1. Vorlage der Jahresrechnung 2018
Herr Rauhmeier erläuterte zunächst die wesentlichen Eckdaten des Jahresabschlusses 2018, die sich wie folgt darstellen:
Rechnungsergebnis Soll/Ansatz
Gesamthaushalt 40.448.008,26 Euro 32.354.635,00 Euro
Verwaltungshaushalt 28.332.342,77 Euro 25.214.335,00 Euro
Vermögenshaushalt 12.115.665,49 Euro 7.140.300,00 Euro
Zuführung vom VWH zum VMH 6.914.505,54 Euro 4.550.389,00 Euro
Zuführung zur allgemeinen Rücklage 5.408.886,99 Euro 0 Euro
Die allgemeine Rücklage wies damit zum 31.12.2018 einen Stand von 5.609.286,99 Euro auf. Der allgemeinen Rücklage würden gemäß Haushaltsplanung 2019 Mittel in Höhe von 4.324.671,00 Euro zum Ausgleich des Haushalts 2018 entnommen.
Die Schuldenstände des Marktes Altdorf und seiner Beteiligungen ALKOM und BdMA betrugen zum 31.12.2018:
Absolut pro Kopf
Markt Altdorf 1.698.645,15 Euro 151,94 Euro
ALKOM 3.137.350,00 Euro 280,62 Euro
BdMA 0,00 Euro 0,00 Euro
Gesamt 4.835.995,15 Euro 432,56 Euro
Anschließend stellte Herr Rauhmeier die Entwicklung wichtiger Einnahme und Ausgabepositionen des Verwaltungshaushalts dar.
Einnahmen
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HHSt.
|
Bezeichnung
|
Ansatz
2018
EUR
|
RE
2018
EUR
|
Abweichung
Ansatz - RE
%
|
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8100.2200
|
Konzessionsabgaben Strom
|
260.000
|
278.375
|
7,07
|
|
8130.2200
|
Konzessionsabgabe Gas Stadtwerke
|
44.000
|
30.607
|
-30,44
|
|
9000.0000
|
Grundsteuer A (Hebesatz 320%)
|
38.000
|
38.704
|
1,85
|
|
9000.0010
|
Grundsteuer B (Hebesatz 320%)
|
1.246.000
|
1.251.175
|
0,42
|
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9000.0030
|
Gewerbesteuer (Hebesatz 380%)
|
4.000.000
|
5.904.056
|
47,60
|
|
9000.0100
|
Einkommensteueranteil
|
7.235.000
|
7.316.874
|
1,13
|
|
9000.0120
|
Umsatzsteueranteil
|
610.000
|
615.943
|
0,97
|
|
9000.0410
|
Schlüsselzuweisungen
|
2.524.000
|
2.524.056
|
0
|
|
9000.0612
|
Zuweisungen Familienleistungsausgleich - Einkommensteuerersatz
|
533.000
|
549.931
|
3,18
|
|
9000.0616
|
Grunderwerbssteueranteil
|
150.000
|
317.257
|
111,50
|
|
Ausgaben
|
|
|
|
|
HHSt.
|
Bezeichnung
|
Ansatz
2018
EUR
|
RE
2018
EUR
|
Abweichung
Ansatz - RE
%
|
|
9000.8100
|
Gewerbesteuerumlage
|
977.000
|
1.263.051
|
29,28
|
|
9000.8320
|
Kreisumlage an Landkreis
|
4.871.100
|
4.871.081
|
0
|
|
9100.8071
|
Zinsen an Kreditinstitute (einschl. Sparkassen)
|
31.000
|
30.128
|
-2,81
|
|
HGr. 4
|
Personalausgaben
|
3.663.650
|
3.605.450
|
-1,59
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2. Genehmigung über- und außerplanmäßiger Ausgaben
Die wesentlichen Haushaltsüberschreitungen des Verwaltungs- und Vermögens-haushaltes wurden von Herrn Rauhmeier anhand einer als Tischvorlage verteilten Aufstellung erläutert. Die Liste enthält sämtliche Haushaltsüberschreitungen ab einem Betrag von 3.000 Euro. Die Entscheidung über überplanmäßige Ausgaben bis 6.000 Euro sowie außerplanmäßige Ausgaben bis 3.000 Euro im Einzelfall obliegt gemäß § 11 Abs. 2 Buchst. c) GeschO dem 1. Bürgermeister. Die Deckung sämtlicher über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Haushaltsjahres 2018 ist durch Mehreinnahmen und Minderausgaben auf anderen Haushaltsstellen gewährleistet. Soweit die Ansatzüberschreitungen nicht bereits im Einzelfall vom zuständigen Gremium bewilligt worden sind, geschieht dies im Rahmen der heutigen Vorlage der Jahresrechnung.
3. Übertragung von Haushaltsmitteln in das Haushaltsjahr 2019
Auf welchen Haushaltsstellen im Einzelnen und in welcher Höhe jeweils Haushaltsreste aus Vorjahren weiter übertragen bzw. in Abgang gestellt sowie neue Haushaltsreste gebildet werden, ergibt sich aus der als Tischvorlage verteilten Übersicht.
Haushaltsausgabereste
Im Haushaltsjahr 2017 wurden Haushaltsausgabereste in Höhe von 2.863.575,00 Euro neu gebildet bzw. auf das Haushaltsjahr 2018 weiter übertragen. Davon wurden im Haushaltsjahr 2018 insgesamt 782.087,04 Euro in Anspruch genommen. Von den nicht in Anspruch genommenen Ausgabeermächtigungen i.H.v. 2.081.487,96 Euro sollen 424.912,96 Euro in Abgang gestellt und 1.656.575,00 Euro weiter übertragen werden.
Von den im Vermögenshaushalt 2018 veranschlagten Ausgabemitteln i. H. v. 7.140.300,00 Euro sind noch 3.530.460,77 Euro verfügbar, von denen nach Angabe der mittelbewirtschaftenden Stellen 1.253.200,00 Euro weiter benötigt und daher als Haushaltsausgabereste ins Haushaltsjahr 2019 übertragen werden sollen.
In Summe betragen die Haushaltsausgabereste im Haushaltsjahr 2019 damit 2.909.775,00 Euro, was gegenüber dem Vorjahr eine Erhöhung um 1,16 % bedeutet.
Haushaltseinnahmereste
Im Haushaltsjahr 2017 wurden Haushaltseinnahmereste in Höhe von 188.600,00 Euro auf das Haushaltsjahr 2018 weiter übertragen. Hiervon konnten im Haushaltsjahr 2018 26.600 Euro als Einnahme realisiert werden. Weiterhin offen ist ein Haushaltseinnahmerest i. H. v. 162.000,00 Euro auf HHSt. 2135.3610, der für den Restbetrag der Zuweisung des Freistaats Bayern für die Generalsanierung der Mittelschule gebildet worden war. Da nach Abschluss der Prüfung des Verwendungsnachweises mit dem Eingang des Betrags im Haushaltsjahr 2019 zu rechnen ist, sollte der Haushaltsrest nochmals weiter übertragen werden. Neue Haushaltseinnahmereste sollen im Haushaltsjahr 2018 nicht gebildet werden.
In Summe betragen die Haushaltseinnahmereste im Haushaltsjahr 2019 damit 162.000,00 Euro, was gegenüber dem Vorjahr eine Reduzierung um 14,10 % bedeutet.
