Photovoltaikanlage Mindorf - Wiederaufnahme bzw. Fortführung des Bauleitplanverfahrens


Daten angezeigt aus Sitzung:  69. Sitzung des Stadtrates, 26.04.2018

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 69. Sitzung des Stadtrates 26.04.2018 ö beschliessend 6.4

Sachverhalt

Mit Aufstellungsbeschluss vom 15.04.2010 wurde das Bauleitplanverfahren für die Photovoltaikanlage Mindorf (Fl.Nr. 177, Gemarkung Mindorf) gestartet. Die dazu gehörige 6. Änderung des Flächennutzungsplans lief zeitgleich im Parallelverfahren.
Nach Durchführung der beiden Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligungen wurde der Satzungsbeschluss zurückgestellt. Vorab sollte ein entsprechender Vertrag über die Entschädigung der Jagdgenossenschaft erarbeitet werden.
Dies erfolgte nicht, da im Sommer 2010 aufgrund der Gesetzesänderung bzgl. der Einspeisevergütung das Projekt nicht mehr umgesetzt werden sollte.
Zwischenzeitlich haben sich die Voraussetzungen geändert und das Büro Ermisch & Partner hat aufgrund geänderter Leistung im März eine Einspeisezusage unmittelbar in ein 20 KV Kabel auf der Fläche erhalten.
Vor diesem Hintergrund möchten Sie das Projekt jetzt zügig zur Baureife bringen, um an den kommenden Ausschreibungsrunden der Bundesnetzagentur teilnehmen zu können.

Beschluss

Das Bauleitplanverfahren wird wieder aufgenommen und zum Abschluss gebracht.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 2

Datenstand vom 17.05.2018 09:17 Uhr