Vorberatung über Leitungsverlegungen zugunsten der Firma Onesolar


Daten angezeigt aus Sitzung:  7. Sitzung des Marktgemeinderates, 06.10.2020

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 7. Sitzung des Marktgemeinderates 06.10.2020 ö beschliessend 10

Sachverhalt

Die Verwaltung hat von der Firma Onesolar, bzw der ausführenden Firma Spie Unterlagen zugestellt bekommen, die die gewünschten Leitungstrassen im Bereich Altdorf darstellen.
Der Netzbetreiber, die Bayernwerk GmbH, hat als Einspeisepunkt das Umspannwerk in der Eugenbachstraße vorgegeben.
Das Kabel soll aus Richtung Reichersdorf bis zum Umspannwerk geführt werden und dem Anschluss mehrerer geplanter PV- Anlagen dienen.
Der dazu erforderliche Gestattungsvertrag wird in einer der nächsten Sitzungen behandelt werden.
Von Seiten der Verwaltung gilt es erneut abzuklären, in wie weit eine Vergütung für diese Trasse gefordert wird.
Im bisherigen Verlauf wurden unterschiedlichen Ansätze gewählt. Im Jahren 2012/2013 wurde der Betrag in Anlehnung an die Einspeisevergütung festgelegt. Je nach Leitungslänge zwischen 0,1 bzw. maximal 1,5 % der Einspeisevergütung.
Von Seiten des Bayerischen Gemeindetags wird seit 2013 als max. Forderung 1 % der Vergütung als Höchstsatz empfohlen.
Da die Leitungstrassen mittlerweile längere Strecken über mehrere Gemeindegrenzen hinweg verlaufen stellt sich die Abrechnung dadurch als äußerst schwierig heraus (wie soll der Anteil auf die einzelnen Kommunen verteilt werden).
Daher wurde in einem Gestattungsvertrag 2018 bei einer Leitungsverlegung, die auch über die Gemeinde Bruckberg führte, ein Entgelt von 10 € pro Längenmeter festgesetzt. Von Seiten der Verwaltung würde dies Vorgehensweise auch in diesem Fall empfohlen werden und der Vertrag entsprechend vorbereitet.

Beschlussvorschlag

Mit dem geplanten Leitungsverlauf besteht grundsätzlich Einverständnis. Die Verlegung in Straße oder Gehweg wird in Abstimmung mit der Verwaltung festgelegt.
Der Vertragsentwurf kann mit der vorgeschlagenen Vergütung vorbereitet werden.

Beschluss

Eine Entscheidung zu diesem Tagesordnungspunkt wird vertagt. Der Punkt wird in einer der nächsten Sitzungen erneut zur Entscheidung vorgelegt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Datenstand vom 28.10.2020 08:50 Uhr