Entscheidung über Antrag des Nachbarschaftstreff DOM auf anteilige Förderung für das Jahr 2020
Daten angezeigt aus Sitzung:
28. Sitzung des Hauptverwaltungs- und Sozialausschusses, 01.10.2019
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Mit Schreiben vom 14.08.2019 beantragte Frau Sidorova-Spilker im Namen des Vereins „DOM – deutsch-russisches Haus für Begegnung, Bildung und Kultur in Landshut e. V.“ die Übernahme eines Drittels der für 2020 kalkulierten Betriebskosten des Nachbarschaftstreffs DOM durch den Markt Altdorf. Dies würde einen Betrag von 15.514,00 Euro ausmachen.
Seit November 2013 werden die Betriebskosten des Nachbarschaftstreffs DOM von der Stadt Landshut, dem Landkreis Landshut und dem Markt Altdorf zu jeweils einem Drittel übernommen. Bereits am 11.07.2013 hatte der Landkreis Landshut einen Grundsatzbeschluss gefasst, wonach die Betriebskosten künftig in Form einer Festbetragsförderung bezuschusst werden. Auch die Stadt Landshut hat die Bezuschussung inzwischen gedeckelt.
Der Hauptverwaltungs- und Sozialausschuss des Marktes Altdorf hat in seiner Sitzung am 27.09.2016 beschlossen, den Zuschuss an den Nachbarschaftstreff DOM ab dem Jahr 2017 auf 14.000,00 Euro jährlich zu deckeln. An dieser Beschlusslage wurde für das Jahr 2019 festgehalten (HVA-Beschluss vom 09.10.2018) und sollte auch weiterhin festgehalten werden.
Beschlussvorschlag
Dem Nachbarschaftstreff DOM wird für das Jahr 2020 ein Zuschuss in Höhe von 14.000,00 Euro gewährt, der in zwei Raten zu je 7.000,00 Euro ausbezahlt wird. Der Zuschuss wird unter der Bedingung gewährt, dass vor Auszahlung der ersten Rate ein detaillierter Verwendungsnachweis für den für das Jahr 2018 gewährten Zuschuss vorgelegt wird. Entsprechende Mittel sind im Haushalt 2020 einzuplanen. An der Deckelung des jährlichen Zuschusses auf maximal 14.000,00 Euro wird festgehalten.
Beschluss
Dem Vorschlag der Verwaltung wird zugesti
mmt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
Datenstand vom 06.10.2019 18:34 Uhr
