Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 27 "Sondergebiet Fachmarktzentrum Industriestraße" - Durchführungsvertrag
Daten angezeigt aus Sitzung:
73. Sitzung des Stadtrates, 05.07.2018
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Bei dem Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 27 „Sondergebiet Fachmarktzentrum Industriestraße“ handelt es sich um einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan. Dieser setzt sich aus drei Bestandteilen – dem Planblatt, dem Vorhaben-und Erschließungsplan und dem Durchführungsvertrag- zusammen. Der vorhabenbezogene Bebauungsplan nach § 12 BauGB ermöglicht eine stärkere Zusammenarbeit zwischen Gemeinde und privaten Investoren. Mit diesem Bebauungsplan kann die Gemeinde die Zulässigkeit von Vorhaben bestimmen, wenn die Vorhabenträger auf der Grundlage eines mit der Gemeinde abgestimmten Plans zur Durchführung der Vorhaben und der Erschließungsmaßnahmen (Vorhaben- und Erschließungsplan) bereit und in der Lage sind. Weiterhin verpflichten sich die Vorhabenträger zur Durchführung innerhalb einer bestimmten Frist und zur Tragung der Planungs- und Erschließungskosten (Durchführungsvertrag) ganz oder teilweise. Die Erstellung des Durchführungsvertrages muss vor dem Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB erfolgen.
Der Entwurf des Durchführungsvertrages befindet sich in der endgültigen Feinabstimmung und wird kurzfristig nachgeliefert.
Beschluss
Der Stadtrat billigt den vorliegenden Entwurf des Durchführungsvertrages.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 2
Datenstand vom 22.08.2018 16:55 Uhr
