Ortsverbindungsstraße (Altomünster-) Stumpfenbach-Deutenhofen (-Kleinberghofen); Aufhebung des Beschlusses vom 23.02.2016

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Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Marktgemeinderates, 21.02.2017

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Markt Altomünster) Sitzung des Marktgemeinderates 21.02.2017 ö beschließend 2

Sach- und Rechtslage

In der Sitzung des Gemeinderats vom 23.02.2016 wurde u.a. der nachstehende Beschluss gefasst:

Für die Gemeindeverbindungsstraße Altomünster - Deutenhofen wird keine Tonnagenbegrenzung auf 7,5 t mit Zusatzbeschilderung „Anlieger frei“ angeordnet.

[...]

       Es haben abgestimmt mit JA                  9
       Es haben abgestimmt mit NEIN        11


Die Polizeiinspektion Dachau hat mit Schreiben vom 11.03.2016 mitgeteilt und in einer Ortsbesichtigung mit Bürgern aus Deutenhofen und Vertretern des Gemeinderates erörtert, dass eine Anordnung der Tonnagenbeschränkung auf der vorgenannten Straße nicht rechtmäßig ist.

Von Seiten der Verwaltung wird empfohlen diesen Beschluss ersatzlos aufzuheben.

Beschluss

Der Beschluss vom 23.02.2016 zur Anordnung einer Tonnagenbegrenzung (auf 7,5 to) auf der Gemeindeverbindungsstraße Altomünster - Deutenhofen wird ersatzlos aufgehoben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 14

Datenstand vom 07.03.2017 08:18 Uhr
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