2. Sitzung des Stadtrates

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Datum: 10.02.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Haus des Gastes
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 20:32 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:32 Uhr bis 21:20 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
41 Zeilen
1 Energiekonzept Klärschlamm; - Erstellung eines Interkommunalen Teil-Energienutzungsplanes zur energetischen Klärschlammverwertung für die Stadt Beilngries und weitere Landkreiskommunen
2 Grundschulerweiterung; - Vorstellung aktueller Planungsstand
3 29. Änderung FNP in Grampersdorf; - Abwägung der Stellungnahmen - erneuter Feststellungsbeschluss
4 Bebauungsplan Nr. 34.4 "Am Wasserturm" in Grampersdorf 4. Änderung; - Abwägung der Stellungnahmen - erneuter Satzungsbeschluss
5 35. Änderung FNP in Paulushofen; - Abwägung der Stellungnahmen - erneuter Feststellungsbeschluss
6 Bebauungsplan Nr. 78 Gewerbegebiet "Zum Seebügl" in Paulushofen; - Abwägung der Stellungnahmen - erneuter Satzungsbeschluss
7 Bauanträge
7.1 Klaus Müller, Beilngries; - Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen und Stellplätzen auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 46 der Gemarkung Kottingwörth, Alte Salzstraße 25, 92339 Beilngries
7.2 Bachhuber & Partner Entsorgungs GmbH, Beilngries; - Antrag auf imissionsschutzrechtliche Genehmigung zum Neubau einer Halle zum Betrieb der Anlage zur Behandlung von Abfällen durch Zerkleinerung und Sortierung (Zerkleinerungs- und Sortieranlage) auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 350 und 352 der Gemarkung Beilngries, Untermühlweg 3, 92339 Beilngries
7.3 Wolfgang Weinelt, Beilngries; - Antrag auf isolierte Abweichung für die Errichtung eines Carports hinsichtlich der Reduzierung des Stauraums auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 1414/3 der Gemarkung Beilngries, Keltenstraße 1, 92339 Beilngries
7.4 Martin und Sabine Pescheck, Beilngries; - Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage und Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des B-Planes Nr. 88 "Beilngries Nord" hinsichtlich der Überschreitung der GRZ
8 Naturkindergarten Beilngries
8.1 Namensgebung
8.2 Gebührenfestsetzung
9 Neuerlass der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Reinigungs- und Sicherungsverordnung)
10 Erlass einer Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung des Archivs der Stadt Beilngries (Archivgebührensatzung - ArchivGS)
11 Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes
11.1 Widmung Ortsstraße Neuzell Fl.Nr. 36/3 Gem. Neuzell
11.2 Aufstufung öffentl. Feld- und Waldweg "Am Steinbügl" Fl.Nr. 79 Gem. Aschbuch zur Ortsstraße
11.3 Widmung Ortsstraße "Am Kranz" Fl.Nr. 456/11 Gem. Wolfsbuch
11.4 Widmung Ortsstraße Wolfsbuch Fl.Nr. 456/15 Gem. Wolfsbuch
11.5 Widmung Ortsstraße Wolfsbuch Fl.Nr. 454/40 Gem. Wolfsbuch
11.6 Widmung beschränkt öffentlicher Fuß- und Radweg Wolfsbuch, Fl.Nr. 456/3 Gem. Wolfsbuch
11.7 Aufstufung der Ortsstraße Fl.Nr. 460 Teilfläche Gem. Wolfsbuch zur Gemeindeverbindungsstraße
11.8 Aufstufung öffentl. Feld- u. Waldweg Fl.Nr. 457 Teilfläche u. Fl.Nr. 460 Teilfläche Gem. Wolfsbuch zur Ortsstraße
11.9 Aufstufung öffentlicher Feld- u. Waldweg Fl.Nr. 200/3 Teilfläche Gem. Biberbach zur Ortsstraße
11.10 Widmung Ortsstraße Fl.Nr. 200/3 Teilfläche Gem. Biberbach
12 BRK Beilngries; - Antrag auf Zuschuss für die Beschaffung eines Mannschaftstransportwagens
13 Gemeindeentwicklungskonzept Beilngries - Planungsbeginn in den Ortsteilen Amtmannsdorf, Neuzell, Irfersdorf und Grampersdorf; - Vorstellung der überarbeiteten Prioritätenliste und der ausgewählten „Ankermaßnahmen“
14 Radweg Grampersdorf – DinoPark; - Abschluss einer Vereinbarung mit dem Staatlichen Bauamt Ingolstadt für den Bau, den Unterhalt und die Verkehrssicherung des geplanten Radweges
15 Verschiedenes
15.1 Energiebilanz Kläranlage
15.2 Stromverbrauch Straßenbeleuchtung
15.3 Radwegmaßnahmen - aktueller Sachstand
15.4 Freiflächenphotovoltaikanlage bei Wiesenhofen
15.5 Deutsche Glasfaser- Nachfragebündelung
15.6 Erstattung Kindergartengebühren
15.7 Grünflächen in der Alten Ingolstädter Straße
15.8 Glascontainerstellplatz Beilngries; - Errichtung einer Überwachungskamera
15.9 Pressebericht über die Anleinung von Hunden
16 Fragestunde
Datenstand vom 30.03.2021 11:20 Uhr