Bekanntgabe von Informationen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 28.07.2015
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Marktgemeinderates, 22.09.2015
Beratungsreihenfolge
Sach- und Rechtslage
Der 1. Bürgermeister gibt die in der nichtöffentlichen Sitzung vom 28.07.2015 gefassten Beschlüsse bekannt, soweit die Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind (Art. 52 Abs. 2 GO).
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TOP 1
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Verbesserung der Breitbandinfrastruktur im Markt Altomünster; Finanzierung
Das "Höfe und Weiler"-Programm in der bisherigen Form wird nicht mehr weitergeführt.
Für die Breitbanderschließung der
kleineren Orte, Weiler und Höfe mit eigener Ortsnamensbezeichnung
Breitenau Lichtenberg
Deutenhofen Maisbrunn
Erlach Obererlach
Erlau Ottelsburg
Freistetten Ottmarshausen
Haag Rametsried
Halmsried Ruppertskirchen
Hohenried Schloßberg
Humersberg Sengenried
Hutgraben Xyger,
Lauterbach
den Einzelanwesen ohne Ortsnamensbezeichnung, die jedoch außerhalb des zugeordneten Ortes liegen (z.B. Birkenhof, Altomünster-Zum Altobrünnl 25, etc.) und
dem Gemeindeteil Stumpfenbach
wird ein gemeindlicher Zuschuss in einer Höhe bis zu 174.000,- € auf der Rechtsgrundlage der aktuellen bayerischen Breitbandrichtlinie – BbR gewährt.
Von Seiten der Verwaltung ist noch zu prüfen, inwieweit die anschließenden Bürger an den Kosten der Ausbaumaßnahme finanziell und förderkonform beteiligt werden können.
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TOP 2
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Pachtvertrag für das Sportgelände in Unterzeitlbach; Änderung
Den vorgenannten Änderungen der Pachtverträge wird zugestimmt.
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TOP 3
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Mietvertrag für das Gebäude des Kindergartens in Wollomoos; Änderungen
Der Mietzins wird ab 01.09.2015 auf einen Betrag in Höhe von monatlich 1.300,- € festgesetzt und entwickelt sich zukünftig nach dem Verbraucherpreisindex für Deutschland (bezogen auf die Prozentklausel).
Im Übrigen wird der Vertr
ag aus dem Jahr 1996 soweit überarbeitet, dass er der aktuellen Rechtslage entspricht.
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Datenstand vom 28.09.2015 11:22 Uhr
