Abschluss einer Vereinbarung über die Straßenbaulast an der Ortsumfahrung Sindersdorf und Meckenhausen

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Daten angezeigt aus Sitzung:  31. Sitzung des Stadtrates, 18.02.2016

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 31. Sitzung des Stadtrates 18.02.2016 ö beschliessend 7.1

Sachverhalt

Zur weiteren Umsetzung der Ortsumfahrung Sindersdorf und Meckenhausen muss zwischen der Stadt Hilpoltstein und dem Freistaat Bayern eine Sonderbaulastvereinbarung geschlossen werden. Der Vertragsentwurf wurde bereits in der Sitzung am 28.01.2016 als Diskussionsvorlage vorgestellt.

Beschluss

Die Stadt Hilpoltstein schließt mit dem Freistaat Bayern – vertreten durch das Staatliche Bauamt Nürnberg, Straßenbauverwaltung – eine Vereinbarung über die Straßenbaulast an der Umfahrung Sindersdorf und Meckenhausen als Teilstrecke der Staatsstraße 2238 gemäß dem in der Sitzung vorgestellten Entwurf.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Datenstand vom 21.04.2016 21:16 Uhr
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