Bebauungsplan Hilpoltstein Nr. 36 "Freiflächen-Photovoltaikanlage Lampersdorf" – Durchführungsvertrag (Vertrag 2/2)
Daten angezeigt aus Sitzung:
59. Sitzung des Stadtrates, 27.07.2023
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 36 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Lampersdorf“ wurde in der Stadtratssitzung am 10.02.2022 gefasst.
Die frühzeitige Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB bzw. § 4 Abs. 1 BauGB fand in der Zeit von 01.03.2022 bis 01.04.2022 statt.
Die aktualisierten Planungsunterlagen wurden in der Sitzung am 16.03.2023 vorgestellt und für die förmliche Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gebilligt. Die Auslegung erfolgte in der Zeit vom 18.04.2023 bis 26.05.2023.
Da es sich hier um einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan handelt, muss der Durchführungsvertrag gem. § 12 Abs. 1 Satz 1 BauGB vor dem Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB geschlossen werden.
Die aktuelle Fassung des Durchführungsvertrages ist als Anlage beigefügt.
Beschluss
Der Stadtrat der Stadt Hilpoltstein billigt den vorliegenden Entwurf des Durchführungsvertrages gem. § 12 BauGB.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
Datenstand vom 30.08.2023 09:54 Uhr
