31. Änderung Flächennutzungsplan (PV-Heuberg - Nordost) - Aufstellungsbeschluss


Daten angezeigt aus Sitzung:  22. Sitzung des Stadtrates, 14.10.2021

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 22. Sitzung des Stadtrates 14.10.2021 ö beschliessend 9.21

Sachverhalt

Die Stadt Hilpoltstein beabsichtigt nordöstlich des Gemeindeteils Heuberg, in einem Teilbereich von bisher landwirtschaftlich genutzten Flächen, ein Bauleitplanverfahren zur Schaffung eines Sondergebietes „Photovoltaikanlage“ durchzuführen.

Der Bebauungsplan ist gem. § 8 Abs. 2 BauGB aus dem Flächennutzungsplan (FNP) zu entwickeln. Zur Schaffung der rechtlichen Voraussetzungen beschließt der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein gemäß § 2 Abs. 1 BauGB die Einleitung des Verfahrens zur 31. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan.

Vorgesehen ist mit dieser Änderung, das Gebiet im Flächennutzungsplan als Sondergebiet Photovoltaik darzustellen. Die Änderung umfasst den Bereich des Vorhabens Bebauungsplan Nr. 44 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Heuberg - Nordost", der im Parallelverfahren (§ 8 Abs. 3 BauGB) aufgestellt wird.

Im Rahmen eines noch abzuschließenden städtebaulichen Vertrags sind Regelungen unter anderem über die Kostentragung des Planverfahrens zu treffen. Der Stadt Hilpoltstein dürfen aufgrund des Planänderungsverfahrens keine Kosten entstehen.

Beschluss 1

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein beschließt die 31. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich der Flurnummern 444, 424, 415, 413, 412, 446, 451,453 (Gemarkung Heuberg) in der vorgestellten Variante 1. Er beauftragt die Verwaltung mit der Einleitung des Verfahrens.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 2, Dagegen: 19

Beschluss 2

Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein beschließt die 31. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich der Flurnummern 444, 424, 415, 413, 412 (Gemarkung Heuberg) in der vorgestellten Variante 2. Er beauftragt die Verwaltung mit der Einleitung des Verfahrens.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 10

Datenstand vom 11.11.2021 14:58 Uhr