Antrag der SPD-Fraktion "Nachhaltigkeit"
Daten angezeigt aus Sitzung:
94. Sitzung des Stadtrates, 07.11.2019
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Die SPD-Fraktion hat am 17.10.2019 folgenden Antrag an den Stadtrat eingereicht:
Der Stadtrat möge beschließen:
Die Stadt Hilpoltstein legt bei ihren künftigen Beschlüssen zur Umsetzung städtischer Vorhaben nachhaltige Maßstäbe an.
Alle städtischen Einrichtungen verpflichten sich, zukünftig nachhaltig zu handeln.
Dass Umwelt-und Klimaschutz (und daraus die Vermeidung resultierender Folgeschäden) Priorität haben muss, hat die Stadt bereits durch etliche Maßnahmen untermauert:
- mit der Erstellung des Klimaschutzkonzepts,
- mit der Initiative einzelner Bürgersolaranlagen oder auch
- mit der Ermöglichung weiterer Photovoltaik-und Windradanlagen,
- mit der Erstellung und dem Beginn der Umsetzung eines Radwegekonzepts,
- mit Energiesparmaßnahmen genauso wie
- mit der Initiative zur Fairtrade Town oder
- mit der Vergabe "grüner Hausnummern"
Nach wie vor ist es -nicht nur in Hilpoltstein- dringend, innerhalb weniger Jahre die Treibhausgasemissionen so stark zu reduzieren, dass die weltweite Klimakrise evtl. noch bewältigbar bzw. zumindest gestaltbar bleibt.
Es kommt darauf an, dass die politischen und gesellschaftlichen Akteure bei ihrem Handeln die
Klima- und Ressourcenwirksamkeit und daraus folgende Konsequenzen für Umwelt und Gesellschaft überprüfen.
Diese Bemühungen müssen massiv ausgebaut werden (nur ein Auszug) u.a. in den Bereichen von
- Bauleitplanung
- Baulückenaktivierung / Nachverdichtung
- Flächensparendes Bauen und Begrenzung der Versiegelung bei entspr. lnformation von Bauherren
- Schutz und Pflege der Gewässer und Arten
- Klimafreundliche Mobilität
- Anreize für Rad-und Fußverkehr, ÖPNV, Öffentlichkeitsarbeit
- Sensibilisierung für den Klimaschutz schon bei den Kindern (ab KiTa), um das Bewusstsein zu schärfen und den Grundstein zu legen
Eine nachvollziehbare Bilanzierung muss in regelmäßigen Abständen möglich sein; deshalb werden Fortschritte beim Verfolgen der Ziele öffentlich kontrolliert. Dazu ist eine Quantifizierung der Fortschritte notwendig. Die Stadt Hilpoltstein leistet im Hinblick auf Nachhaltigkeit deutlich mehr Aufklärung, um die Bevölkerung in ihren Entscheidungen einzubinden.
Beschluss
Der Stadtrat stimmt dem Antrag der SPD-Fraktion (gekürzt um den letzten Absatz) zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 5
Datenstand vom 09.12.2019 09:41 Uhr
