Anfragen

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Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Gemeinderates, 05.07.2022

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.07.2022 ö beschließend 6

Vorgang

Verordnung über die Streu- und Räumpflicht im Winter
GR Sven Kluba fragt nach, warum die Verordnung nicht auf der Tagesordnung ist, da noch ein Punkt hinsichtlich der Räumung von Schnee bei nicht vorhandenen Gehwegen geklärt werden sollte. Es wird geantwortet, dass der von ihm angesprochene § 2 der Verordnung nur die Definition des Gehweges enthält. Weiter hinten in der Verordnung stehen dann die zu ändernden Paragraphen. Eine Anpassung ist bisher noch nicht erfolgt, wird aber vor dem Winter erledigt und dem Gremium zur Abstimmung vorgelegt. 

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 02.08.2022 20:04 Uhr
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