Bekanntgaben
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates, 05.07.2022
Beratungsreihenfolge
Vorgang
Ausbau B 304 westlich von Straß
Bauamtsleiter Thomas Fuchs teilt mit, dass die B 304 westlich von Straß ausgebaut wird. Dies konnte bereits der Presse entnommen werden. Die abgegebene Stellungnahme der Gemeinde Ainring für eine Umfahrung oder Untertunnelung von Straß wurde zur Kenntnis genommen, aber für eine Umsetzung nicht weiter berücksichtigt. Die notwendige Auslegung der Planunterlagen wurde bereits bekanntgemacht und kann vom 12.07.22 – 26.07.22 im Rathaus eingesehen werden.
Förderprogramm für Sirenen
Es wird mitgeteilt, dass das Förderprogramm zum Aufbau von Sirenen völlig überbucht ist und keine Mittel mehr zur Verfügung stehen. Die Gemeinde Ainring hat den Antrag zu einem frühen Zeitpunkt eingereicht und kommt trotzdem nicht in den Genuss einer Förderung. Daher wird der Beschluss vorerst nicht vollzogen. Es soll gewartet werden, ob der ein neues Förderprogramm aufgelegt wird oder ob der Fördertopf erhöht wird. GR Sven Kluba erkundigt sich in diesem Zusammenhang, wie teuer die Sirenen sind. Wenn es nicht erheblich ist, dann könnte die Gemeinde Ainring die Sirenen auch ohne Förderung aufstellen. Schließlich geht es hier um den Schutz der Bevölkerung.
Antwort zur Anfrage Radweg Saalachau – Feldkirchen
Gemäß der Vereinbarung ist die Unterhaltung des Weges als Geh- und Radweg in Abstimmung mit der Wasserwirtschaftsverwaltung durchzuführen.
Die beschlossene Sanierung der Deckschicht wurde vor Ausführung mit der Flußmeisterstelle in Piding abgesprochen und abgestimmt.
Um die Funktion als Unterhaltungsweg (Lkw befahrbar) weiterhin aufrecht zu erhalten, wurde das ursprüngliche Lichtraumprofil wiederhergestellt und einragende Äste zurückgeschnitten. Vereinzelt wurden hierzu am Rand auch einwachsende Sträucher zurückgeschnitten und die aufgewachsenen Ränder geschält um das Quergefälle wieder ordnungsgemäß herzustellen, Baumfällungen wurden nicht durchgeführt.
Der ursprünglich bestehende Wegekörper wurde im Zuge der Maßnahme nicht verbreitert.
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0
Datenstand vom 02.08.2022 20:04 Uhr
