Antrag zur Errichtung eines passiven Glasfasernetzes in Weinsfeld


Daten angezeigt aus Sitzung:  83. Sitzung des Stadtrates, 14.03.2019

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 83. Sitzung des Stadtrates 14.03.2019 ö beschliessend 8

Sachverhalt

Ca. 40 Weinsfelder Bürgerinnen und Bürger haben bei der Stadt Hilpoltstein einen Antrag zur Errichtung eines passiven Glasfasernetzes (Speedpipe-Netzes) im Zuge der Erneuerung der Wasserleitungen in Weinsfeld gestellt.

Seit Ende des Jahres 2018 können die Haushalte in Weinsfeld mit Breitbandanschlüssen mit einer Geschwindigkeit vom 30 bis 50 Mbit/s versorgt werden.

Ihren Antrag begründen die Weinsfelder Bürgerinnen und Bürger mit dem Hinweis, dass die derzeit zur Verfügung stehende Geschwindigkeit von bis zu 50 Mbit/s jetzt schon am unteren Limit des Bedarfs wäre. Ziel wäre in Bayern die flächendeckende Versorgung mit einer Downloadgeschwindigkeit von 1 Gigabit/s. Im Zuge der Erneuerung der Wasserleitungen im Ortsteil von Weinsfeld habe die Stadt Hilpoltstein nun die einmalige Gelegenheit ein passives Glasfasernetz zu erschwinglichen Kosten zu errichten und später an einen Telekommunikationsanbieter zu vermieten. In einer beigefügten Kostenschätzung werden Gesamtkosten von ca. 165.000 Euro für die Erstellung des Speedpipe-Netzes genannt.

Durch die Nutzung von Förderverfahren hat die Stadt Hilpoltstein initiiert, dass der weit überwiegende Teil der Haushalte bis März 2019 bei den Anbietern Anschlüssen mit Breitbandgeschwindigkeiten von mindestens 30 Mbit/s im Download beauftragen kann. Durch die Nutzung des sog. Höfe-Programms des Freistaats Bayern werden in den kommenden Jahren auch kleinere Ortsteile und Weiler an das schnelle Internetnetz angeschlossen werden. Dies erfolgt mittels direkter Anschlüsse an das Glasfasernetz. Der Vertrag mit dem Netzbetreiber soll bis März 2019 unterzeichnet werden.

In der Sitzung werden die von dem für die Stadt Hilpoltstein im Bereich Breitbandausbau tätigen Büro IKT aus Regensburg voraussichtlichen Kosten für den beantragten Ausbau dargestellt. Die Entscheidung über die Errichtung eines eigenen Glasfasernetzes auf Kosten der Stadt Hilpoltstein wird auch die künftige Ausrichtung im Bereich Breitbandausbau beeinflussen. Bisher wurden komplette Ausbauten von Ortsteilen oder größeren Bereichen nur im Rahmen von Fördermaßnahmen mit erheblichen Zuschüssen des Freistaats Bayern durchgeführt.

Ergänzung zur Sitzung am 14.03.2019:

Herr Prechtl vom Planungsbüro IKT hat in der Stadtratssitzung vom 21.02.2019 die Kosten vorgestellt, die für Errichtung eines flächendeckenden Leerrohrsystems (Speedpipes) mit Hausanschlüssen bis an die Grundstücksgrenze anfallen würden.

Bei einem Gesamtausbau aller Ortsteile von Hilpoltstein würden Kosten von 7,7 MIO Euro netto entstehen. Voraussetzung wäre, dass die komplette Verlegung im Rahmen von Wasser-/Abwasserleitungs- bzw. Straßenbauarbeiten durchgeführt würden. Durch den gemeinsamen Tiefbau könnten im Schnitt 60% der Baukosten im Vergleich zur alleinigen Verlegung von Speedpipes eingespart werden.

Der Vorschlag des Planungsbüros wäre, dass die Stadt in den kommenden zehn bis zwölf Jahren diese Leerrohrsysteme im Rahmen von städtischen Baumaßnahmen mit verlegen solle. Nach Einschätzung von Herrn Prechtl würde bis dahin der Bedarf nach schnellen Internetanschlüssen, die nur mit einer Glasfaserleitung zu realisieren sind, so stark ansteigen, dass die Netzbetreiber den Kommunen die bereits erstellten Leerrohrnetze abkaufen und mit der notwendigen Technik aufrüsten würden. Der Kaufpreis werde den von der Kommune ausgegebenen Mitteln entsprechen.

Vorteil des Ausbaus durch die Stadt wäre, dass etwaige Netzbetreiber einen Ortsteil schneller ausbauen könnten, sobald die Investitionen durch den gestiegenen Breitbandbedarf für die Netzbetreiber rentabel wären. Der Nachteil für die Kommune wäre, dass die für den Ausbau entstehenden Kosten vorfinanziert werden müssten. Eine Garantie für die Übernahme durch einen Netzbetreiber gebe es dabei nicht.

Ein Haushaltsansatz für den Ausbau mit zur Glasfaserverlegung geeigneten Leerrohrnetzen in den von Sanierungsmaßnahmen betroffenen Ortsteilen bzw. Teilbereichen von Ortsteilen in Höhe von 300.000 Euro pro Haushaltsjahr erscheint aus heutiger Sicht als ausreichend.

Beschluss

Die Stadt Hilpoltstein baut zukünftig in den von Sanierungsmaßnahmen (Wasserversorgung bzw. Abwasserentsorgung mit Straßenbau) betroffenen Ortsteilen bzw. Teilbereichen von Ortsteilen (zunächst nur in Weinsfeld und Unterrödel) ein eigenes Speedpipe-Netz mit Hausanschlüssen bis zur Grundstücksgrenze auf, sofern ein Netzbetreiber in diesen Bereichen nicht bereits eine ähnliche Infrastruktur errichtet hat. Leerrohrsysteme zwischen den Ortsteilen werden von der Stadt Hilpoltstein nicht gebaut, wenn auf diesen Strecken bereits Glasfaserverbindungen vorhanden sind. Eine Verlegung erfolgt nur in den Straßenzügen, in denen die Stadt Hilpoltstein Tiefbaumaßnahmen durchführt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 1

Datenstand vom 02.04.2019 16:43 Uhr