Sitzung des Gemeinderates

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Datum: 05.04.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Schmutterhalle
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Asbach-Bäumenheim
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 22:14 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 22:14 Uhr bis 22:14 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
12 Zeilen
1 Genehmigung des Protokolls vom 08.03.2022 (öffentlicher Teil)
2 Lärmsanierung an Schienenwegen des Bundes; Errichtung von Lärmschutzanlagen in Asbach-Bäumenheim; Information zum geplanten Bauablauf; Beschlussfassung über die Gestaltung des Lärmschutzes im Bereich des Bahnhofsvorplatzes sowie über die Farbgestaltung der gesamten Lärmschutzanlage
3 Bebauungsplan "Auf der Nachtweide - südlich Schmutterstraße"; Abwägung und Beschlussfassung der eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB; Fassung des Satzungsbeschlusses gemäß § 10 BauGB
4 Bebauungsplan "Westlich Alois-Tenschert-Ring"; Abwägung und Beschlussfassung der eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB; Fassung des Satzungsbeschlusses gemäß § 10 BauGB
5 Planungs- und Beratungsleistungen zur Verbesserung der Breitbandversorgung; Bericht zu den Untersuchungsergebnissen und Beschlussfassung zum weiteren Vorgehen
6 Standortanalyse für den eventuellen Neubau eines Feuerwehrhauses der Freiwilligen Feuerwehr Asbach-Bäumenheim, Information und Beschlussfassung
7 Antrag Gemeinderatsmitglied und Referent für Verkehr, öffentliche Ordnung und Rettungswesen, Florian Mittler auf Aufhebung des Beschlusses zur Einstellung der Bezuschussung von Lkw-Führerscheinen für die Feuerwehr
8 Information und Entscheidung über die Erfüllung der Aufgabe "Datenschutz" durch eine externe Firma
9 Information und ggf. Beschlussfassung zu den Entgelten im Dr.-Hermann-Fendt Kindergarten
10 Information und Beschlussfassung zu den Neufassungen der Wasserabgabesatzung und der Entwässerungssatzung
11 Information und Entscheidung über eine sogenannte "Ordnungsmaßnahme" gegenüber Gemeinderatsmitglied Manfred Seel
12 Terminbekanntgaben
Datenstand vom 27.04.2022 10:25 Uhr