Anfragen
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates, 25.04.2023
Beratungsreihenfolge
Vorgang
Flugblatt Reiteralm
GR Ernst Peter findet das Vorgehen des Bürgermeisters gut.
Bushaltestelle und Gehweg in der Salzburger Straße / Baustelle Rosenweg
GR Ernst Peter teilt mit, dass aufgrund der Baustelle keine Bushaltestelle vorhanden und der Gehweg nicht nutzbar ist. Hier soll eine Lösung herbeigeführt werden.
Tempo 30 in Straß
GR Bernhard Dusch fragt nach, warum in der Ortschaft Straß die Geschwindigkeitsbegrenzung von 30km/h nur zwischen 22:00 Uhr und 06:00 Uhr gilt. Es war doch ohne zeitliche Beschränkung geplant. Erster Bürgermeister Martin Öttl erklärt, dass der Landrat eine Beschränkung ohne zeitliche Eingrenzung angeordnet hat. Dies wurde vom Staatlichen Bauamt nicht vollzogen. Der Regierungspräsident hat die Entscheidung vom Landrat zurückgenommen und nur die Nachtzeit angeordnet. Dies ist im Rahmen der Ermessensauslegung möglich.
Einladung zum Gottesdienst in Thundorf
GRin Edith Höglauer lädt die Gemeinderäte zu einem Gottesdienst am 30.04.23 um 09:00 Uhr nach Thundorf ein. Es singt der Kirchenchor im Zusammenspiel mit 20 Musikanten.
Nachtrag zum Antrag Reiteralm
GR Josef Ramstetter entschuldigt sich beim Bürgermeister, den Gemeinderatskollegen und der Verwaltung für einen Satz in seinem Antrag zur Reiteralm. Er hofft weiterhin auf eine Zusammenarbeit auf Augenhöhe.
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0
Datenstand vom 24.05.2023 07:32 Uhr
