Abschluss eines Straßenbeleuchtungsvertrages mit Bayernwerk

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Daten angezeigt aus Sitzung:  3. Sitzung des Gemeinderates Allershausen, 28.02.2023

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Allershausen (Gemeinde Allershausen) 3. Sitzung des Gemeinderates Allershausen 28.02.2023 ö 9

Sachverhalt

Bisher war die Straßenbeleuchtungsvereinbarung an den Konzessionsvertrag gekoppelt. Mittlerweile sind beide Verträge separat abzuschließen. Der Konzessionsvertrag wurde bereits im Jahr 2021 verlängert.

Bayernwerk hat die Gemeinde nun informiert, dass die Straßenbeleuchtungsvereinbarung zum 20.01.2023 ausgelaufen ist und der zukünftige Betrieb und Wartung der Straßenbeleuchtung vertraglich geregelt werden muss.

Der vorgelegte Vertragsentwurf entspricht dem aktuellen Rechtsstand und basiert auf dem bisher vereinbarten Komplettpaket, dessen Leistungen auch im neuen Vertrag im gleichen Umfang vorhanden sind.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Abschluss des Straßenbeleuchtungsvertrages - Komplettpaket LED - mit der Fa. Bayernwerk.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
GR Lachner nahm an der Beratung und Abstimmung nicht teil.

Datenstand vom 03.04.2023 08:22 Uhr
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