Bebauungsplan Mindorf 1 "Solarpark" - Durchführungsvertrag
Daten angezeigt aus Sitzung:
75. Sitzung des Stadtrates, 13.09.2018
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Der Aufstellungsbeschluss für den Solarpark Mindorf wurde in der Stadtratssitzung am 15.04.2010 gefasst. Aus bereits bekannten Gründen wurde das Bauleitplanverfahren nicht abgeschlossen.
Mit Beschluss vom 26.04.2018 wurde das Bauleitplanverfahren wieder aufgenommen und soll nun zum Abschluss gebracht werden.
Die aktualisierten Planungsunterlagen wurden in der Sitzung am 26.07.2018 vorgestellt und für die erneute Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gebilligt. Die Auslegung erfolgt in der Zeit vom 08.08. bis 07.09.2018.
Da es sich hier um einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan handelt, muss der Durchführungsvertrag gem. § 12 BauGB Abs. 1 Satz 1 vor dem Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB geschlossen werden.
Der bereits aus dem Jahr 2010 vorliegende Durchführungsvertrag wurde durch das Büro Ermisch & Partner überarbeitet und der aktuellen Planung angepasst.
Die aktualisierte Fassung des Durchführungsvertrages ist als Anlage beigefügt.
Beschluss
Der Stadtrat billigt die aktualisierte Fassung des Durchführungsvertrages.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
Datenstand vom 09.10.2018 12:01 Uhr
