Ausbau der digitalen Infrastruktur im Landkreis Freising;
Zustimmung zur Zweckvereinbarung Breitbandausbau
Daten angezeigt aus Sitzung:
4. Sitzung des Gemeinderates Allershausen, 22.03.2022
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Für die Unterzeichnung der Zweckvereinbarung Breitbandausbau mit dem Landkreis Freising ist ein Beschluss des Gemeinderates notwendig.
Stand jetzt verbleiben von den ursprünglich beteiligten Gemeinden neben der Gemeinde Allershausen die Gemeinden Kranzberg, Kirchdorf, Hallbergmoos und Eching übrig. Die Gemeinde Langenbach und der Markt Au haben angekündigt, hier nicht mehr beizutreten. In der Gemeinde Langenbach erfolgt wohl ein eigenwirtschaftlicher Ausbau durch einen Anbieter, welcher darauf zurückzuführen ist, dass dort bisher weder Glasfaserleitungen noch Kabel Deutschland vorhanden sind, was einen eigenwirtschaftlichen Ausbau lohnenswert macht.
Der Entwurf der Zweckvereinbarung wurde in kleineren Punkten überarbeitet und klargestellt (z.B. ist Förderempfänger der Landkreis, Austrittsmöglichkeit). Die nun vorliegende Form soll zur Zustimmung gebracht werden.
Anfang April soll die Zweckvereinbarung von allen teilnehmenden Gemeinden unterschrieben werden, damit dann zügig der Förderantrag gestellt werden kann. Ab Unterschrift der Zweckvereinbarung bis zum Zuschlag für den Ausbau der Glasfaserinfrastruktur muss mit ca. 1,5 bis 2 Jahren gerechnet werden.
In der Phase der Markterkundung sollten alle Gebiete mit aufgenommen werden, die noch offen sind und für die es keine festen Ausbauzusagen gibt. Im Rahmen des Verfahrens werden die Pläne mehrmals konkretisiert und die Kosten angepasst. Wenn es zwischenzeitlich einen eigenwirtschaftlichen Ausbau durch einen Anbieter gibt, kann man Gebiete im Laufe des Projektes wieder rausnehmen. Es ist für Gemeinden auch möglich, nach der Markterkundung den Vertrag wieder zu kündigen, falls sich ein Anbieter findet, der das gesamte Gemeindegebiet eigenwirtschaftlich ausbaut.
Eine Aussage darüber, ob eine Einteilung in Lose sinnvoll ist, kann erst nach Auswertung der Markterkundung getroffen werden.
Beschluss
Die Gemeinde Allershausen beteiligt sich beim Ausbau der digitalen Infrastruktur im Landkreis Freising am gemeinsamen Vorgehen unter Koordinierung des Landratsamtes Freising. Der „Zweckvereinbarung Breitbandausbau im Landkreis Freising“ wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
Datenstand vom 19.04.2022 07:58 Uhr
