Datum: 22.11.2016
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Markt Altomünster
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Breitbandausbau Altomünster; Statusbericht der AltoNetz GmbH
2	Vorstellung der Planung für das Hochwasserrückhaltebecken Altomünster HRB 3
3	Neuaufnahme von weiteren Gemeinden als Mitglieder bei der Wohnungsbaugesellschaft mbH im Landkreis Dachau; Zustimmung des Marktes Altomünster
4	Beschaffung von Fahrzeugen für die Feuerwehren Altomünster und Wollomoos
5	Umfassungsmauer des Friedhofs in Altomünster; Sanierungskonzept
6	Bekanntgabe von Informationen

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Breitbandausbau Altomünster; Statusbericht der AltoNetz GmbH

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Markt Altomünster)	Sitzung des Marktgemeinderates	22.11.2016	ö	beschließend	1

Sach- und Rechtslage

Weitere Informationen können der beiliegenden Präsentation entnommen.

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2. Vorstellung der Planung für das Hochwasserrückhaltebecken Altomünster HRB 3

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Markt Altomünster)	Sitzung des Marktgemeinderates	22.11.2016	ö	beschließend	2

Sach- und Rechtslage

Ziel:        Steigerung des Rückhaltevolumens um ca. 5.000 m³ und damit Erreichen eines sog. HQ₁₀₀-Schutzes

Maßnahmen im Einzelnen:

       Erhöhung der Dammscharte um 37 cm

       Verbreiterung der Dammscharte um 10 m

       Befestigung des Überlaufs mit auf Beton verlegten Wasserbausteinen

       Errichtung eines Grobrechens am Ende des Überlaufs

       Einbau eines Räumlichen Rechens

       Anhebung des Bgm-Sedlmair-Wegs auf ein hochwasserfreies Niveau

Da es sich bei der geplanten Gesamtmaßnahme um einen Ausbau im Bestand handelt, werden die nachstehend beschriebenen Teilmaßnahmen abweichend von einem Neubaustandard ohne zu erwartende Funktionsverluste errichtet:

Der räumliche Rechen müsste an sich bis auf Höhe der Überlaufschwelle reichen und deshalb an einer Betonmauer mit beidseitig abgehenden Flügelwänden angebracht werden. Dem räumlichen Rechen vorgelagert wäre ein Grobrechen aus Holzstämmen mit einer Länge von bis ca. 4,0 m zu erstellen (siehe Beispielfoto).

Aus optischen und Kostengründen wird diese Ausführung nicht umgesetzt.

Der räumliche Rechen wird so ausgeführt wie der bereits vorhandene Rechen am Maibaum in der Halmsrieder Straße. Daraus gibt sich, dass im Einstaufall eine Bedienbarkeit des Rechens nicht möglich ist.

Auf den Grobrechen kann aufgrund eines geringen Baumbestandes im Einzugsbereich des HRB 3 verzichtet werden.

Die vorgesehene Straßenhöhe des auf ein hochwasserfreies Niveau anzuhebenden Bgm.-Sedlmair-Weges orientiert sich an der Wasserspiegelhöhe BHQ 2. Ein entsprechendes Freibordmaß und damit eine zusätzliche Anhebung der Straße bleibt damit unberücksichtigt. Eine Beeinträchtigung der Benutzbarkeit der Straße ist damit nicht verbunden.

Für das weitere Vorgehen ist nachstehende Zeittafel vorgesehen:

       Februar 2017        Fertigstellung der Genehmigungsplanung

                               Beantragung der Genehmigung

       Dezember 2017        Vorliegen der Genehmigung und des Zuwendungsbescheids

                               

       Winter 2017                Ausschreibung der Gesamtmaßnahme

       Sommer 2018        Abschluss der Gesamtmaßnahme

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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3. Neuaufnahme von weiteren Gemeinden als Mitglieder bei der Wohnungsbaugesellschaft mbH im Landkreis Dachau; Zustimmung des Marktes Altomünster

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Markt Altomünster)	Sitzung des Marktgemeinderates	22.11.2016	ö	beschließend	3

Sach- und Rechtslage

Ziel ist die Schaffung einer Landkreisgesellschaft, in der alle Landkreisgemeinden, vereint sind,   um

1.        allen Gemeinden die Möglichkeit zu bieten, kostengünstigen Wohnraum zu schaffen, indem        die Wohnungsbaugesellschaft

       a)        die Planung, den Bau und die Finanzierung der Gebäude übernimmt

               (keine Belastung des Gemeindehaushalts) und

       b)        die die anschließende Vermietung und Verwaltung übernimmt

               (keine Belastung der Gemeindeverwaltung),

2.        die dauerhafte Stärkung der Wohnungsbaugesellschaft zu ermöglichen, indem durch Wachs-        tum die Wirtschaftlichkeit erhöht wird (Reduzierung der Verwaltungskosten) und

3.        dadurch der gesamtgesellschaftlichen Aufgabe "Schaffung von bezahlbarem Wohnraum" im        Landkreis Dachau nachzukommen.

In der Aufsichtsratssitzung und der Gesellschafterversammlung der Wohnungsbaugesellschaft vom 27.09.2016 wurde die Neuaufnahme der vier bislang noch nicht an der Wohnungsbaugesellschaft beteiligten Landkreisgemeinden Pfaffenhofen a.d. Glonn, Sulzemoos, Schwabhausen und Hilgertshausen-Tandern beschlossen und damit deren Beitritt ermöglicht.

Um zum einen die "Eintrittsbedingungen" günstig zu gestalten und gleichzeitig die Anteile am Stammkapital gering zu halten (und ohne die "Alt-gesellschafter" zu belasten), wird eine Kapitalerhöhung ausschließlich für die neue Gemeinden in Höhe von insgesamt 100.000,- € durchgeführt, so dass jede neue Gemeinde 25.000,- € Kapitaleinlage einbringen muss.

Die Kapitaleinlage der "Alt-Gesellschafter" bleiben davon unberührt.

Bemessungsgrundlagen für die Stammkapitaleinlagen waren bisher stets die Einwohnerzahlen der Gemeinden bzw. beim Landkreis, bei der Sparkasse Dachau und der Gemeinde Karlsfeld feste Beteiligungsquoten.

Bei den "Neu-Gesellschaftern" sollen ebenfalls feste Kapitalquoten (je Gemeinde 0,41%) festgelegt werden.

Bei einem Beitritt aller vier Gemeinden würde sich die Kapitalquote des Marktes Altomünster von bisher 2,89% auf 2,84% reduzieren. Die Kapitaleinlage bleibt davon unberührt.

Gesellschafter	Beteiligungsquote in %(bisher)	Beteiligung in € (bisher)	Beteiligungsquote in %(neu)	Beteiligung in € (neu)
Landkreis DAH	30,00	1.800.000	29,51	1.800.000
Sparkasse DAH	30,00	1.800.000	29,51	1.800.000
Karlsfeld	15,00	900.000	14,75	900.000
Bergkirchen	2,80	168.000	2,75	168.000
Erdweg	2,24	134.500	2,20	134.500
Haimhausen	1,87	111.900	1,83	111.900
Hebertshausen	2,03	121.700	2,00	121.700
Markt Indersdorf	3,68	220.500	3,61	220.500
Odelzhausen	1,66	99.700	1,63	99.700
Petershausen	2,38	142.500	2,34	142.500
Röhrmoos	2,53	151.700	2,49	151.700
Vierkirchen	1,68	101.000	1,66	101.000
Weichs	1,26	75.400	1,24	75.400
Altomünster	2,89	173.100	2,84	173.100
Hilgertshausen-Tandern			0,41	25.000
Pfaffenhofen			0,41	25.000
Schwabhausen			0,41	25.000
Sulzemoos			0,41	25.000
Summe	100,00	6.000.000	100,00	6.100.000

       

Beschluss

o        Hilgertshausen/Tandern

o        Pfaffenhofen a.d. Glonn (Gründergemeinde)

o        Sulzemoos

o        Schwabhausen

       mit einer festen Stammeinlage je Gemeinde von 25.000,-- € (= Beteiligungsquote von        0,41%) zur Wohnungsbaugesellschaft bis zum 31.12.2016 beschlossen wurde.

2)        Der Markt Altomünster stimmt den nachstehenden Änderungen im Gesellschaftervertrag        der Wohnungsbaugesellschaft zu:

-        § 3 Abs.1:          Erhöhung des Stammkapitals je nach neu aufzunehmender Gemeinden,

         d.h.

         1 aufzunehmende Gemeinde:        6.025.000,-- €

         2 aufzunehmende Gemeinden        6.050.000,-- €

         3 aufzunehmende Gemeinden:        6.075.000,-- €

         4 aufzunehmende Gemeinden:        6.100.000,-- €

-        § 10 Abs. 2:        Beibehaltung des Absatzes, dass Gemeinde Karlsfeld ein Aufsichtsrats-        mitglied stellt, auch wenn sich das Beteiligungsverhältnis geringfügig        verändert.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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4. Beschaffung von Fahrzeugen für die Feuerwehren Altomünster und Wollomoos

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Markt Altomünster)	Sitzung des Marktgemeinderates	22.11.2016	ö	beschließend	4

Sach- und Rechtslage

Eine Instandsetzung wird mit Kosten in Höhe von ca. 8.000,- € veranschlagt.

Ein Mehrzweckfahrzeug ist für eine Stützpunktfeuerwehr in der Größenordnung von Altomünster auch weiterhin (als z.B. Transportfahrzeug, Zugfahrzeug, Verkehrsabsicherungsfahrzeug und insbesondere Einsatzleitfahrzeug) erforderlich.

Mit der Erweiterung des Feuerwehrgerätes Wollomoos und der damit verbundenen Förderung durch die Regierung von Oberbayern für einen zweiten Stellplatz ist der Markt Altomünster die Verpflichtung eingegangen, auch ein zweites Fahrzeug (Mannschaftstransportwagen - MTW) für die Feuerwehr Wollomoos zu beschaffen.

Der Bedarf für ein weiteres Fahrzeug scheint auch gerechtfertigt zu sein, da im bestehenden Fahrzeug nur insgesamt sechs Personen befördert werden können und gerade bei Unfällen im Bereich der Staatsstraße schnell ein zweites Absicherungsfahrzeug erforderlich ist.

In der Zielplanung für den Bedarf der gemeindlichen Feuerwehren ist die Beschaffung der beiden Fahrzeuge für das Jahr 2018 vorgesehen.

In der gemeindlichen Finanzplanung sind für den Bereich der Feuerwehr (Basis Haushaltsplan 2016) folgende Ansätze vorgesehen:

2017                100.000,- €        Bau eines neuen Gerätehauses in Pipinsried

2018                  50.000,- €        Bau eines neuen Gerätehauses in Pipinsried

2018                  15.000,- €        MTW Wollomoos

2019                  65.000,- €        MZF Altomünster

Aufgrund der bekannten Situation bei der Feuerwehr Pipinsried ist derzeit nicht davon auszugehen, dass zeitnah mit dem Baubeginn eines neuen Gerätehauses in Pipinsried gerechnet werden kann.

Es wird deshalb vorgeschlagen, die Mittel unter Beibehaltung des Gesamtansatzes in Höhe von 230.000,- € wie folgt "umzuschichten":

       2017                  15.000,- €        MTW Wollomoos

       2017                  65.000,- €        MZF Altomünster

       2018                100.000,- €        Bau eines neuen Gerätehauses in Pipinsried

       2019                  50.000,- €        Bau eines neuen Gerätehauses in Pipinsried

                

Nachstehende staatliche Mittel im Rahmen der Feuerwehr-Zuwendungsrichtlinien sind zu erwarten:

       MZF                15.500,- €

       MTW                12.500,- €

Unter dem Gesichtspunkt einer Förderung für die Beschaffung eines MTW wird aus wirtschaftlichen Gründen vorgeschlagen, anstelle eines gebrauchten Fahrzeugs ein neues Fahrzeug zu beschaffen.

Da eine zeitnahe Ersatzbeschaffung für das MZF erforderlich ist und auch die Beschaffung des MTW ein längeres Zeitfenster benötigt wird , ist es unabdingbar, deutlich vor der Aufstellung des Haushaltsplans (und damit der finalen Bereitstellung der Finanzmittel) zu starten. Die ersten größeren Zahlungen sind jedoch nicht vor Verabschiedung des Haushalts 2017 ff. zu erwarten.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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5. Umfassungsmauer des Friedhofs in Altomünster; Sanierungskonzept

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Markt Altomünster)	Sitzung des Marktgemeinderates	22.11.2016	ö	beschließend	5

Sach- und Rechtslage

Für das Sanierungskonzept wurden nachstehende Teilabschnitte gebildet:

- Mauer Westseite

- Mauer Nordseite ("alter Teil")

- Mauer Nordseite ("neuer Teil") und Ostseite

Die Mauer Südseite wird derzeit nicht näher betrachtet, da diese östlich der Aussegnungshalle im Zuge dieser erneuert wurde und westlich der Aussegnungshalle im Rahmen der Erweiterung des Friedhofs um eine Fläche für Urnenstelen eigens zu untersuchen ist.

Mauer Westseite:

Beschreibung:

       ältestes Mauerteilstück aus der Entstehungszeit des Friedhofs (ca. 100 Jahre alt) mit einigen        Segmenten, die später ersetzt wurden

Mauer steht nicht mehr im Lot, ist aber statisch und optisch in Ordnung

       Problematik: Grabsteine stehen sehr nahe an der Umfassungsmauer

       Länge: ca. 95 m

Material:

       Ziegelsteine mit Putzlage

       Abdeckung Klinker

Schadensbild:

kleinteiliges Abfallen des Putzes bzw. der Farbe an der Innenseite und im Bereich des südlichen Einfahrttors

geringfügige Schäden bei der Abdeckung

Vermoosung der Abdeckung

Sanierungsvorschlag:

Alternative 1:

       grundlegende Sanierung

       Kosten: ca. 150.000,- €

Alternative 2:

       Abbruch und Neubau als Sichtbetonwand

       Kosten: ca. 187.000,- €

Empfehlung vom Ausschuss:

       regelmäßiges Verschlämmen im Abstand von ca. 2 Jahren (Kosten: ca. 2.000,- €)

Mauer Nordseite ("alter Teil"):

Beschreibung:

       Alter: ca. 30 Jahre

       letzte "Sanierung" vor ca. 5 Jahren

       Länge: ca. 45 m

Problematik: Grabsteine stehen sehr nahe an der Umfassungsmauer

       

Material:

       Betonsteine mit Putzlage

       Abdeckung aus Betonstein

Schadensbild:

Abfallen des Putzes bzw. der Farbe aufgrund einer (völligen) Durchnässung der Mauer

Sanierungsvorschlag:

Alternative 1:

       Abbruch und Neubau als Sichtbetonwand

       Kosten: ca. 55.000,- €

Alternative 2:

Putzsanierung mit Abdichtung

(Aufgrund der beengten Platzverhältnisse - Lage der Gräber mit geringem oder keinem Abstand zur Mauer - ist dieser Lösungsansatz schwierig und nicht voraussichtlich nicht durchgängig umsetzbar)

Kosten: ca. 30.000,- €

Empfehlung vom Ausschuss:

Entfernen der obersten Putzlage, natürliches Austrocknen der Wand und anschließendes Aufbringen eines Sanierputzes (evtl. auch nur kalken)

Mauer Nordseite ("alter Teil") und Ostseite:

Beschreibung:

       Alter: ca. 30 Jahre

       Länge: ca. 130 m

Material:

       Betonsäulen und Betonfundament (teilweise sichtbar)

       Ausmauerung und Abdeckung mit Klinkersteinen

Schadensbild:

Herausbrechen der Fugen

Lockerung der oberen Klinkerlage

Starke Vermoosung der Abdeckung

Sanierungsvorschlag:

       Entfernen von Graffitis, Moos etc.

       Nacharbeiten der Fugen

       Befestigung von losen Klinkern

       Hydrophobieren (evtl. nur der Abdeckungssteine)

       Kosten ca. 20.000,- €

Empfehlung vom Ausschuss:

       Sanierung wie vorgeschlagen

"Mittelwand" (ehemalige Umfassungsmauer)

Beschreibung:

       Alter nicht bekannt

       Länge ca. 35 m

Material:

       Ziegelsteine mit Putzlage

       Abdeckung Biberschwanz auf Mörtelbett

Schadensbild:

schadhafte Abdeckung

Empfehlung vom Ausschuss:

Sanierungsvorschlag:

Alternative 1:

       Abbruch

       Kosten: ca. 12.000,- €

Alternative 2:

               Sanierung (insbesondere der Abdeckung) und Malerarbeiten

       Kosten: derzeit nicht bekannt

Beschluss

Mauer Westseite:

Schadhafte Stellen insbesondere an der Innenseite werden - soweit möglich - ausgebessert.

       Mauer wird innen und außen alle 1 bis 2 Jahre verschlämmt.

Mauer Nordseite ("alter Teil"):

Nach Entfernen der (obersten) Lage innen - soweit möglich - und außen wird die Mauer befristet ohne Putz belassen. Anschließend wird an einer Stelle probeweise ein geeigneter Putz aufgetragen. Falls sich dieser Putz als geeignet erweist, wird dieser an der gesamten Mauer aufgetragen werden.

Mauer Nordseite ("alter Teil") und Ostseite:

Die betreffenden Bereiche werden gereinigt und im Abdeckungsbereich hydrophobiert Fehlerhafte Steine werden ersetzt und die ausfallenden Fugen werden nachgearbeitet.

"Mittelwand" (ehemalige Umfassungsmauer)

               Diese Mauer wird möglichst vollständig oder bis auf einen Sockel (Höhenangabe)

               abgetragen.

Die Kosten werden in den Haushalt 2017 eingestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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6. Bekanntgabe von Informationen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Markt Altomünster)	Sitzung des Marktgemeinderates	22.11.2016	ö	beschließend	6

Sach- und Rechtslage