. Albert gekocht wird. Die Sozialstation liefert das Essen dann nur noch aus. 

  • Die Mitarbeiter der Sozialstation erhalten eine Zusatzversorgung und zwar sowohl eine Zusatzrente als auch eine Zusatzkrankenversicherung. 

  • Bislang mussten keine Mitarbeiter der Tagespflege entlassen werden. Frau … hofft, dass die Tagespflege nunmehr wieder häufiger in Anspruch genommen wird, als dies coronabedingt in den letzten beiden Jahren der Fall war. Der Marktgemeinderat wird darum gebeten, hier entsprechend Werbung zu machen, damit die Tagespflege wieder mehr Kunden bekommt. 

  • Die Sozialstation verfügt derzeit über 3 E-Autos. Diese werden genutzt für Fahrten, die jeweils in Zusmarshausen beginnen und enden. Durch die Nutzung der E-Autos kann zumindest in diesem Bereich die hohe Spritpreisentwicklung abgefangen werden. 

  • Eine Gebührenerhöhung aufgrund der Spritpreisentwicklung ist aktuell nicht möglich, die bereits abgeschlossenen Verträge haben ähnlich wie Tarifverträge eine bestimmte Laufzeit, erst wenn diese abgelaufen ist, kann ein neuer Vertrag mit höheren Gebühren in Kraft treten. Es wäre somit erst im April 2023 eine Gebührenerhöhung möglich. Die Gefahr einer Überschuldung aufgrund der gestiegenen Spritpreise besteht derzeit jedoch nicht, die Zahlen sind im schwarzen Bereich.  

  • Ob sich in Zukunft eine andere bauliche Lösung für die Sozialstation findet, damit diese komplett barrierefrei gestaltet werden kann, bleibt abzuwarten. Zur Überwindung der drei Stufen an der Marienschule, kann derzeit der eigens hierfür eingebaute Lift genutzt werden. 

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4. Freiwillige Feuerwehr Zusmarshausen - Ersatzbeschaffung TLF 16/25

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen) 042. Sitzung des Marktgemeinderates 14.04.2022 ö 4

Beschluss

Als Ersatzbeschaffung für das Tanklöschfahrzeug TLF 16/25 der Freiwilligen Feuerwehr Zusmarshausen soll ein Hilfeleistungs-Löschgruppenfahrzeug -HLF 20- beschafft werden. Die Verwaltung wird beauftragt, den Antrag auf Gewährung einer Zuwendung nach den Feuerwehr-Zuwendungsrichtlinien bei der Regierung von Schwaben zu stellen und die Ausschreibung des Fahrzeugs vorzubereiten. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Kurzbericht

Sachvortrag:
Der MGR hat sich in seiner Sitzung am 10.02.2022 mit der geplanten Ersatzbeschaffung für das TLF 16/25 der FF Zusmarshausen befasst und folgendes beschlossen:

„Die Ersatzbeschaffung für das Tanklöschfahrzeug TLF 16/25 der FF Zusmarshausen wird grundsätzlich befürwortet. Entsprechende Mittel sind in der Finanzplanung zu berücksichtigen. Die Verwaltung wird beauftragt, mit der Regierung von Schwaben die Förderung der Beschaffung abzuklären und auch in Absprache mit der Feuerwehr den Fahrzeugtyp festzulegen.“

In der Zwischenzeit fand am 10.03.2022 ein gemeinsames Gespräch mit der Regierung von Schwaben, dem Kreisbrandrat, Vertretern der Feuerwehr und dem Markt statt.

Unter Berücksichtigung der Belange der FF Zusmarshausen, der Einsatzmittelketten Brand, der Einsatzmittelketten technische Hilfeleistung und der Grundlagen für die Feuerwehrbedarfsplanung wurde der Bedarf nach einem Löschfahrzeug mit Gruppen-/Staffelbesatzung, 4 Atemschutzgeräte, hydr. Rettungssatz, 1.200-3.000 l Tank, ABC-Grundausstattung festgestellt. Diese Anforderungen deckt in der Normbeladung nur ein sog. Hilfeleistungs-Löschgruppenfahrzeug -HLF 20- ab.

Aus Sicht der Regierung von Schwaben und des Kreisbrandrates kann diese Beschaffung befürwortet und eine Förderung in Aussicht gestellt werden. Die FF Zusmarshausen hat durch die Lage und die Nähe zur BAB A 8 eine zentrale Aufgabe und das Vorhandensein von zwei Löschfahrzeugen ist unabdingbar.

Die Anschaffungskosten belaufen sich auf ca. 600.000,-- €. Die staatliche Festbetragsförderung liegt bei 119.000,-- €.

Nunmehr ist ein Grundsatzbeschluss zu fassen und die Verwaltung zu beauftragen, den Förderantrag zu stellen und die Ausschreibung vorzubereiten. 

Diskussionsverlauf:
Auf die Rückfragen des Gremiums teilt Geschäftsstellenleiter … mit, dass es sich bei den Anschaffungskosten von ca. € 600.000,00 nicht um einen Festpreis handelt sondern um geschätzte Anschaffungskosten. 

Das Tanklöschfahrzeug TLF 16/25 wird ausgemustert, da dieses nicht mehr ausreichend ist. 

Es soll heute ein Grundsatzbeschluss mit dem Fahrzeugtyp gefasst werden,  damit die Ausschreibung von der Verwaltung vorbereitet und der Förderantrag gestellt werden kann. 

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5. Freiwillige Feuerwehr Wörleschwang - Bestätigung des Kommandanten und des Stellvertreters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen) 042. Sitzung des Marktgemeinderates 14.04.2022 ö 5

Beschluss

Im Einvernehmen mit dem Kreisbrandrat bestätigt der Markt Zusmarshausen Herrn Thomas Hartmann als gewählten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Wörleschwang und Herrn Max Diesenbacher als dessen Stellvertreter. Die Gewählten haben die für die fachliche Eignung vorgeschriebenen Lehrgänge an den Staatlichen Feuerwehrschulen bereits besucht.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Kurzbericht

Sachvortrag:
Im Rahmen der Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Wörleschwang am 03.04.2022 wurde Thomas Hartmann zum Kommandanten (wie bisher) und Max Diesenbacher zum Stellvertreter des Kommandanten (wie bisher) gewählt. 

Gem. Art. 8 Abs. 4 und Abs. 5 des Bayerischen Feuerwehrgesetztes bedarf der gewählte Kommandant und sein Stellvertreter der Bestätigung durch den Markt. 

Die Zustimmung durch den Kreisbrandrat liegt mit Schreiben vom 05.04.2022 vor. Die Gewählten haben die für die fachliche Eignung vorgeschriebenen Lehrgänge an den Staatlichen Feuerwehrschulen bereits besucht.


Diskussionsverlauf:

Kein Vorgang

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6. Bauleitplanung Markt Dinkelscherben Einbeziehungssatzung über die Einbeziehung von Außenbereichsflächen in dem im Zusammenhang bebauten Ortsteil Ettelried, nördliche Teilfläche der Fl. Nr. 65 und Fäche der Fl. Nr. 389 Gmkg. Ettelried Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gem. §§ 4 und 4a BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen) 042. Sitzung des Marktgemeinderates 14.04.2022 ö 6

Beschluss

Der Marktgemeinderat des Marktes Zusmarshausen nimmt Kenntnis von der Einbeziehungssatzung „Ettelried“ des Marktes Dinkelscherben über die Einbeziehung von Außenbereichsflächen in dem im Zusammenhang bebauten Ortsteil Ettelried, nördliche Teilfläche der Fl. Nr. 65 und der Fl. Nr. 389 im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß §§ 4 und 4a BauGB.
Es bestehen keine Bedenken.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Kurzbericht

Sachvortrag:
Mit Mail vom 11.03.2022 bittet das Planungsbüro Off-Architektur aus Gessertshausen den Markt Zusmarshausen um Stellungnahme zur Einbeziehungssatzung „Ettelried“ des Marktes Dinkelscherben über die Einbeziehung von Außenbereichsflächen in dem im Zusammenhang bebauten Ortsteil Ettelried, nördliche Teilfläche der Fl. Nr. 65 und der Fl. Nr. 389 gemäß §§ 4 und 4a BauGB.

Die Unterlagen gingen den Marktgemeinderäten und den internen Stellen (Kläranlage, Wasserversorgung, techn. Bauamt) mit Mail vom 16.03.2022 zu. 

Der Einbeziehungsbereich umfasst das Grundstück Fl. Nr. 389 und den nördlichen Teilbereich der Fl. Nr. 65 mit einer Gesamtfläche von 5.457 m². Der bebaubare Bereich beider Flurstücke beträgt 4.034 m². Die Außenbereichsflächen sind im Flächennutzungsplan als Grünfläche ausgewiesen.

Ziel ist es, dem ortsansässigen Eigentümer auf eigenem Grund die Nutzung und Errichtung von gewerblich genutzten Nebengebäuden und baulichen Anlagen zu ermöglichen. Es ist eine Bebauung mit Wohngebäuden, Garagen und gewerblichen Nebengebäuden vorgesehen. 

Die internen Stellen (Kläranlage, Wasserversorgung und techn. Bauamt) haben keine Bedenken gegen die Bauleitplanung geäußert. Der Markt Zusmarshausen wird voraussichtlich nicht von der Einbeziehungssatzung „Ettelried“ des Marktes Dinkelscherben beeinträchtigt werden. 


Diskussionsverlauf:
Kein Vorgang

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7. Bahnprojekt Ulm-Augsburg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen) 042. Sitzung des Marktgemeinderates 14.04.2022 ö 7

Kurzbericht

Erster Bürgermeister Bernhard Uhl teilt mit, dass am Donnerstag vergangene Woche ein Workshop des Dialogforums stattgefunden hat. Es haben an dem Workshop der dritte Bürgermeister Christian Weldishofer sowie Marktgemeinderat und stellv. Landrat Hubert Kraus teilgenommen. 

MR Hubert Kraus informiert das Gremium über den Verlauf der Veranstaltung. 

Der Teilnehmerkreis beim Dialogforum und beim Workshop ist in etwa der gleiche. Es steht hier nicht die Bahn im Vordergrund, sondern die Teilnehmer, wie Bürgermeister, Vertreter des Naturschutzes, Vertreter der Bürgerinitiativen, etc. Das Ganze ist als „offenes Mikrofon“ gestaltet. 

Die Teilnehmer hatten ebenso die Möglichkeit, sich an Tische zu begeben, an denen Mitarbeiter des Planungsteams der Bahn bereitstanden, um Fragen zu beantworten. 

Es kamen die Vertreter von allen zwölf Bürgerinitiativen zu Wort. Tendenziell wird der Ausbau der Bestandsstrecke befürwortet. Lediglich die Bürgerinitiativen aus Diedorf und Westheim lehnen den Ausbau der Bestandsstrecke ab, wobei sich Diedorf kompromissbereit zeigen würde, in Verbindung mit der Ortsumfahrung der B 300. 

Auch für den Fall, dass alle Trassen in der Region abgelehnt werden, plant die Bahn die vier Trassen weiter, um 2023/2024 in das Raumordnungsverfahren einzusteigen. Zu diesem Zeitpunkt ist auch zu erwarten, dass flurnummernscharf in Privatbesitz eingegriffen wird. 

Nach Einschätzung von MR Hubert Kraus hat die Bestandsstrecke nur bei einer gemeinsamen Resolution eine Chance. Es muss jedoch Rücksicht genommen werden auf die Kommunen entlang der Bestandsstrecke. 

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8. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen) 042. Sitzung des Marktgemeinderates 14.04.2022 ö informativ 8
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8.1. Abgemeldete Pkw's auf dem Festplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen) 042. Sitzung des Marktgemeinderates 14.04.2022 ö 8.1

Kurzbericht

MR Dr. Susanne Hippeli teilt mit, dass sie von Bürgern angesprochen wurde, was es mit den alten abgemeldeten Pkw’s auf dem Festplatz auf sich hat und ob zu befürchten ist, dass hier Öl auslaufen kann. 

MR Thomas Günther teilt hierzu mit, dass die Pkw’s zur Feuerwehr gehören. Die einzelnen Gruppen der Feuerwehr nutzen diese regelmäßig zu Übungszwecken mit Hebekissen, Scheren, etc. Bevor die Pkw’s zum Festplatz verbracht wurden, sind sämtliche Betriebsstoffe, wie Öl, Benzin, etc. entfernt worden, so dass nichts auslaufen kann. 

Erster Bürgermeister Bernhard Uhl bittet MR Dr. Hippeli darum, künftig die Namen der Bürger, die mit Anliegen an sie herantreten, mitzuteilen, damit auch die Verwaltung entsprechend Bescheid weiß, so dass man transparent und offen mit den Sorgen und Nöten der Bürger umgehen kann. 

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9. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen) 042. Sitzung des Marktgemeinderates 14.04.2022 ö informativ 9
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9.1. Beschilderung Abschnitt 260 Station 4,023 bis 4.450

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Zusmarshausen) 042. Sitzung des Marktgemeinderates 14.04.2022 ö 9.1

Kurzbericht

Erster Bürgermeister Bernhard Uhl teilt mit, dass die Umleitung nicht ausreichend beschildert ist, so dass die Pkw’s häufig durch Zusmarshausen fahren. Der Sachverhalt wurde entsprechend weitergemeldet. Von der Regierung von Schwaben kam die Rückmeldung, dass am Kreisverkehr in Friedensdorf noch ein zusätzlicher Wegweiser angebracht werden wird mit dem Hinweis auf die Umleitungsstrecke. 

Datenstand vom 18.01.2024 14:05 Uhr