Ortsumgehung Meckenhausen/Sindersdorf - Entscheidung über die weitere Vorgehensweise


Daten angezeigt aus Sitzung:  22. Sitzung des Stadtrates, 14.10.2021

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 22. Sitzung des Stadtrates 14.10.2021 ö beschliessend 5

Sachverhalt

Im Bürgerentscheid vom 15.11.2015 wurde mehrheitlich entschieden, dass die Stadt Hilpoltstein ein Genehmigungs- und Förderverfahren beginnt, mit dem Ziel, eine Ortsumfahrung für die Ortsteile Sindersdorf und Meckenhausen im Rahmen eines Sonderbaulastverfahrens zu bauen.

Nachdem nun im Rahmen einer Sonderbaulastvereinbarung die Straßenbauverwaltung die Straßenbaulast für die Planung und den Neubau der Ortsumfahrung gem. Art. 44 Abs. 1 BayStrWG auf die Stadt übertragen hat, wird es notwendig zum derzeitigen Planungsstand weitere vertiefte Ingenieurleistungen im Bereich des Arten- und Umweltschutzes an ein geeignetes Fachbüro zu vergeben. 

Die Planungen zur möglichen Ortsumfahrung St 2238, Sindersdorf – Meckenhausen erfolgen in enger Abstimmung mit dem Staatlichen Bauamt Nürnberg (StBA-N) und der Regierung von Mittelfranken (Reg. v. Mfr.). Am 26.09.2018 erfolgte hierzu die Projektabstimmung 1 als Baumaßnahme im Rahmen der gemeindlichen Sonderbaulast. 
Entsprechend des Aktenvermerks zur Projektabstimmung 1 vom 26.09.2018 ist in Hinblick auf naturschutzfachliche Gesichtspunkte mit gestiegenem Untersuchungsumfang und vertieftem Planungsstand nachzuarbeiten. Dies ergibt sich aus den zusätzlichen Forderungen des StBA-N und der Reg. v. Mfr. Eine erneute Erhebung der saP hat durch weitere Begehungen im Frühjahr 2019 zu erfolgen und ist auf den derzeit fachlich anerkannten Stand zu bringen. Des Weiteren ist ein umweltfachlicher Erläuterungsbericht mit Variantenvergleich zu erarbeiten. Untersucht werden muss demnach ein Gebiet mit einer Fläche von 590 ha. Die Untersuchungen haben eine Gültigkeit von fünf Jahren.

Zur Sitzung am 12.11.2020
In der Sitzung werden die Ergebnisse verschiedenster Untersuchungen zur ergänzten naturschutzfachlichen Bestandsaufnahme vorgestellt. Weiterführend wird der aktuelle Planungsstand mit Hilfe einer Wertungsmatrix zur Wirtschaftlichkeit, Verkehr, Raumstrukturelle Wirkung usw. der neun Varianten von Herrn Kamm (IB Klos) und Frau Ermisch (Büro Ermisch und Partner) erläutert.

Zur Sitzung am 10.06.2021
Zwischenzeitlich liegen die Auswertungen der Projektabstimmung 2 zur Vorauswahl der bevorzugten Variante der Ortsumfahrung Meckenhausen und Sindersdorf vor. 
Bürgermeister Mahl wird das Ergebnis der Projektabstimmung vorstellen und erläutern.
Außerdem soll in der Sitzung über die Art der Vorstellung für die Öffentlichkeit beraten werden.

Zur Sitzung am 30.09.2021
Anhand der Vorstellung der Auswertungen der Projektabstimmung 2 zur Vorauswahl der bevorzugten Variante der Ortsumfahrung Meckenhausen und Sindersdorf soll in einer der anstehenden Sitzungen eine endgültige Entscheidung zur Trassenführung gefasst werden. Die einzelnen Varianten wurden in der Sitzung nochmals erläutert und besprochen.

Zur Sitzung am 14.10.2021 
In der Sitzung am 30.09.2021 wurden die Auswertungen der Projektabstimmung 2 zur Vorauswahl der bevorzugten Variante der Ortsumfahrung Meckenhausen und Sindersdorf vorgestellt und diskutiert. In der Sitzung soll die Entscheidung über die weitere Vorgehensweise in Zusammenhang mit einer Vorzugsvariante festgelegt werden. 

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein beschließt, dass das eingeleitete Verfahren für eine Ortsumgehung Meckenhausen-Sindersdorf fortgeführt wird. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 13

Datenstand vom 11.11.2021 14:58 Uhr