Beratung über die Auflage eines Förderprogramms für Lastenräder
Daten angezeigt aus Sitzung:
2. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, 06.07.2021
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Lastenfahrräder können eine Alternative zum (Zweit-)Pkw darstellen. Damit kann ein aktiver Beitrag zum Klima- und Umweltschutz geleistet werden.
Immer mehr Kommunen unterstützen ihre Bürger aktiv in der Anschaffung von Lastenfahrrädern. Insbesondere Städte gewähren Zuschüsse hierfür, da Lastenräder einen Beitrag zur Reduktion benötigter Pkw-Stellplätze leisten können.
Nachfolgende Übersicht zeigt beispielhaft Gemeinden, die Zuschüsse für (Lasten-)Fahrräder gewähren:
Beispielhaft wurde das Förderprogramm des Marktes Ergolding der Ladung beigefügt.
Das Bundesamt für Ausfuhrkontrolle fördert den Kauf von Lastenrädern mit 25 %. Allerdings sind hiervon Privatpersonen ausgeschlossen.
Es ist grundsätzlich zu entscheiden, ob eine Förderprogramm hierfür aufgelegt werden soll. Anschließend würde die Verwaltung einen Entwurf erarbeiten und dem Gremium zur Entscheidung vorlegen.
Beschlussvorschlag
Die Verwaltung wird mit der Erarbeitung eines Entwurfs des Förderprogramms beauftragt. Dabei sollen folgende Eckpunkte geprüft/aufgenommen werden:
- Nur Privatpersonen
- Begrenzung der jährlichen Fördersumme
- Prozentuale Förderung mit Obergrenze
Beschluss
Die Verwaltung wird mit der Erarbeitung eines Entwurfs des Förderprogramms beauftragt. Dabei sollen folgende Eckpunkte geprüft/aufgenommen werden:
- Nur Privatpersonen
- Begrenzung der jährlichen Fördersumme
- Prozentuale Förderung mit Obergrenze
Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 4
Datenstand vom 15.07.2021 15:54 Uhr
