Daten angezeigt aus Sitzung:
5. Sitzung des Marktgemeinderates, 21.07.2020
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Die Marktgemeinde hat ihrer Haushaltswirtschaft gemäß Art. 70 GO eine fünfjährige Finanzplanung zugrunde zu legen, wobei das erste Planungsjahr der Finanzplanung das laufende Haushaltsjahr ist (= Haushaltsjahr 2019, da Haushaltssatzung 2020 noch nicht in Kraft).
Der Kämmerer, Herr Rauhmeier, erläuterte dem Gremium die Eckpunkte der Finanzplanung, insbesondere die bedeutsamsten der für die Jahre 2021 bis 2023 geplanten Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen. Zu nennen sind hier insbesondere
• Generalsanierung und Teilneubau der Grundschule Altdorf (inkl. Turnhalle, Ganztagsschule und Werkräume Mittelschule) und des Horts
• Neubau und Erweiterung des Bauamts
• Hochwasserschutz Altdorf
• Sanierung Pumpstation „An der Roßweide“ (inkl. Neubau zweite Druckleitung)
• Neubau Regenrückhaltebecken Hubertusstraße
• Neubau Versickerungsbecken Sternstraße
• Kostenbeteiligung an Investitionen im Klärwerk Landshut
• Sanierung Kanal Altdorf
• Neubau der Raiffeisenbrücke in Altdorf
• Baumaßnahmen im Zusammenhang mit Wärmeversorgung „Am Aicher Feld“ und „Bürgermeister-Preißer-Ring“
Hinzu kommen jährlich mit beträchtlichen Summen insbesondere Straßen- und Kanalsanierungsmaßnahmen.
Falls der Markt Altdorf alle nach derzeitigem Stand für die nächsten Jahre geplanten Maßnahmen umsetzen möchte, würden bei gegenwärtiger Finanzlage Kreditaufnahmen in erheblichem Umfang erforderlich (2020 2,7 Mio Euro, 2021 2,4 Mio Euro, 2022 1,5 Mio Euro und 2023 2,8 Mio Euro, im Finanzplanungszeitrum mithin insgesamt 9,4 Mio Euro). Bei den Haushaltsplanungen im Finanzplanungszeitraum ist daher genau zu prüfen, ob alle bisher geplanten Maßnahmen finanziert werden können, und ggf. zu entscheiden, welche Maßnahmen zurückgestellt oder nicht realisiert werden.
Zusammengefasst stellt sich die Finanzplanung des Finanzplanungszeitraumes 2019 – 2023 wie folgt dar:
Jahr
|
Verwaltungs-haushalt
EUR
|
Veränderung gegenüber Vorjahr %
|
Vermögens-haushalt
EUR
|
Veränderung gegenüber Vorjahr %
|
Gesamt-haushalt
EUR
|
Veränderung gegenüber Vorjahr %
|
2019
|
24.263.085,00
|
-14,36
|
8.825.750,00
|
-27,15
|
33.088.835,00
|
-18,19
|
2020
|
23.729.425,00
|
-2,20
|
7.834.989,00
|
-11,23
|
31.564.414,00
|
-4,61
|
2021
|
24.632.275,00
|
3,80
|
8.371.527,00
|
6,85
|
33.003.802,00
|
4,56
|
2022
|
26.200.925,00
|
6,37
|
7.878.010,00
|
-5,90
|
34.078.935,00
|
3,26
|
2023
|
26.510.725,00
|
7,63
|
10.027.969,00
|
19,79
|
36.538.694,00
|
10,71
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Beschlussvorschlag
Der Marktgemeinderat stimmt der Finanzplanung 2019 bis 2023 zu.
Beschluss
Der Marktgemeinderat stimmt der Finanzplanung 2019 bis 2023 zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0
Datenstand vom 22.07.2020 12:22 Uhr