5. Sitzung des Stadtrates

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Datum: 12.05.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 21:03 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:03 Uhr bis 21:30 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
23 Zeilen
1 Grundschulerweiterung Beilngries; - Festlegung der Fassadengestaltung
2 Haushalt 2022; - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Beilngries sowie Finanzplan, Investitionsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022
3 Erlass der Hebesatzsatzung - Grund- und Gewerbesteuer - der Stadt Beilngries
4 Bauanträge
4.1 Michael Seitz, Beilngries OT Kirchbuch; - Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau von zwei Getreidesilos und eines Flüssigkeitsbehälters für die Landwirtschaft auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 674 der Gemarkung Aschbuch, Kessel, 92339 Beilngries OT Kirchbuch
4.2 Michael Seitz, Beilngries OT Kirchbuch; - Antrag auf Baugenehmigung zum Auffüllen eines Ackers mit Erdaushub zur Verbesserung der Bodenstruktur auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 610 der Gemarkung Aschbuch, 92339 Beilngries, OT Kirchbuch
4.3 Regnet Rita, Kinding; - Antrag auf isolierte Befreiung zur Errichtung eines Sicht- und Schallschutzes auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 424/4 der Gemarkung Beilngries, Maria-Hilf-Straße 26, 92339 Beilngries
5 Gemeindentwicklungskonzept Beilngries
5.1 Sachstandsmitteilung zum Bearbeitungsstand der einzelnen Maßnahmen
5.2 Planungsbeginn in den Ortsteilen Paulushofen, Aschbuch, Wolfsbuch und Eglofsdorf; - Vorstellung der überarbeiteten Prioritätenliste und der ausgewählten "Ankermaßnahmen"
6 Kläranlage Beilngries - Errichtung einer Klärschlammpresse; - Vorstellung Bauentwurf
7 Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes
7.1 Widmung Ortsstraße "Im Schlott" Teilstrecke Fl.Nr. 115 Gem. Grampersdorf
7.2 Widmung Ortsstraße "Im Schlott" nördlich mit Wendehammer Fl.Nr. 115 Gem. Grampersdorf
8 Veräußerung von städtischen Bauplätze in den Baugebieten "Am Roten Weg" in Paulushofen, "Striegel" in Neuzell und "Kirchsteig" in Oberndorf; - Festlegung der Vergabekriterien für die Veräußerung der städtischen Bauplätze
9 Abschluss der Zweckvereinbarung „Historisches Gedächtnis Landkreis Eichstätt“
10 Breitbandausbau im Gemeindebereich – Förderung nach der Gigabitrichtlinie des Bundes und der Bayer. Kofinanzierungs-Gigabitrichtlinie; - Antragstellung auf Förderung - Bestimmung des Fördermodells - Festlegung des Auswahlverfahrens - Einteilung in Lose
11 Feuerwehrkommandantenwahl Oberndorf; - Bestätigung der Kommandanten
12 Verschiedenes
12.1 Interkulturelle Begegnung - Türkisch-Islamische Gemeinde
12.2 140-jähriges Gründungsjubiläumsfest
12.3 Kürzung der Tagesordnung der nicht-öffentlichen Sitzung
13 Fragestunde
Datenstand vom 28.06.2022 12:02 Uhr