Konzeptvorstellung "Virtuelles Gemeindewerk", Beratung und Beschlussfassung
Daten angezeigt aus Sitzung:
1. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, 27.04.2021
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Zu dem Tagesordnungspunkt begrüßte Bürgermeister Stanglmaier Hrn. Andreas Engl von den „regionalwerken GmbH & Co KG“.
Das Amt für ländliche Entwicklung (ALE) beauftragte das Unternehmen „regionalwerke GmbH & Co KG“ aus Bodenkirchen mit der Konzepterstellung für ein gemeinsames Kommunalunternehmen, als sogenanntes „virtuelles Gemeindewerk“. Hierfür wurde in den vergangenen eineinhalb Jahren ein Konzept erarbeitet. Darauf aufbauend wurde eine Machbarkeitsstudie erstellt.
Demnach gründen Gemeinden eines Landkreises ein gemeinsames Kommunalunternehmen als Anstalt des öffentlichen Rechts. Diesem Unternehmen können die Gemeinden kommunalhoheitliche Aufgaben übertragen. Ziel ist es dabei Synergieeffekte durch die interkommunale Bündelung von Aufgaben zu erzielen, Kompetenzen in dem Unternehmen zu stärken und Verwaltungen einzelner Gemeinden zu entlasten.
Den Marktgemeinderäten wurde im Februar die Gelegenheit gegeben im Rahmen von virtuellen Infoveranstaltungen dieses Konzept kennen zu lernen.
Zur Vorbereitung der Gründung ist zunächst ein Geschäftsplan für den Landkreis Landshut zu erstellen, in der die Gemeinden ihre gewünschten Geschäftsbereiche definieren und das wirtschaftliche Potential ermittelt werden kann. Hierfür ist die Bereitschaft von mind. fünf Landkreisgemeinden erforderlich.
Für diese Planungen sind Kosten i. H. v. 42.000 € angesetzt. Bei fünf teilnehmenden Gemeinden ergäbe dies einen Beitrag von 8.400 € pro Gemeinde. Bei der Teilnahme weiterer Gemeinden würde sich der Betrag entsprechend reduzieren.
Durch die Beteiligung an der Geschäftsplanung erwachsen der Gemeinde keinerlei weitere Verpflichtungen. Erst im Anschluss ist über den Beitritt zum Gemeindewerk zu entscheiden.
Für die Teilnahme an der Geschäftsplanung haben sich bislang bereit erklärt die Gemeinden Eching, Bodenkirchen, Buch am Erlbach, Bruckberg und Tiefenbach.
Beschlussvorschlag
Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt vom Sachvortrag Kenntnis.
Er befürwortet die Ausarbeitung einer Geschäftsplanung zur möglichen Gründung eines virtuellen Gemeindewerks im Landkreis Landshut und tritt hierzu der Arbeitsgruppe bei. Es werden hierzu Mittel i. H. v. max. 8.400 € bereitgestellt. Weitere Verpflichtungen darüber hinaus werden dadurch nicht eingegangen.
Beschluss
Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt vom Sachvortrag Kenntnis.
Er befürwortet die Ausarbeitung einer Geschäftsplanung zur möglichen Gründung eines virtuellen Gemeindewerks im Landkreis Landshut und tritt hierzu der Arbeitsgruppe bei. Es werden hierzu Mittel i. H. v. max. 8.400 € bereitgestellt. Weitere Verpflichtungen darüber hinaus werden dadurch nicht eingegangen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 4
Datenstand vom 29.04.2021 15:19 Uhr
