Erlass einer Einbeziehungssatzung in Bruch - Satzungsbeschluss
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates, 18.05.2021
Beratungsreihenfolge
Vorgang
Der Gemeinderat der Gemeinde Ainring hat in seiner Sitzung am 17.03.2020 beschlossen, eine Einbeziehungssatzung Bruch aufzustellen.
Das Satzungsverfahren zum Erlass einer Einbeziehungssatzung wurde ordnungsgemäß durchgeführt.
In der Sitzung vom 11.05.2021 hat der Bauausschuss die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen vorgenommen.
Aufgrund der Stellungnahme des Landratsamtes wurde die Begründung noch ergänzt im Hinblick auf die Erschließungssituation (Verkehrserschließung) und auf die ortsplanerische Zulässigkeit.
Zudem erfolgte wegen der Nähe zum Hammerauer Mühlbach noch eine hinweisliche Ergänzung hinsichtlich der vorgeschlagenen Bauweise.
Es waren ansonsten nur noch redaktionelle Einarbeitungen nötig, so dass der Bauausschuss dem Gemeinderat empfiehlt, den Satzungsbeschluss zur Einbeziehungssatzung Bruch zu fassen.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt die Einbeziehungssatzung Bruch in der Fassung vom 11.05.2021 als Satzung.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
Datenstand vom 14.10.2021 10:51 Uhr
