Bericht zum Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019:
Die gesetzlichen Vorgaben konnten erfüllt werden.
Dies bedeutet, dass der Verwaltungshaushalt und der Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen sind. Der Zuführungsbetrag vom Verwaltungshaushalt zum Vermögenshaushalt ist mindestens so hoch ist, wie er für die ordentliche Tilgung von Darlehen erforderlich ist. Die Mindestrücklage bleibt unangetastet und für die kostenrechnenden Einrichtungen wie Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung und Bestattungswesen konnte eine Kostendeckung erzielt werden.
In der Gemeinde stehen wieder viele große Investitionen, hauptsächlich für Baumaßnahmen an. Durch diese Maßnahmen musste, mit der Entnahme 2017, die allgemeine Rücklage auf den gesetzlichen Mindeststand von 1 % der letzten drei Jahre gesenkt werden. Der Verwaltungshaushalt wird durch die weiterhin steigenden Einkommensteueranteile und die steigenden Schlüsselzuweisungen entlastet. Die Kreisumlage ist derzeit mit 49 % auf Vorjahresniveau. Der Beschluss des Kreisrates steht noch aus. Die Gemeinde kann die Umsetzung des Investitionsvolumens nur mit Hilfe von Krediten durchführen.
Der Haushalt stellt sich wie folgt dar:
Verwaltungshaushalt in Einnahmen und Ausgaben 6.410.500 €
Vermögenshaushalt in Einnahmen und Ausgaben 4.341.100 €
Entspricht einem Gesamthaushalt von 10.751.600 €
Im Vermögenshaushalt sind vor allem Investitionen im Bereich Schule, Tageseinrichtungen für Kinder, Schulsportanlagen, Breitbandausbau, Abwasserbeseitigung, Wasserversorgung sowie bei gemeindlichen Gebäuden vorgesehen, auf die später noch eingegangen wird.
Die Zuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt beträgt 332.300 € und übersteigt damit die Pflichtzuführung in Höhe von 204.100 €.
Zusammen mit den Einnahmen des Vermögenshaushaltes können nicht alle Ausgaben des Vermögenshaushaltes finanziert werden, so dass der Fehlbetrag über Kredite in Höhe von 1.882.000 € gedeckt werden muss.
Durch die Neuaufnahme der Kredite würde die Pro-Kopfverschuldung zum 31.12.2019 auf 1.294 € steigen. Zum 31.12.2018 betrug dieser 706 €. Die Bayernweite Pro-Kopf-Verschuldung lag - zum Vergleich - am 31.12.2017 bei 606 €.
1. Allgemeines
Einwohnerzahl am 31.12.2017 2.853 Einwohner
Gesamtfläche der Gemeindeflur 3.267 ha
Zu unterhaltende Gemeindestraßen 23 km
2. Steuerhebesätze
Grundsteuer A 350 %
Grundsteuer B 450 %
Gewerbesteuer 350 %
Basis und Leitrichtung für den Haushalt sind die begonnen und anstehenden Projekte der Gemeinde:
Diese sind in nachfolgender Liste dargestellt; die angegebenen Kosten sind Bruttokosten, ohne ggf. gegenzurechnende Zuwendungen:
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Planung
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Umsetzung
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Kosten
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Allgemeine Projekte:
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Lampl-Anwesen
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2016-2019
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2,9 Mio
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Kindertagesstätte und –krippe St. Martin
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2017/2018
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2018/2019
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2,8 Mio
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Breitbandausbau Bad Kohlgrub
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2016-2018
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2018-2020
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223 TEUR
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Abbruch Minigolfanlage
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2019
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10 TEUR
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Forstwegebau Geißbergweg
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2017
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2018
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25 TEUR
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Haus des Gastes / Rathaus
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2017/2020
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ab 2021
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2 Mio
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Schulsportanlagen - Leichtathletik
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2017-2019
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2019/2020
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400 TEUR
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Kurhaus
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ab 2022
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Bauhof – Kauf bzw. Ersatzneubau
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2019/2020
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2019/2020
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Hörnle-Schwebebahn
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2017-2020
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ab 2021
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25 Mio
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Grund- und Mittelschule:
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Klimaschutzmaßnahme Schule – LED-Beleuchtung in der Turnhalle
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2018
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2019
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41 TEUR
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Klimaschutzmaßnahme Schule – LED-Beleuchtung in den Nebenräumen der Turnhalle
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2019
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2020
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15 TEUR
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Glasfaseranschluss Schule
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2018/2019
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2020
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Erneuerung Notbeleuchtung
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2019
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2019
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10 TEUR
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Wasserversorgung:
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Ersatzneubau Hochbehälter Sonnen – BA I
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2017/2018
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2020
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2,0 Mio
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Harrerstraße
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2017/2018
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2018/2019
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50 TEUR
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Wasserhauptleitung: Teilerneuerung bei U`gau
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2019
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2019
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30 TEUR
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Abwasserbeseitigung:
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Kanalbauarbeiten Harrerstraße
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2018
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2018/2019
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180 TEUR
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Kanalbauarbeiten Luitraudstraße
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2019
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2020
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75 TEUR
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Kaltenbachstraße – RÜB
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2018/2019
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Straßenbau/Wegebau:
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Kaltenbachstraße
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2021
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ab 2022
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2020: 15 TEUR Planung
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Straßenbeleuchtung – Umrüstung auf LED
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2019
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2019-2024
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250 TEUR
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Feuerwehr:
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Ersatzbeschaffung V-LKW
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2019
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2019/2020
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180 TEUR
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Feuerwehrhaus: Erneuerung Heizungsanlage
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2018/2019
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2019
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30 TEUR
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Feuerwehrhaus: Erneuerung Toranlagen
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2018
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2019
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30 TEUR
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Erschließungsmaßnahmen:
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Gewerbegebiet Rochusfeld
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2018/2019
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10 TEUR
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Kienzerleweg
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2019
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2020/2021
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Brückenbau:
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Mühlstraße
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2021
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2022/2023
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Friedhöfe
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St. Rochus -Verbesserung der Be- und Entwässerung
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2020
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2020/2021
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30 TEUR
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Kirchenfriedhof – Sanierung Friedhofsmauer
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2019
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2019-2021
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30 TEUR
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Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungshaushalt:
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Verwaltungshaushalt
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Ansatz
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Ansatz
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Ergebnis
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2019
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2019
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2018
|
2018
|
2017
|
2017
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€
|
%
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Einnahmen
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Steuern, steuerähnliche Abgaben (0)
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3.763.900
|
58,71%
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3.630.300
|
57,76%
|
3.715.916,01
|
58,40%
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Gebühren und Abgaben (10 - 12)
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1.524.300
|
23,78%
|
1.439.300
|
22,90%
|
1.496.902,96
|
23,53%
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Mieten und Pachten (13 - 15)
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82.800
|
1,29%
|
79.000
|
1,26%
|
114.462,92
|
1,80%
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Erstattungen (16)
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322.400
|
5,03%
|
356.100
|
5,67%
|
349.648,36
|
5,50%
|
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Zuweisungen (17)
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331.000
|
5,16%
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304.800
|
4,85%
|
333.077,36
|
5,23%
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sonstige Finanzeinnahmen (2)
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386.100
|
6,02%
|
476.000
|
7,57%
|
352.807,76
|
5,54%
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Zuführung vom VM-HH (28)
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0
|
0,00%
|
0
|
0,00%
|
0
|
0,00%
|
|
Summe
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6.410.500
|
100,00%
|
6.285.500
|
100,00%
|
6.362.815,37
|
100,00%
|
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Ausgaben
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Personalkosten (4)
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1.387.700
|
21,65%
|
1.212.200
|
19,29%
|
1.154.587,49
|
18,15%
|
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Sächlicher Verwaltungs- u.
|
2.812.300
|
43,87%
|
2.718.400
|
43,25%
|
2.349.693,47
|
36,93%
|
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Betriebsaufwendungen (5/6)
|
|
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Zuweisungen und Zuschüsse (7)
|
458.700
|
7,16%
|
415.500
|
6,61%
|
412.782,76
|
6,49%
|
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sonstige Finanzausgaben
(8 ohne 86)
|
1.419.500
|
22,14%
|
1.350.100
|
21,48%
|
1.252.603,90
|
19,69%
|
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Zuführung zum VM-HH (86)
|
332.300
|
5,18%
|
589.300
|
9,38%
|
1.193.147,75
|
18,75%
|
|
Summe
|
6.410.500
|
100,00%
|
6.285.500
|
100,00%
|
6.362.815,37
|
100,00%
|
Der Ansatz im Verwaltungshaushalt ist im Vergleich zum Vorjahr um 125.000 € gestiegen.
Allgemeine Verwaltung
Aufgrund der personellen Veränderungen im vergangenen Jahr ist hier ein Anstieg zu verzeichnen. In den Personalkosten ist eine voraussichtlich tarifliche Erhöhung von 3,09 % eingerechnet.
Öffentliche Sicherheit und Ordnung:
Die Gemeinde ist seit dem 01.01.2017 Mitglied des Kommunalen Zweckverbands für Verkehrssicherheit. Dieser Zweckverband übernimmt für uns alle Überwachungs- sowie Verwaltungstätigkeiten die in diesem Bereich anfallen. Im Jahr 2016 wurden daher alle Zweckvereinbarungen mit den Gemeinden Unterammergau, Ettal, Bad Bayersoien, Steingaden, Prem und Schwangau in beiderseitigem Einverständnis aufgehoben. Die Kosten- und Einnahmesituation wird wie im Vorjahr erwartet.
Der Aufwendungsersatz für die Fundtiere wurde mit 2.000 € angesetzt (0,10 €/EW).
Bei der Feuerwehr sind die Ansätze weitgehend vom Vorjahr übernommen worden. Die Ausgaben sind insgesamt geringfügig um 600 € gesunken. Grund hierfür sind die Entschädigungen für die ehrenamtliche Tätigkeit und sowie Erstattungen für Verdienstausfälle.
Grund- und Mittelschule:
Die Schülerzahlen sind wieder auf Vorjahresniveau und sind daher im langjährigen Mittel gleichbleibend:
- Schülerstand am 01.10.2018 225 Schüler
- Schülerstand am 01.10.2017 226 Schüler
- Schülerstand am 01.10.2016 237 Schüler
- Schülerstand am 01.10.2015 238 Schüler
- Schülerstand am 01.10.2014 226 Schüler
Die Kostenbeteiligungen der Schulverbandsgemeinden werden mit 101.000 Euro angesetzt. Grund hierfür sind Nachforderungen für zugewiesene Gastschüler.
Bei der Abrechnung der Kostenbeteiligung können die Kosten für die Unterhaltung der Turnhalle und die Bewirtschaftung des Grundstücks nicht zu 100 % umgelegt werden, da auch unsere Vereine die Halle nutzen. Der nicht umlegbare Anteil wird deshalb intern als Förderung des Sports verbucht (5500.7000). Die Gegenbuchung erfolgt bei den Benutzungsgebühren für die Turnhalle (2150.1100).
Die Durchführung der Ganztagesschule sowie die Ferienbetreuung an der Schule wurden zum 01.03.2018 an das Bayerische Rote Kreuz übertragen. Es sind hierfür noch entsprechende Ansätze für den Zeitraum vom 01.01.-28.02.2018 gebildet worden. Die Defizite hierfür sind unter 2150.6710 mit 22.000 Euro dargestellt.
Die Ausgabenansätze für den Unterhalt wurden auf 38.500 € erhöht. Notwendig sind Malerarbeiten die Instandsetzung der Notbeleuchtung, Errichtung einer Fluchttreppe, Akkustikmaßnahmen in den Klassenzimmern sowie die Reparatur des Hackschnitzelbunkers. Die schalltechnische Verbesserung wird auf mehrere Jahre verteilt.
Für Beschaffungen von Schulausstattung sind bei der Haushaltsstelle 2150.5271, wie im vergangenen Jahr, wieder 10.000 € eingeplant. Es ist geplant neben Computerraumstühlen weitere Gaderoben sowie Bürostühle für Lehrer anzuschaffen.
Durch den Mittelschulverbund muss für zahlreiche Schüler, die insbesondere nach Murnau in die Christoph-Probst-Mittelschule gehen, den Schulgemeinden der Aufwand erstattet werden. Der Ansatz für die zu zahlenden Gastschulbeiträge wurde aufgrund der Mitteilung über die Vorauszahlung des Marktes Murnau auf 45.700 € angepasst.
Bücherei
Der Zuschussbedarf für die Bücherei sinkt gegenüber dem Vorjahr um 300,00 Euro. Es ist die Anschaffung eines Büroschrankes geplant.
Kindergarten
Seit 2015 ist die Gemeinde Eigentümerin des Kindergartens St. Martin. Es erfolgte eine kostenlose Überlassung des Gebäudes sowie des dazu gehörigen Grundstücks. Ein Teil des
Grundstücks muss allerdings von der Pfarrkichenstiftung zu einem Preis vom 1.800 €/Jahr gepachtet werden.
Weiterhin wird die Caritas die Trägerschaft beibehalten, sodass der Gemeinde im Wesentlichen keine weiteren Kosten entstehen.
Durch den Trägerwechsel des St. Martin Kindergartens von der Pfarrkirchenstiftung zur Caritas hatte sich die Gemeinde verpflichtet, den evtl. entstehenden nicht gedeckten Bedarf für 3 Gruppen bis zu 46.500 € jährlich zu übernehmen. Bislang war man vom Erreichen dieses Defizites nicht mehr ausgegangen, da die Gemeinde die Gebäudeunterhaltskosten bereits selbst trägt. Laut Mitteilung der Caritas soll das Defizit 2019 51.600 Euro betragen. Die Überprüfung der Kosten und Auswertung des Wirtschaftsplanes wird derzeit durchgeführt.
Die Gemeinde erhält vom Landratsamt Betriebskostenzuschüsse (Landesmittel, Elternbeitragszuschüsse und Förderungen für Kinder unter 3 Jahren) die mit 200.000 € erwartet werden. Dafür müssen an die Träger der Kindergärten, die von Bad Kohlgruber Kindern besucht werden, Personalkostenzuschüsse entrichtet werden. Diese betragen rund 60 % der Förderung und werden daher mit 340.000 € angesetzt.
Der Waldkindergarten hat einen Zuschuss in Höhe von rund 11.000 € beantragt. Zum einen
6.500 € Festzuschuss für die Sach- und Personalkosten (gestiegen um 1.500 € zu 2015), zum anderen 4.371 € für die Erstattung der Gebühren für Vorschulkinder. Kindergartenplätze für Vorschulkinder sind in staatlich anerkannten Kindergärten ab dem Jahr 2015 kostenlos. Der Waldkindergarten wünscht sich auf diesem Wege Gleichberechtigung gegenüber dem gemeindlichen Kindergarten. Diese Gebühren sollen den Eltern von seitens der Gemeinde in voller Höhe (93 €/Kind/Monat) erstattet werden.
Sportanlagen
Die Gemeinde hat den Sportplatz zu unterhalten und zu bewirtschaften.
Straßen, Wege und Plätze
Für die Instandsetzung und den Unterhalt des örtlichen Straßen- und Wegenetzes werden 60.000 € bereitgestellt.
Der Ansatz für die erbrachten Leistungen Dritter (z.B. Schneeräumung) wird mit 60.000 € in Ansatz gebracht. Die Erhöhung hängt mit den starken Schneefällen in dieser Saison zusammen.
Straßenreinigung
Die Straßenreinigung wird aktuell über Dritte ausgeführt. Entsprechend Mittel sind zum Ansatz gebracht.
Parkeinrichtungen
Die Einnahmen aus den Parkgebühren werden 2019 mit 160.000 € angesetzt. Zum einen schlägt die Parkgebührenerhöhung von 2018 zu Buche und zum anderen waren viele Wintertouristen vor Ort.
Wasserläufe, Wasserbau
Für allgemeine Unterhaltungsarbeiten wurden 3.000 € bereitgestellt. Die Durchlässe am Schluchtbach müssen noch erneuert werden.
Abwasserbeseitigung
Der Betrieb der Abwasserbeseitigungsanlage und des Kanalnetzes wird kostendeckend dargestellt. Die Ansätze für die Bewirtschaftung der Kläranlage konnten weitgehend vom Vorjahr übernommen werden. Der Trend für die Kosten der Bewirtschaftung der Kläranlage geht allerdings stetig nach oben. Die Kosten für Unterhaltsmaßnahmen wurden auf 40.000 Euro gesenkt.
Aufgrund der weiter steigenden Abwassergebühren kann ein noch höherer Abführungsbetrag an Bayerngrund für die Sanierung des Kanalnetzes erwirtschaftet werden.
Weiterhin wird versucht, die erforderlichen Unterhaltungsmaßnahmen nach dem vorgesehenen Ausführungsplan durchzuführen, um den Auflagen des Wasserwirtschaftsamtes gerecht zu werden. Ziel ist es vor allem, die Reinigungsleistung der Kläranlage auf dem weiterhin guten Niveau zu halten.
Die Gebührenerhöhung war 2017 unumgänglich, da die Ausgabeansätze für die Abschreibung und die Verzinsung aufgrund der Kanalbaumaßnahme im Bereich Spengelstraße/Gagershöhe/Saulgruber Straße sowie der derzeitigen Maßnahme in der Harrerstraße sich weiter erhöhen werden. Die 2017 ermittelte Gebührenerhöhung belief sich auf 0,82 €/m³. Ein wichtiger Grund für die Erhöhung ist zudem der Vertrag mit Bayerngrund, der zum 31.12.2015 ausgelaufen ist. Hier muss jährlich ein Überschuss erwirtschaftet werden, der dann der Tilgung des Kredits dient. Nach Abrechnung des Haushaltsjahres 2017 beträgt der Stand zum 31.12.2018 719.545,18 €. Die aktuelle Stundungsvereinbarung endet zum 31.12.2019.
Für die geplante Einführung der Niederschlagswassergebühr zum Jahr 2020 wurden 10.000 € Beratungskosten angesetzt.
Abfallbeseitigung
Aufgrund einer Untersuchung der ehemaligen Mülldeponie hat sich der Verdacht auf Kohlwasserstoffe im Wirkungspfad Boden-Grundwasser nicht bestätigt. Die vier im Jahr 2018 durchgeführten Wasserproben haben keine erhöhte Belastung feststellen lassen. Weitere Proben sind nicht notwendig, die Altdeponie wird aus dem Altlastenverdachtsfläche entlassen, jedoch weiter als Deponiehinweis geführt. Die Messstellen können zurückgebaut werden. Für die Förderabrechnung und den Rückbau wurden Ansätze gebildet.
Bestattungswesen
Im Bereich des Bestattungswesen kann für die nächste Jahre eine Kostendeckung nicht mehr dargestellt werden. Hinsichtlich der geringen Anzahl von auslaufenden Grabnachnutzungen in den kommenden Jahren sowie der anzunehmenden zusätzlichen Verlängerungen aufgrund von Sterbefällen lassen die Gebühreneinnahmen niedriger ausfallen.
Hinzu kommen unterhaltrückstände in Bezug auf die Kirchenmauer im Bereich des Ortsfriedhofes als auch ein eventueller Bau einer Wasserleitung am Rochusfriedhof. Die Unterdeckung beläuft sich im Jahr 2019 auf 19.900 Euro.
Die Neuberechnung der Friedhofsgebühren ist durchzuführen.
Bauhof
Der Bauhof wurde neu bei der Gruppierung 7700 dargestellt. Somit verbessert sich künftig die Transparenz der eigentlichen Bauhofkosten und der Kosten für den Straßenunterhalt.
Beim Bauhof sind in diesem Jahr die Kosten für die Fahrzeughaltung durch den Getriebeschaden den John Deere Traktors enorm hoch. Hierfür wurde insgesamt bei der Haushaltsstelle 7700.5500 ein Ansatz in Höhe von 26.000 Euro gebildet.
Forstwege
Hier wurde die Instandsetzungsmaßnahme „Geißbergweg“ abgebildet, die im Jahr 2018 umgesetzt wurde. Das Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten beteiligt sich mit einem Zuschuss in Höhe von 80 % der förderfähigen Kosten. Der Rest soll über die Jagdkieskasse abgewickelt werden. Offen ist hier noch Eingang der Zuwendung sowie die Abrechnung mit der Jagdkieskasse.
Wasserversorgung
Bei dem Betrieb der Wasserversorgung konnte ebenfalls eine Kostendeckung erzielt werden.
Die Ausgabeansätze für den Unterhalt des Ortnetzes, der Wasserhauptleitung sowie des Hochbehälter Gagers konnten wie im Vorjahr angesetzt werden. Der Unterhalt für das Brunnenhaus in Unterammergau und für den Hochbehälter Sonnen mussten leicht erhöht werden.
Hier ist der Rückbau einer alten Leitung sowie der DSL-Anschluss des Hochbehälters vorgesehen.
Die Stromkosten haben sich gegenüber 2017 erhöht und sind mit 50.000 Euro anzusetzen. Die im Juni 2018 in Betrieb genommen Photovoltaikanlage produzierte, auch aufgrund der guten Witterung im Sommer 2018, knapp 14.000 kWh Strom.
Forstwirtschaftliche Unternehmen
Die Einnahmen aus dem Holzverkauf werden 2019 voraussichtlich sinken. Mit Ausgaben ist entsprechend dem Vorjahr mit 8.400 € zu rechnen.
Kuranlagen
Der Ansatz des Kurbeitrags wird aufgrund des Ergebnisses aus 2017 und 2018 auf 240.000 € festgesetzt (Vorjahr 230.000 €).
Beim Fremdenverkehrsbeitrag wird mit höheren Einnahmen gerechnet, so dass der Ansatz auf 220.000 € angepasst wird (Vorjahr 200.000 €).
Für die Unterhaltung des Kurpark-Gebäudes wurden zusätzliche Mittel eingestellt um einige Schönheitsreparaturen durchführen zu können und die Gaststätte in betriebsbereiten Zustand zu halten. Weiter erhöhen sich wegen des Restaurantbetriebes die Ausgaben der Betriebskosten im gesamten Gebäude.
Zur Unterhaltung von Wanderwegen (Sommerweg Hörnle, Stierkopfweg und Höhenweg Steigrain 2. Abschnitt) wurden insgesamt 7.000 € veranschlagt.
Der Ansatz für die Dienstleistungen der Ammergauer Alpen GmbH wurde auf 441.500 € erhöht. Darin enthalten sind die Kosten für die elektronische Gästekarte (10.000 €), die Freifahrten der Gäste bei der RVO (25.000 €), die Kosten fürs Eventmanagement (24.500 €) sowie ab 2019 die Freifahrten für Gäste mit der Deutschen Bahn (15.000 €).
Steuern und Allgemeine Finanzwirtschaft.
Die Steuern werden mit folgenden Hebesätzen
- Grundsteuer A 350 %
- Grundsteuer B 450 %
- Gewerbesteuer 350 %
unverändert dargestellt.
Bei der Zweitwohnungssteuer wird mit Einnahmen in Höhe von 83.000 € gerechnet. Die Mehreinnahmen gegenüber dem Vorjahr resultieren aus der Erhöhung des Steuersatzes auf 10 Prozent.
Aufgrund der positiven Entwicklung bei den Gewerbesteuereinnahmen, wird der Haushaltsansatz auf 550.000 € erhöht.
Gewerbesteuerentwicklung:
|
Jahr
|
Hebesatz
|
Gewerbesteuer
|
|
2011
|
350 v.H.
|
373.188,25 €
|
|
2012
|
350 v.H.
|
267.843,16 €
|
|
2013
|
350 v.H.
|
291.801,12 €
|
|
2014
|
350 v.H.
|
254.552,62 €
|
|
2015
|
350 v.H.
|
354.670,06 €
|
|
2016
|
350 v.H.
|
516.448,03 €
|
|
2017
|
350 v.H.
|
711.880,03 €
|
|
2018
|
350 v.H.
|
500.000 €
|
|
2019
|
350 v.H.
|
550.000 €
|
Darstellung des bereinigten Sollergebnisses:
Erfreulicherweise hat das Land die Mittel des kommunalen Finanzausgleiches weiter aufgestockt. So erhöht sich die Schlüsselzuweisung auf 1.061.800 € und der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer auf voraussichtlich 1.220.000 €.
Bei der Kreisumlage wird für das Jahr 2019 mit einem unveränderten Hebesatz in Höhe von 49 % der Umlagekraft gerechnet. Wegen dem Anstieg der Umlagekraft erhöht sich der Haushaltsansatz um 120.600 € auf insgesamt 1.313.700 €.
Entwicklung der Kreisumlage:
|
Jahr
|
Umlagesatz
|
Kreisumlage
|
|
2011
|
53,15 v.H.
|
993.139,11 €
|
|
2012
|
55,12 v.H.
|
867.538,18 €
|
|
2013
|
51,00 v.H.
|
786.443,97 €
|
|
2014
|
53,50 v.H.
|
927.781,49 €
|
|
2015
|
54,90 v.H.
|
1.034.508,15 €
|
|
2016
|
52,50 v.H.
|
1.089.407,55 €
|
|
2017
|
48,20 v.H.
|
1.063.879,56 €
|
|
2018
|
49,00 v.H.
|
1.193.024,56 €
|
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2019
|
48,00 v.H.
|
1.287.000,00 €
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Einnahmen und Ausgaben im Vermögenshaushalt:
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Vermögenshaushalt
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Ansatz
|
|
Ansatz
|
|
Ergebnis
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|
|
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2019
|
2019
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2018
|
2018
|
2017
|
2017
|
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€
|
%
|
€
|
%
|
€
|
%
|
|
Einnahmen
|
|
|
|
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|
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Zuführung vom VW-Haushalt (30)
|
332.300
|
7,65%
|
589.300
|
13,65%
|
1.193.147,75
|
53,29%
|
|
Entnahme aus Rücklagen (31)
|
0
|
0,00%
|
0
|
0,00%
|
0,00
|
0,00%
|
|
Rückflüsse von gew. Darlehen (32)
|
0
|
0,00%
|
0
|
0,00%
|
0,00
|
0,00%
|
|
Veräußerung v. Anlageverm. (34)
|
0
|
0,00%
|
20.000
|
0,46%
|
24.321,80
|
1,09%
|
|
Beiträge (35)
|
18.000
|
0,41%
|
23.000
|
0,53%
|
21.126,57
|
0,94%
|
|
Zuweisungen u. Zuschüsse (36)
|
2.108.800
|
48,58%
|
1.612.100
|
37,34%
|
500.200,00
|
22,34%
|
|
Darlehensaufnahme (37)
|
1.882.000
|
43,35%
|
2.072.600
|
48,01%
|
500.000,00
|
22,33%
|
|
Summe
|
4.341.100
|
100,00%
|
4.317.000
|
100,00%
|
2.238.796,12
|
100,00%
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Ausgaben
|
|
|
|
|
|
|
|
Zuführung zum VW-Haushalt
|
0
|
0,00%
|
0
|
0,00%
|
0,00
|
0,00%
|
|
Zuführung an Rücklagen
|
0
|
0,00%
|
0
|
0,00%
|
306.316,28
|
13,68%
|
|
Gewährung von Darlehen
|
0
|
0,00%
|
0
|
0,00%
|
0,00
|
0,00%
|
|
Erwerb von Beteiligungen (9300)
|
35.000
|
0,81%
|
5.000
|
0,12%
|
2.863,24
|
0,13%
|
|
Erwerb von Grundstücken (932)
|
374.000
|
8,62%
|
4.000
|
0,09%
|
0,00
|
0,00%
|
|
Erwerb von bewegl. Sachen (93)
|
450.000
|
10,37%
|
102.500
|
2,37%
|
97.614,16
|
4,36%
|
|
Baumaßnahmen (94-96)
|
3.278.000
|
75,51%
|
4.018.000
|
93,07%
|
1.696.711,07
|
75,79%
|
|
Tilgung (97)
|
204.100
|
4,70%
|
187.500
|
4,34%
|
131.091,37
|
5,86%
|
|
Zuschüsse (98)
|
0
|
0,00%
|
0
|
0,00%
|
4.200,00
|
0,19%
|
|
Summe
|
4.341.100
|
100,00%
|
4.317.000
|
100,00%
|
2.238.796,12
|
100,00%
|
Der Ansatz im Vermögenshaushalt fällt im Vergleich zum Vorjahr um 24.100 € höher aus. Damit ist das Investitionsvolumen, jedoch auf fast gleichem Niveau wie in den vergangenen Jahren. Hinzu kommen im Jahr 2019 noch geplante Ausgaben für einen Grunderwerb sowie die Beschaffung eines Fahrzeuges für die Feuerwehr und den Bauhof.
Allgemeine Verwaltung
Der Hauptserver wurde 2018 fertig in den Betrieb genommen. Daher kann der Ansatz gegenüber dem Vorjahr auf 15.000 € gesenkt werden. Hier sind Anschaffungen im kleineren Bereich, wie für einen neuen Tresor für die Kasse oder einen klimatisierten Serverschrank vorgesehen.
Brandschutz
An Anschaffungen für das bewegliche Anlagevermögen sind Ersatzgeräte für den Atemschutz eingeplant in Höhe von 8.000 €.
Die Gas-Heizung im Feuerwehrhaus wurde auch 2019 nochmals angesetzt, da die Arbeiten erst in diesem Jahr durchgeführt werden. Die neuen Rolltore sind ebenfalls im Jahr 2019 eingebaut worden. Insgesamt wurde ein Ansatz in Höhe von 45.000 € gebildet.
Für die anstehende Ersatzbeschaffung des Versorgungslastkraftwagens der Feuerwehr wurden für die Jahre 2019 und 2020 Werte angesetzt. Im Jahr 2019 wird mit Kosten in Höhe von 100.000 Euro kalkuliert; im Jahr 2020 mit Kosten in Höhe von 70.000 €.
Als Einnahmen ist ein Ansatz für den Zuschuss des Freistaates Bayern mit rund 40.000 € im Jahr 2020 gebildet worden.
Grund- und Mittelschule; bewegliche Sachen des Anlagevermögens
Bei der Schulausstattung ist die Erneuerung von Schränken im Werkbereich vorgesehen, die noch aus der Zeit der Schulgründung stammen.
Ebenso wurden Ansätze für die Beschaffung von IT-Ausstattungsgegenständen (Monitor, Beamer) im Rahmen des Förderprogrammes für die Digitalisierung der Schulen in Höhe von 26.000 € eingestellt.
Demgegenüber stehen Einnahmen aus Bezuschussung in Höhe von 23.200 €.
Für die Restarbeiten der Brandmeldeanlage und der Leitungsverlegung sind im Haushalt 2019 15.000 € veranschlagt.
Für die Sanierung und Umbau der Schulsportanlage wird mit Gesamtkosten in Höhe von 380.000 € gerechnet. Im Jahr 2019 sind für Planungskosten 15.000 € und für Baukosten 50.000 € angesetzt. Weiter Kosten sind im Finanzplanjahr 2020 mit insgesamt 281.500 € eingestellt.
Tageseinrichtungen für Kinder
Für die Sanierung und Erweiterung der Kindertagesstätte St. Martin sind Gesamtkosten von 2,8 Millionen im Haushalt und Finanzplan veranschlagt. Anteilig von den Gesamtkosten werden 2019 1.520.000€ an Baukosten und 55.000 € an Planungskosten eingestellt. Zur Gegenfinanzierung werden 1.643.000 € an Zuwendungen erwartet; für 2019 wird mit einer Auszahlung von 1.000.000 € gerechnet.
Sonstige Erholungseinrichtungen
Bei den sonstigen Erholungseinrichtungen ist der Abbruch der Minigolf-Anlage mit einem Betrag von 10.000 € eingeplant.
Straßenbeleuchtung
Für Ersatz- und Zusatzbeleuchtungen an den Straßen in Haushaltsansatz von 50.000 € gebildet worden. Ausgeführt bzw. beauftragt sind 3 Brennstellen an der Murnauer Straße, drei an der Kehrer Straße sowie eine zusätzliche Beleuchtung in der Kaltenbachstraße.
Rund 23.000 € stehen für den ersten Schritt zur Umrüstung der Beleuchtung auf LED zur Verfügung.
Parkeinrichtungen
Für 2019 ist die Erweiterung der Parkplätze an der Hörnle-Schwebebahn mit einem Ansatz von 65.000 € eingeplant.
Abwasserentsorgung
An Beschaffungen ist für die Kläranlage ein Kompressor für die Pumstation (3.000 €) sowie eine Kamera für Kanalprüfungen (8.000 €) vorgesehen.
Das Stapelbecken soll eine eigenen Stromsäule erhalten (10.000 €), da die derzeitige Stromversorgung über ein Freileitungskabel über der Straße verläuft.
Für die Sanierung und Erweiterung des Kanalnetzes sind ebenfalls wieder Investitionen notwendig, entweder aufgrund des Kanalzustandes oder aufgrund von baulichen Veränderungen. Hierzu sind im Jahr 2019 insgesamt 85.000 Euro vorgesehen. Diese gliedern sich in den folgenden Maßnahmen: Planung für die Luitraudstraße sowie für die Fertigstellung des Kanalbaus in der Harrerstraße.
Friedhof
Im Bestattungswesen sind 2018 keine Investitionen geplant.
Bauhof; Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens
Für den gemeindlichen Bauhof der Erwerb des Bauhofgrundstückes an der Hauptstraße in Bad Kohlgrub vorgesehen.
Breitbandausbau
Für den Breitbandausbau hat die Gemeinde einen Kooperationsvertrag mit der Telekom Deutschland GmbH abgeschlossen. Für den Ausbau werden Gesamtkosten in Höhe von 224.000 € entstehen; diesen stehen Zuwendungen in Höhe von 175.000 € gegenüber.
Da die Planungen 2018 abgeschlossen und ein Viertel bereits bezahlt und Zuschussmäßig abgewickelt wurden, finden im Jahr 2019 noch die ausstehenden Beträge ihren Ansatz. Dies sind 168.000 € an Ausgaben und 129.000 € an Einnahmen.
Wasserversorgung
Für die Wasserversorgung stehen auch im Jahr 2019 einige Projekte an.
An Beschaffungen ist der Erwerb eines Kernbohrgerätes für Hausanschlüsse (3.500 €) sowie der Ersatz für das defekte Reinigungsgerät für den Hochbehälter Gagers (1.000 €) vorgesehen.
Für den Wasserleitungsbau sind Ausgaben in Höhe von 90.000 € geplant. Im Einzelnen sind die Schlusszahlungen für die Lindachstraße sowie für die Harrerstraße zu nennen.
Im Rahmen des Brückenbaus bei Unterammergau ist auch die Hauptwasserleitung vom Brunnenhaus zum Hochbehälter Sonnen betroffen. Hier muss das Teilstück im Brückenbereich erneuert und anders verlegt werden. Es ist mit Kosten in Höhe von 30.000 € zu rechnen.
Eine Großmaßnahme in der Sparte Wasserversorgung ist der Neubau des Hochbehälters Sonnen. Die Gesamtkosten für den ersten Bauabschnitt werden auf 1.900.000 € geschätzt.
Die Umsetzung wird voraussichtlich 2020 sein. Für die weitere Planung sind 100.000 € veranschlagt.
Bergbahn
Der Erwerb von Eigentumsanteilen ist im Jahr 2019 nicht vorgesehen.
Kuranlagen
Das Haus des Gastes soll energetisch saniert und für die Umnutzung ausgebaut werden. Die Verwaltung des Rathauses soll künftig in diesem Gebäude untergebracht werden.
Aufgrund der Vielzahl der Maßnahmen sind hier für 2019 keine Mittel angesetzt.
Für den Unterhalt und die Pflege des Wanderwegenetzes ist eine Aufgabe des Bauhofes. Hier ist die Anschaffung eine Schmalspurschleppers nebst Anbaugeräten vorgesehen. Eingeplant wurden hierfür 174.000 €. Es wird mit einem Zuschuss für das Fahrzeug gerechnet, so dass den Einnahmen in Höhe von 130.000 € gegenüberstehen.
Die Beschaffung von wetterfesten Liegen im Kurpark wurde mit 2.500 € angesetzt.
Kurpark-Gebäude
Für den Erwerb von Ausstattungsgegenständen für das Kurpark-Gebäude sind 25.000 € eingeplant. Vor allem ist die Verbesserung der Saalbeleuchtung und Akustikanlage sowie die Installation einer E-Bike-Ladesäule vorgesehen.
Allgemeines Grundvermögen
Die Veräußerung von Grundvermögen ist im Jahr 2019 nicht vorgesehen.
Das Lampl-Anwesen wird zu einem Haus der Vereine umgebaut. Die Baumaßnahmen werden in diesem Haushaltsjahr abgeschlossen sein. Dafür wird noch mit Kosten in Höhe von 890.000 € gerechnet inkl. Stallausbau gerechnet.
Im Gegenzug erhält die Gemeinde dafür noch Mittel aus der Städtebauförderung in Höhe von 700.000 €.
Allgemeine Finanzwirtschaft
Das Land gewährt eine Investitionspauschale in Höhe von 126.500 €.
Vom Verwaltungshaushalt können zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 332.300 dem Vermögenshaushalt zugeführt werden.
Die gesetzliche Mindestzuführung liegt im Jahr 2019 bei 204.100 €, was den Tilgungsleistungen aus Krediten entspricht. Die Anforderung ist damit erfüllt.
Mit der geplanten Entnahme aus der allgemeinen Rücklage im Jahr 2017 wurde diese auf den Stand einer Mindestrücklage gemindert. Eine weitere Entnahme ist nicht möglich.
Die anstehenden Investitionen werden demnach überwiegend kreditfinanziert werden (1.882.000 €).
Finanzplan
Der Finanzplan für das Haushaltsjahr 2019 wird mit umfangreichen Mitteln ausgestattet. Für die Folgejahre sind neben dem Neubau des Wasserhochbehälters Sonnen, der Ersatzbeschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges sowie der Fertigstellung der Schulsportanlagen wenig Investitionen eingestellt, da dies die dauernde Leistungsfähigkeit der Gemeinde Bad Kohlgrub übersteigen würde.
Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit
Die Haushaltsplanung 2019 und die Finanzplanung für die Jahre 2018 mit 2022 stellen folgendes bereinigtes Ergebnis in der Übersicht über die Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit dar:
2017 + 1.189 T€
2018 + 554 T€
2019 + 248 T€
2020 + 233 T€
2021 + 192 T€
2022 + 152 T€
Allgemeine Rücklage
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Darstellung der Rücklage
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voraussichtl.
|
geplante
|
geplante
|
voraussichtl.
|
|
|
Stand am
|
Zuführung
|
Entnahme
|
Stand am
|
|
|
31.12.2018
|
2018
|
2018
|
31.12.2019
|
|
Allgemeine Rücklage
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87.015 €
|
0 €
|
0 €
|
87.015 €
|
|
|
|
|
|
|
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Mindestrücklage
|
|
|
57.120 €
|
|
|
(inkl. Rücklage
Parkplatzablösung 12.600,62 €)
|
|
|
|
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Schulden:
Tatsächlicher Stand am 31.12.2018 2.014.977 € pro Kopf 706 €
Tilgung im Haushaltsjahr 2019 204.100 €
Neuaufnahme Kredite 2019 1.882.000 €
Voraussichtlicher Stand am 31.12.2019 3.692.877 € pro Kopf 1.294 €
Rechtsgeschäfte, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen:
a) Finanzierung über Bayerngrund:
- Kanalnetzsanierung
Vertragssumme 3.800.000,00 €
Stand am 31.12.2018 719.545,18 €
Der Vertrag mit Bayerngrund lief zum 31.12.2015 aus. Die Restsumme
wird nach § 6 Nr. 2 Abs. 1 Geschäftsbesorgungsvertrag vorerst 4 Jahre gestundet.
Die Stundung endet somit zum 31.12.2019.
Eine Verlängerung bis zur Restschuldtilgung ist vorgesehen. Mit dieser wird im Jahr 2021 gerechnet.
b) Bürgschaften:
- für Hörnle-Schwebebahn GmbH & Co. Schlepplift KG
(Stand 31.12.2017) 132.638,50 €
- FC- Bad Kohlgrub e. V. (Stand 31.12.2016) 17.574,00 €
- FC- Bad Kohlgrub e. V. (Stand 31.12.2017) 52.031,56 €
c) Beteiligungen:
- Hörnle-Schwebebahn GmbH & Co. Schlepplift KG
- Ammergauer Alpen GmbH
- Ammer-Loisach-Energie GmbH
- Zugspitz Region GmbH
