Antrag auf Erstellung und Bezuschussung eines barrierefreien Zugangs zum gemeindlichen/kirchlichen Friedhof und zur Kirche St. Emmeram in Kleinhelfendorf
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates, 08.04.2025
Beratungsreihenfolge
Kurzbericht
Mit Schreiben vom 08.02.2025 wird von Seiten der Kirche ein 50%iger Zuschuss zur Errichtung eines barrierefreien Zugangs zum gemeindlichen und kirchlichen Friedhofsteil in Form einer Rampe beantragt. Dafür soll der hintere Eingang auf Höhe des Leichenhauses umgebaut werden.
Weiterhin wird die Gemeinde gebeten, den dazugehörigen Behindertenparkplatz zu pachten und entsprechende Gestattungsverträge mit der Kirche abzuschließen. Der detaillierte Antrag ist zusammen mit entsprechenden Plänen den Mitgliedern des Gemeinderates bereits im Vorfeld mit der Ladung zugegangen.
Der barrierefreie Zugang kommt neben den Besucherinnen und Besuchern der Kirche allen Personen zugute, die den gemeindlichen oder kirchlichen Friedhofsteil besuchen wollen. Insofern ist eine kostenmäßige Beteiligung an dem Umbau gerechtfertigt. Im Haushalt 2025 wurden daher entsprechende Mittel eingeplant.
Nachdem im letzten Jahr bereits das kleine Eingangstor erneuert wurde und das große Tor dieses Jahr an der Reihe sein soll, ist der Umbau des Eingangs ein weiterer Schritt zur Erneuerung bzw. Verbesserung der Zugangsmöglichkeiten.
Der Zuschuss wird nach Abschluss der Arbeiten und Vorlage der entsprechenden Rechnung berechnet und ausgezahlt.
Beschluss
- Der Gemeinderat genehmigt den Zuschuss zum barrierefreien Umbau des Zugangs zum Friedhof mit 50% der Kosten, max. 12.500 € brutto, unter der Bedingung, dass seitens der Kirche zuvor alle Fördermöglichkeiten ausgeschöpft wurden. Ebenso wird die Durchführung der Arbeiten auf dem gemeindlichen Grundstück genehmigt.
- Die Verwaltung wird beauftragt, die nötigen Verträge bzw. Vereinbarungen für den Behindertenparkplatz und die gegenseitige Inanspruchnahme der Grundstücke auszuarbeiten.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
Datenstand vom 09.05.2025 10:24 Uhr