Informationen zur Bundestagswahl
Daten angezeigt aus Sitzung:
17. Sitzung des Stadtrates, 24.06.2021
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Für die im September anstehende Bundestagswahl soll die Anzahl der Urnen- und Briefwahlbezirke angepasst werden, da die Anzahl der Briefwähler seit Jahren kontinuierlich ansteigt. War der Briefwahlanteil bei der letzten Bundestagswahl im Jahr 2017 noch bei rund 36%, stieg er bei der Kommunalwahl 2020 auf über 57% an. Die aktuelle Pandemie hat diesen Trend noch verstärkt.
Um darauf zu reagieren, ist eine Erhöhung der Anzahl von Briefwahlbezirken von 4 im Jahr 2017 auf 10 bei der kommenden Wahl geplant. Die in den Briefwahlbezirken auszuzählenden Stimmen würden sich bei einem Briefwahlanteil von ca. 50% bei rund 425 einpendeln (ca. 750 Stimmen im Jahr 2017). Dadurch wären wir auch auf eine erneute Pandemiewelle und den damit zu erwartenden nochmaligen Anstieg des Briefwahlanteils vorbereitet.
Im Gegenzug sollten die kleinsten Wahlbezirke, Hagenbuch, Lay und Mindorf in die Bezirke Meckenhausen, Weinsfeld und Jahrsdorf integriert werden. Bei der Kommunalwahl 2020 gingen dort 78, 58 bzw. 75 Wähler an die Wahlurne. In den einzelnen Wahlbezirken darf der Wahlvorstand die abgegebenen Stimmen nur auszählen, wenn mindestens 50 Wähler diese dort abgegeben haben. Sollte die Anzahl der abgegebenen Stimmen unter 50 liegen, muss der Wahlvorstand alle Unterlagen an einem anderen, vorher festgelegten Wahlbezirk, zur Auszählung übergeben. Um solche Umstände zu vermeiden, erscheint eine Eingliederung in benachbarte Wahlbezirke sinnvoll.
Zusätzlich sollen in Hilpoltstein 6 Wahlbezirke statt 4 bei der letzten Bundestagswahl und in Meckenhausen 2 statt 1 Wahlbezirk eingerichtet werden.
Das für die Mitglieder der Wahlvorstände auszuzahlende Erfrischungsgeld soll 50 Euro betragen. Bei der letzten Bundestagswahl lag der Betrag auch schon bei 50 Euro, jedoch fand gleichzeitig die Wahl des Landrats statt. Für die erheblich aufwändigere Kommunalwahl 2020 wurde ein Erfrischungsgeld von 60 Euro gewährt.
Datenstand vom 17.09.2021 07:44 Uhr
