Erste Vorberatung zum Haushalt 2023 mit Finanzplan bis 2026 und Wirtschaftsplan der Gemeindewerke Ainring
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates, 21.03.2023
Beratungsreihenfolge
Vorgang
Gemeindekämmerer Schlosser erläutert den Entwurf des Haushaltes 2023 und den Finanzplan bis 2026, wobei er auf die Einzelpläne und Unterabschnitte im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt näher eingeht und gravierende Änderungen gegenüber dem Ansatz des letzten Haushaltsjahres begründet und erläutert sowie Entwicklungen im Finanzplanungszeitraum aufzeigt.
Ebenso wird der Stellenplan für 2023 erläutert.
Werkleiter Herbert Thalbauer geht auf den Wirtschaftsplan ein und erläutert ihn.
Beratung
GR Josef Ramstetter fragt nach, ob die Gemeinde Teisendorf sich bei der Surbrücke in Altmutter finanziell beteiligt. Dies wird verneint. Die Brücke gehört zur Gemeinde Ainring. GR Sven Kluba hat einige Fragen zu verschiedenen Haushaltsstellen.
VwHH 0600.6322 – die Kosten für die Software und -pflege haben sich verdoppelt. Einmalig ist eine Antivirensoftware zu beschaffen und die Programme von der AKDB sind ab heuer mit der Umsatzsteuer belegt.
VwHH 1300.5620 – Aus- und Fortbildung Verdreifachung der Kosten. Es gibt immer weniger Personen bei der Feuerwehr, die einen LKW-Führerschein haben. Hier werden wohl einige Führerscheine finanziert werden müssen. Das Thema wird mindestens dem Verwaltungs- und Finanzausschuss zur Beratung vorgelegt.
VmHH 6000.9350 - allg. Bauverwaltung hat 10.000,- € mehr. Das Programm Map Edit wird um die mobile Lösung erweitert.
VmHH 6345.3610 - Bahnunterführung Hammerau. Es gibt noch keine Schlussrechnung und deshalb stehen immer noch die Werte drin.
VmHH 8819.3401- Veräußerung von Grundstücken. Hier sollen Grundstücke in Bruch Römerstraße und Hammerau B veräußert werden.
Zum Abschluss spricht GR Sven Kluba zwei Brücken in Feldkirchen an, die eine Tonnagebeschränkung haben. Das kann in der heutigen Zeit in einer Ortschaft nicht sein. Die Brücken sind zu erneuern. Er stellt den Antrag, dass in diesem Jahr die Planungskosten im Haushalt aufgenommen werden und im nächsten Jahr die Bauphase gestartet wird. Erster Bürgermeister Martin Öttl lässt über den Antrag abstimmen. Das Abstimmungsergebnis lautet 16:4. Dagegen stimmten die GRe M. Strobl, M. Schnellinger, J. Reichenberger und F. Wimmer.
GR Dr. Friedhelm Schneider fragt nach der PV-Anlage am Hochbehälter in Mühlstatt. Werkleiter Herbert Thalbauer antwortet, dass die Finanzmittel vorgesehen sind, aber es noch keinen Baubeschluss gibt. Weiterhin möchte es wissen, warum viel Strom zum Nachttarif eingespeist wird. Es wird erklärt, dass der Eigenbedarf tagsüber höher ist und nachts mehr Strom übrig bleibt, so dass mehr eingespeist wird.
Beschluss
Die Ausführungen des Kämmerers und des kaufmännischen Werkleiters zum Haushalt 2023 und Finanzplanung bis 2026 sowie des Wirtschaftsplanes werden zur Kenntnis genommen. Ein Beschluss wird nicht gefasst.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0
Datenstand vom 26.04.2023 09:04 Uhr
