Vereinbarungen mit dem Freistaat Bayern, Staatliches Bauamt Nürnberg
Daten angezeigt aus Sitzung:
11. Sitzung des Stadtrates, 14.01.2021
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Die Kuppenabflachung Kränzleinsberg mit Anbindung an das städtische Gewerbegebiet und Errichtung eines staatsstraßenbegleitenden Geh- und Radweges sowie der erste Bauabschnitt des Pilotprojektes Verkehrsberuhigter Ausbaus der Ortsdurchfahrt Unterrödel sollen im Jahr 20201 nach dem Challenge in Angriff genommen werden. Bei beiden Vorhaben sind mit dem Freistaat Bayern, Staatliches Bauamt Nürnberg, die allgemein üblichen Vereinbarungen über Kostenteilung, Entwässerung, Winterdienst, … zu schließen. Die Vereinbarungen werden jeweils vorgestellt. Im Bereich des Kränzleinsberges sind im Winter zudem durch das Staatliche Bauamt einige vorbereitende Maßnahmen notwendig. Im Einzelnen liegen folgende Vertragsentwürfe zur Billigung vor:
- Vereinbarung zur Errichtung einer neuen Einmündung mit Linksabbiegespur zur Anbindung des Gewerbegebietes „Kränzleinsberg“ an die Staatsstraße 2225 im Abschnitt 540 bei Station 0,780 im Zuge der Straßenbaumaßnahme „St 2225 Kuppenabflachung zwischen Unterrödel und Hilpoltstein“
- Vereinbarung über die punktförmige Einleitung zur Entwässerung der Staatsstraße 2225 in die Kanalisation der Stadt Hilpoltstein
- Vereinbarung über die laufende Reinigung und den Winterdienst sowie den Bankettmäharbeiten auf dem kombinierten Geh- und Radweg an der St 2225, zwischen der Einmündung der RH24 (Abschnitt 540, Station 0,000) südlich von Hilpoltstein bis zur Einmündung der Siemensstraße in Hilpoltstein (Abschnitt 540, Station 1,400)
Beschluss
Der Stadtrat stimmt den Vereinbarungen mit dem Freistaat Bayern und den vorbereitenden Maßnahmen im Bereich des Kränzleinsberges zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 5
Datenstand vom 29.01.2021 09:26 Uhr
